Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 14.07.2010 - 4 B 460/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2679
OVG Sachsen, 14.07.2010 - 4 B 460/09 (https://dejure.org/2010,2679)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 14.07.2010 - 4 B 460/09 (https://dejure.org/2010,2679)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 14. Juli 2010 - 4 B 460/09 (https://dejure.org/2010,2679)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    GG Art 28 Abs. 2; SächsVerf Art 82; VwGO § 80 Abs. 5; EnWG § 43 a Nr. 7 S. 1, § 43 a Nr. 7 S. 4

  • Wolters Kluwer

    Materielle Präklusionswirkung eines Einwendungsausschlusses des § 43a Nr. 7 S. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG); Wehrfähigkeit einer örtlichen Gemeinschaft gegen einen in ihren Aufgabenbereich eingreifenden Planfeststellungsbeschluss; Annahme einer hinreichend ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Materielle Präklusionswirkung eines Einwendungsausschlusses des § 43a Nr. 7 S. 1 Energiewirtschaftsgesetz ( EnWG ); Wehrfähigkeit einer örtlichen Gemeinschaft gegen einen in ihren Aufgabenbereich eingreifenden Planfeststellungsbeschluss; Annahme einer hinreichend ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Planfeststellungsbeschluss greift in Gemeindeaufgaben!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Erdgasfernleitung "Opal" darf in Sachsen vorläufig weitergebaut werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erdgasfernleitung "Opal" in Sachsen darf vorläufig weitergebaut werden - Gericht ordnet Mindestabstände für Sprengungen an

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 873
  • DVBl 2010, 1389
  • DÖV 2010, 1030
  • BauR 2010, 2160
  • BauR 2011, 100
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 23.07.2010 - 4 B 444/09

    Erdgasfernleitung "Opal" darf in Sachsen vorläufig weitergebaut werden

    Neben der materiellen Präklusion nach § 43a Nr. 7 Satz 1 EnWG wird im Hauptsacheverfahren auch die prozessuale Präklusionsregelung des § 43e Abs. 3 Satz 1 EnWG zu beachten sein, die in ihrem Regelungsgehalt mit § 5 Abs. 3 Satz 1 des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes vergleichbar ist (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 14.7.2010 - 4 B 460/09 -, S. 15 des Abdrucks).
  • OVG Sachsen, 11.12.2009 - 4 B 444/09

    Zwischenentscheidung; Änderung; Interessenabwägung

    Neben der materiellen Präklusion nach § 43a Nr. 7 Satz 1 EnWG wird im Hauptsacheverfahren auch die prozessuale Präklusionsregelung des § 43e Abs. 3 Satz 1 EnWG zu beachten sein, die in ihrem Regelungsgehalt mit § 5 Abs. 3 Satz 1 des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes vergleichbar ist (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 14.7.2010 - 4 B 460/09 -, S. 15 des Abdrucks).
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