Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 14.10.2010 - 2 A 430/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,20557
OVG Sachsen, 14.10.2010 - 2 A 430/09 (https://dejure.org/2010,20557)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 14.10.2010 - 2 A 430/09 (https://dejure.org/2010,20557)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - 2 A 430/09 (https://dejure.org/2010,20557)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,20557) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    GG Art 125a; BeamtVG § 14a a F; SächsBesG § 17; VwVfG § 48

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorübergehende Erhöhung des sog. amtsbezogenen Mindestruhegehalts nach § 14a Beamtenversorgungsgesetz ( BeamtVG ) a.F.; Ersetzung des BeamtVG in der seinerzeit geltenden Fassung im Wege der statischen Verweisung durch gleichlautendes Landesrecht mit Wirkung vom 1. November 2007 durch den sächsischen Landesgesetzgeber; Aufnahme der vom Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 23. Juni 2005 (BVerwGE 124, 19 ) vorgenommenen Auslegung des § 14a BeamtVG a.F. in den gesetzgeberischen Willen; Rechtmäßigkeit eines nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Juni 2005 ergangenen, den Auslegungsgrundsätzen bzgl. des § 14a BeamtVG a.F. widersprechenden Festsetzungsbescheids über die Höhe des Ruhegehaltssatzes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorübergehende Erhöhung des sog. amtsbezogenen Mindestruhegehalts nach § 14a Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) a.F.; Ersetzung des BeamtVG in der seinerzeit geltenden Fassung im Wege der statischen Verweisung durch gleichlautendes Landesrecht mit Wirkung vom 1. November 2007 durch den sächsischen Landesgesetzgeber; Aufnahme der vom Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 23. Juni 2005 (BVerwGE 124, 19) vorgenommenen Auslegung des § 14a BeamtVG a.F. in den gesetzgeberischen Willen; Rechtmäßigkeit eines nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Juni 2005 ergangenen, den Auslegungsgrundsätzen bzgl. des § 14a BeamtVG a.F. widersprechenden Festsetzungsbescheids über die Höhe des Ruhegehaltssatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 583



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BVerfG, 02.05.2012 - 2 BvL 5/10

    Rückwirkende Neuregelung der vorübergehenden Erhöhung des versorgungsrechtlichen

    Die Instanzgerichte schlossen sich der Rechtsauffassung des Bundesverwaltungsgerichts überwiegend an (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 27. September 2007 - 1 L 180/07 -, juris, Rn. 4 ff.; Beschluss vom 14. November 2008 - 1 L 21/08 -, juris, Rn. 4 ff.; Beschluss vom 26. März 2009 - 1 L 25/09 -, juris, Rn. 5 ff.; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 13. Mai 2009 - 2 L 45/08 -, juris, Rn. 6 ff.; Sächsisches OVG, Urteil vom 14. Oktober 2010 - 2 A 430/09 -, juris, Rn. 23 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. November 2011 - 4 B 72.09 -, juris, Rn. 18; VG Münster, Urteil vom 11. April 2006 - 4 K 558/03 -, juris, Rn. 34; VG Dessau, Urteil vom 30. August 2006 - 1 A 93/06 -, juris, Rn. 14; VG Magdeburg, Urteil vom 6. März 2007 - 5 A 191/06 -, juris, Rn. 16; VG Berlin, Urteil vom 5. Juni 2008 - 5 A 60.07 -, juris, Rn. 17 ff.; Urteil vom 12. Mai 2009 - 26 A 68.07 -, juris, Rn. 18).
  • OVG Sachsen, 26.03.2019 - 2 A 30/17

    Ruhegehaltssatz

    Auch nach der Rechtsprechung des Senats (Urt. v. 14. Oktober 2010 - 2 A 430/09 -, juris) hafte einem Festsetzungsbescheid, der nach dem genannten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ergangen sei, eine offensichtliche Rechtswidrigkeit an.

    Schließlich weiche das Urteil des Verwaltungsgerichts von dem Leitsatz des SächsOVG zum Urteil vom 14. Oktober 2010 - 2 A 430/09 - ab.

    Indes stellt die Klägerin in ihrem Zulassungsantrag darauf ab, die Verfahrensweise des Beklagten erweise sich als "schlechthin unerträglich", weil (jedenfalls) bei Erlass des Änderungsbescheides vom 24. Juni 2010 der Beklagte die ihm zu diesem Zeitpunkt bekannte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht berücksichtigt habe und dies nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Urt. v. 14. Oktober 2010 - 2 A 430/09 -, juris) einen offensichtlichen Fehler darstelle.

  • OVG Sachsen, 17.04.2018 - 2 A 30/17

    Beamter; Versorgung; vorübergehende Erhöhung; Bestandskraft; Rücknahme; Ermessen;

    Auch nach der Rechtsprechung des Senats (Urt. v. 14. Oktober 2010 - 2 A 430/09 -, juris) hafte einem Festsetzungsbescheid, der nach dem genannten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ergangen sei, eine offensichtliche Rechtswidrigkeit an.

    Schließlich weiche das Urteil des Verwaltungsgerichts von dem Leitsatz des SächsOVG zum Urteil vom 14. Oktober 2010 - 2 A 430/09 - ab.

    Indes stellt die Klägerin in ihrem Zulassungsantrag darauf ab, die Verfahrensweise des Beklagten erweise sich als "schlechthin unerträglich", weil (jedenfalls) bei Erlass des Änderungsbescheides vom 24. Juni 2010 der Beklagte die ihm zu diesem Zeitpunkt bekannte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht berücksichtigt habe und dies nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Urt. v. 14. Oktober 2010 - 2 A 430/09 -, juris) einen offensichtlichen Fehler darstelle.

  • VGH Baden-Württemberg, 27.01.2014 - 2 S 2567/13

    Wiederaufgreifen eines bestandskräftig abgeschlossenen Beihilfeverfahrens

    Vergleiche zum Leitsatz BVerwG, Urteil vom 17.01.2007 - 6 C 32/06 -, NVwZ 2007, 709; OVG Münster, Beschluss vom 09.09.2009 - 15 A 1881/09 -, juris; OVG Magdeburg, Beschluss vom 01.02.2011 - 4 L 158/10 -, NVwZ-RR 2011, 617; OVG Bautzen, Urteil vom 14.10.2010 - 2 A 430/09 -, juris.(Rn.8).

    Vielmehr ist erforderlich, dass sie selbst eindeutig und erkennbar von dessen Rechtswidrigkeit ausgegangen ist (vgl. OVG Sachs.-Anh., Beschluss vom 01.02.2011 - 4 L 158/10 - NVwZ-RR 2011, 617; SächsOVG, Urteil vom 14.10.2010 - 2 A 430/09 - BeckRS 2011, 48608).

  • VG Berlin, 22.11.2018 - 36 K 186.17
    Hat ein Bundesgericht die Auslegung eines unbestimmten Rechtsbegriffs rechtsgrundsätzlich geklärt und berücksichtigt die behördliche Entscheidung dies nicht, kann im Einzelfall von einer offensichtlichen Rechtswidrigkeit auszugehen sein (Sächsisches OVG, Urteil vom 14. Oktober 2010 - 2 A 430/09 - juris Rn. 28).
  • OVG Sachsen, 12.12.2016 - 2 A 211/16

    Beamtenversorgung; Verjährung; Treu und Glauben

    Zwar handelte es sich bei der Festsetzung der zu niedrigen Ruhestandsbezüge mit Bescheid vom 14. September 2007 angesichts des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Juni 2005 um eine evident rechtswidrige Entscheidung (vgl. hierzu Senatsurt. v. 14. Oktober 2010 - 2 A 430/09 -, juris Rn. 27 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht