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   OVG Sachsen, 15.12.2005 - 5 BS 300/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5849
OVG Sachsen, 15.12.2005 - 5 BS 300/05 (https://dejure.org/2005,5849)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 15.12.2005 - 5 BS 300/05 (https://dejure.org/2005,5849)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - 5 BS 300/05 (https://dejure.org/2005,5849)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 80 Abs. 5, § 146 Abs. 4; GG Art 14 Abs. 1; SächsStrG § 39; WHG § 14 Abs. 1, § 31; SächsWG § 13, § 48, § 67, § 78, § 100; VwVfG § 21 Abs. 1; BlmSchG § 41 Abs. 3; 22.BlmSchG § 42

  • Judicialis

    Planfeststellung, Straße, Präklusion, Planvorhaben, Betroffenheit, Lärm, Lärmbelastung, sofortige Vollziehbarkeit, Besorgnis der Befangenheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßen- und Wegerecht (ohne Enteignungsrecht): Planfeststellung, Straße, Präklusion, Planvorhaben, Betroffenheit, Lärm, Lärmbelastung, sofortige Vollziehbarkeit, Besorgnis der Befangenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anfechtung eines straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses; Ausmaß der von einem Grundstückseigentümer hinzunehmenden Verkehrslärmimmissionen; Lärmbelastungen als schwerer und unerträglicher Eingriff in das Eigentumsrecht; Gesundheitsgefährdung durch nächtlichen ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40007

    Planfeststellung für Neubau der A 94

    Schließlich kann die Klagepartei eine Verletzung ihres subjektiven Rechts auf eine gerechte Abwägung ihrer Belange im Hinblick auf ihr ca. 90 m südlich der Autobahntrasse gelegenes Grundstück Fl.Nr. ... geltend machen (vgl. BVerwG vom 4.3.1983 NVwZ 1983, 672; SächsOVG vom 15.12.2005 SächsVBl 2006, 112 [RdNr. 8]); insoweit kann sie sich zwar nicht darauf berufen, sie sei von dem Vorhaben enteignend betroffen, möglicherweise aber von dessen Luftschadstoffimmissionen beeinträchtigt.
  • VGH Bayern, 17.08.2010 - 8 CS 10.303

    Präklusion bei fehlenden Einwendungen des Rechtsvorgängers

    Ob eine Verletzung der Rechte des Antragstellers durch die erst im gerichtlichen Verfahren gerügten formellen Mängel des Planfeststellungsverfahrens schon deswegen ausscheidet, weil weder er noch seine Rechtsvorgänger diese Mängel im behördlichen Planfeststellungsverfahren geltend gemacht haben und weil auch Verfahrensmängel dem Einwendungsausschuss des Art. 83 Abs. 1 BayWG i.V.m. Art. 73 Abs. 4 Satz 1 BayVwVfG unterliegen (so wohl BayVGH vom 18.1.2005 UPR 2005, 454 [nur Leitsatz]; SächsOVG vom 8.12.2005 LKV 2006, 373; OVG Rh.-Pf. vom NVwZ-RR 2001, 714; ebenso BVerwG vom 1.4.2005 Az. 9 VR 5.05 RdNr. 5 zu § 17 Abs. 4 Satz 1 FStrG;a.A. OVG Nordrh.-Westf. vom 9.9.2009 DVBl 2009, 1587; Nds OVG vom 11.1.2006 NVwZ-RR 2006, 378), muss nicht entschieden werden.
  • VG München, 24.06.2014 - M 2 K 13.5927

    Planfeststellung für Hochwasserschutz; mittelbar Planbetroffene;

    Handelt es sich um die Klage eines nur mittelbar betroffenen Grundstückseigentümers, ist dem unter dem Gesichtspunkt des subjektiven Rechtsschutzes eingeschränkten Prüfungsumfang bei der Anwendung der Maßstäbe zur Trassenwahl bzw. Alternativenprüfung dadurch Rechnung zu tragen, dass Fremdbelange bei der Überprüfung allenfalls insoweit in die Betrachtung einbezogen werden können, als sie zu eigenen Belangen in einer erkennbaren Wechselbeziehung stehen (OVG Lüneburg, B.v. 9.3.2011 - 13 LA 108/10 - juris Rn. 9; vgl. auch: VGH BW, U.v. 17.7.2003 - 5 S 723/02 - juris Rn. 61; a.A.: SächsOVG, B.v. 15.12.2005 - 5 BS 300/05 - juris Rn. 10).
  • VG München, 24.06.2014 - M 2 K 13.5909

    Planfeststellung für Hochwasserschutz; mittelbar Planbetroffene;

    Handelt es sich um die Klage eines nur mittelbar betroffenen Grundstückseigentümers, ist dem unter dem Gesichtspunkt des subjektiven Rechtsschutzes eingeschränkten Prüfungsumfang bei der Anwendung der Maßstäbe zur Trassenwahl bzw. Alternativenprüfung dadurch Rechnung zu tragen, dass Fremdbelange bei der Überprüfung allenfalls insoweit in die Betrachtung einbezogen werden können, als sie zu eigenen Belangen in einer erkennbaren Wechselbeziehung stehen (OVG Lüneburg, B.v. 9.3.2011 - 13 LA 108/10 - juris Rn. 9; vgl. auch: VGH BW, U.v. 17.7.2003 - 5 S 723/02 - juris Rn. 61; a.A.: SächsOVG, B.v. 15.12.2005 - 5 BS 300/05 - juris Rn. 10).
  • VG München, 24.06.2014 - M 2 K 13.5924

    Planfeststellung für Hochwasserschutz; mittelbar Planbetroffene;

    Handelt es sich um die Klage eines nur mittelbar betroffenen Grundstückseigentümers, ist dem unter dem Gesichtspunkt des subjektiven Rechtsschutzes eingeschränkten Prüfungsumfang bei der Anwendung der Maßstäbe zur Trassenwahl bzw. Alternativenprüfung dadurch Rechnung zu tragen, dass Fremdbelange bei der Überprüfung allenfalls insoweit in die Betrachtung einbezogen werden können, als sie zu eigenen Belangen in einer erkennbaren Wechselbeziehung stehen (OVG Lüneburg, B.v. 9.3.2011 - 13 LA 108/10 - juris Rn. 9; vgl. auch: VGH BW, U.v. 17.7.2003 - 5 S 723/02 - juris Rn. 61; a.A.: SächsOVG, B.v. 15.12.2005 - 5 BS 300/05 - juris Rn. 10).
  • VG München, 24.06.2014 - M 2 K 13.5926

    Planfeststellung für Hochwasserschutz; mittelbar Planbetroffene;

    Handelt es sich um die Klage eines nur mittelbar betroffenen Grundstückseigentümers, ist dem unter dem Gesichtspunkt des subjektiven Rechtsschutzes eingeschränkten Prüfungsumfang bei der Anwendung der Maßstäbe zur Trassenwahl bzw. Alternativenprüfung dadurch Rechnung zu tragen, dass Fremdbelange bei der Überprüfung allenfalls insoweit in die Betrachtung einbezogen werden können, als sie zu eigenen Belangen in einer erkennbaren Wechselbeziehung stehen (OVG Lüneburg, B.v. 9.3.2011 - 13 LA 108/10 - juris Rn. 9; vgl. auch: VGH BW, U.v. 17.7.2003 - 5 S 723/02 - juris Rn. 61; a.A.: SächsOVG, B.v. 15.12.2005 - 5 BS 300/05 - juris Rn. 10).
  • VG München, 24.06.2014 - M 2 K 13.5940

    Planfeststellung für Hochwasserschutz; mittelbar Planbetroffene;

    Handelt es sich um die Klage eines nur mittelbar betroffenen Grundstückseigentümers, ist dem unter dem Gesichtspunkt des subjektiven Rechtsschutzes eingeschränkten Prüfungsumfang bei der Anwendung der Maßstäbe zur Trassenwahl bzw. Alternativenprüfung dadurch Rechnung zu tragen, dass Fremdbelange bei der Überprüfung allenfalls insoweit in die Betrachtung einbezogen werden können, als sie zu eigenen Belangen in einer erkennbaren Wechselbeziehung stehen (OVG Lüneburg, B.v. 9.3.2011 - 13 LA 108/10 - juris Rn. 9; vgl. auch: VGH BW, U.v. 17.7.2003 - 5 S 723/02 - juris Rn. 61; a.A.: SächsOVG, B.v. 15.12.2005 - 5 BS 300/05 - juris Rn. 10).
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