Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 15.12.2011 - 5 A 195/09   

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https://dejure.org/2011,7755
OVG Sachsen, 15.12.2011 - 5 A 195/09 (https://dejure.org/2011,7755)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 15.12.2011 - 5 A 195/09 (https://dejure.org/2011,7755)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - 5 A 195/09 (https://dejure.org/2011,7755)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    BNatSchG § 64, § 34, § 44, § 45; BNatSchG a F § 61, § 29 Abs. 1; SächsNatSchG § 22b; VwVfG § 45, § 75 Abs. 1a, § 76; Vogelschutzrichtlinie; FFH-Richtlinie
    Waldschlößchenbrücke, Planfeststellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beteiligungsrecht eines Naturschutzverbandes im Planfeststellungsverfahren als ein ständiges Anhörungsrecht; Vergleichbarkeit des Beteiligungsrechts eines Naturschutzverbandes im Planfeststellungsverfahren mit dem Gehörsanspruch im Gerichtsverfahren; Auslösen der Präklusion in einem Planfeststellungsverfahren durch die erste Entscheidung mit einer abschließenden Funktion; Anwendung eines abgeschwächten Maßstabs bei vorsorglicher Anwendung des FFH-Schutzregimes des Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL durch einen Planungsträger

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beteiligungsrecht eines Naturschutzverbandes im Planfeststellungsverfahren als ein ständiges Anhörungsrecht; Vergleichbarkeit des Beteiligungsrechts eines Naturschutzverbandes im Planfeststellungsverfahren mit dem Gehörsanspruch im Gerichtsverfahren; Auslösen der Präklusion in einem Planfeststellungsverfahren durch die erste Entscheidung mit einer abschließenden Funktion; Anwendung eines abgeschwächten Maßstabs bei vorsorglicher Anwendung des FFH-Schutzregimes des Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL durch einen Planungsträger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Klagen gegen Waldschlösschenbrücke

  • lto.de (Kurzinformation)

    Klagen gegen Dresdner Waldschlößchenbrücke erfolglos


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Baupläne vor Sächsischem OVG: Fledermaus gegen Waldschlösschenbrücke

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Dresdner Brückenstreit

Papierfundstellen

  • DÖV 2012, 692
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OVG Niedersachsen, 22.04.2016 - 7 KS 27/15

    Planfeststellungsbeschluss; Ortsumgehung Celle; Stickstoffdepositionen;

    Eine Stellungnahme der Kommission ist nicht bereits dann einzuholen, wenn in einem FFH-Gebiet - wie hier - ein prioritärer Lebensraumtyp (91E0*) lediglich vorhanden ist; nur wenn sich nach dem Ergebnis der FFH-Verträglichkeitsuntersuchung nicht ausschließen lässt, dass das Vorhaben gerade einen prioritären Lebensraumtyp oder eine prioritäre Art beeinträchtigt, dürfen andere als die benannten Gründe für eine Abweichung nur geltend gemacht werden, wenn die Kommission zu den Voraussetzungen für eine Abweichung Stellung genommen hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 09.07.2009 - 4 C 12.07 -, BVerwGE 134, 166; Sächsisches OVG, Urteil vom 15.12.2011 - 5 A 195/09 -, juris).

    Eine lokale Population umfasst diejenigen (Teil-)Habitate und Aktivitätsbereiche der Individuen einer Art, die in einem für die Lebens(-raum)ansprüche der Art ausreichenden räumlich-funktionalen Zusammenhang stehen (vgl. Sächsisches OVG, Urteil vom 15.12.2011 - 5 A 195/09 -, juris).

  • BVerwG, 05.09.2012 - 7 B 24.12

    Steinkohlekraftwerk; FFH-Verträglichkeit; Erhaltungsziel; Critical Load;

    c) Soweit die Beschwerde sich für die von ihr geltend gemachte Klärungsbedürftigkeit der aufgeworfenen Rechtsfragen ergänzend auf das Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 15. Dezember 2011 - 5 A 195/09 - (ZUR 2012, 445) und den Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 19. März 2012 - 9 B 1916/11 - (ZUR 2012, 440) beruft, die die Relevanzschwelle rein vorhabenbezogen verständen, kann ihr nicht gefolgt werden.
  • OVG Niedersachsen, 31.07.2018 - 7 KS 17/16

    Abfallrechtliche Planfeststellung - Mineralstoffdeponie Haschenbrok; Klage eines

    Eine lokale Population umfasst diejenigen (Teil-)Habitate und Aktivitätsbereiche der Individuen einer Art, die in einem für die Lebens(-raum)ansprüche der Art ausreichenden räumlich-funktionalen Zusammenhang stehen (vgl. Sächsisches OVG, Urteil vom 15.12.2011 - 5 A 195/09 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 22.04.2016 - 7 KS 35/12

    Planfeststellungsbeschluss; Postulationsfähigkeit; Ortsumgehung Celle;

    Eine Stellungnahme der Kommission ist nicht bereits dann einzuholen, wenn in einem FFH-Gebiet - wie hier - ein prioritärer Lebensraumtyp (91E0*) lediglich vorhanden ist; nur wenn sich nach dem Ergebnis der FFH-Verträglichkeitsuntersuchung nicht ausschließen lässt, dass das Vorhaben gerade einen prioritären Lebensraumtyp oder eine prioritäre Art beeinträchtigt, dürfen andere als die benannten Gründe für eine Abweichung nur geltend gemacht werden, wenn die Kommission zu den Voraussetzungen für eine Abweichung Stellung genommen hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 09.07.2009 - 4 C 12.07 -, BVerwGE 134, 166; Sächsisches OVG, Urteil vom 15.12.2011 - 5 A 195/09 -, juris).
  • OVG Sachsen, 27.03.2018 - 4 B 185/17

    Windkraftanlage; Repowering; Landschaftsschutzgebiet, ; Vorranggebiet

    42 Eine Verletzung des individuenbezogenen artenschutzrechtlichen Tötungsverbots liegt nach § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG vor, wenn sich durch ein Vorhaben das Tötungsrisiko einer bestimmten Art signifikant erhöht, wobei Maßnahmen zur Risikovermeidung und -verminderung in die Beurteilung einzubeziehen sind (BVerwG, Urt. v. 12. März 2008 - 9 A 3.06 -, juris Rn. 219 = BVerwGE 130, 299; SächsOVG Urt. v. 15. Dezember 2011 - 5 A 195/09 -, juris Rn. 554 f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.2013 - 3 S 619/12

    Bodensee: Renaturierung des Bodenseeufers vor Kressbronn rechtmäßig

    Dies gilt selbst dann, wenn man annimmt, eine ernsthafte Beeinträchtigung im Sinne der zitierten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs unterscheide sich nicht von einer erheblichen Beeinträchtigung im Sinne von Art. 6 Abs. 3 FFH-RL und das Schutzniveau für ein gemeldetes Gebiet müsse demjenigen in einem eingetragenen Gebiet entsprechen (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 7.9.2005 - 4 B 49.05 - BVerwGE 124, 201; SächsOVG, Urt. v. 15.12.2011 - 5 A 195/09 - juris).
  • OVG Sachsen, 27.10.2010 - 5 B 286/10

    Waldschlößchenbrücke Dresden, Einschwimmvorgang,

    Mit ihren am 23.9.2010 beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht eingegangenen Anträgen begehren sie die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer im Berufungsverfahren anhängigen Klagen (5 A 195/09) gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Dresden vom 25.2.2004, geändert durch den Planergänzungsbescheid des Regierungspräsidiums Dresden vom 9.6.2008, die Ergänzungs- und Änderungsbeschlüsse der Landesdirektion Dresden vom 14.10.2008 und vom 19.8.2009 sowie den Änderungsplanfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Dresden vom 17.9.2010.

    Das Sächsische Oberverwaltungsgericht, bei dem die Klagen der Antragsteller im Berufungsverfahren anhängig sind (5 A 195/09), ist als Gericht der Hauptsache für die Entscheidung über die Anträge nach § 80 Abs. 5 VwGO auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung zuständig.

  • VG Cottbus, 07.03.2013 - 4 K 6/10
    Bei der Prüfung, ob artenschutzrechtliche Verbotstatbestände erfüllt sind, erkennt die Rechtsprechung eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative der Behörde sowohl bei der ökologischen Bestandsaufnahme als auch bei deren Bewertung mit der Folge an, dass die Annahmen nur einer eingeschränkten gerichtlichen Kontrolle zugänglich sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 9. Juli 2008 - 9 A 14.07 - juris Rn. 65 und vom 14. Juli 2011 - 9 A 12/10 - juris Rn. 99; Bayerischer VGH, Urteil vom 20. November 2012 - 22 A 10.40041 - juris Rn. 77; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 6. November 2012 - 8 B 441/12 - juris Rn. 31; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19. Januar 2012 - 2 L 124/09 - juris Rn. 46; Sächsisches OVG, Urteil vom 15. Dezember 2011 - 5 A 195/09 - juris Rn. 530; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 18. April 2011 - 12 ME 274/10 - juris Rn. 6).

    Umstände, die zu einer deutlichen Steigerung führen können, können in der Konstruktion der Anlagen, den topographischen Verhältnissen oder der Biologie der Arten begründet sein (vgl. Sächsisches OVG, Urteil vom 15. Dezember 2011 - 5 A 195/09 - juris Rn. 554).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2012 - 11 S 61.12

    Antrag eines Naturschutzverbandes; vorläufiger Rechtsschutz; Kahlschlagsverbot im

    Diese nur eingeschränkter gerichtlicher Kontrolle unterliegende Abwägung setzt eine sorgfältige Ermittlung und Gewichtung der gegenläufigen Belange voraus (vgl. zum Befreiungstatbestand des § 72 Abs. 1 Nr. 2 Bbg NatSchG a.F.: Urteil des Senats vom 22. Juni 2006 - OVG 11 B 7.05 -, juris Rz. 38; zu § 78 Abs. 1 Nr. 1 NatSchG BW: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 14. März 2011 - 5 S 644/09 -, juris Rz. 45 und 48 und zur naturschutzrechtlichen Abwägung im Rahmen der Fachplanung: BVerwG, Urteil vom 17. Januar 2007 - 9 C 1/06 -, juris Rz. 22 f. und OVG Sachsen, Urteil vom 15. Dezember 2011 - 5 A 195/09 -, juris Rz. 408).
  • VG Würzburg, 10.04.2013 - W 4 S 13.203

    Befreiung von naturschutzrechtlichen Geboten; Gelbbauchunkenhabitat; Rodung von

    Diese nur eingeschränkter gerichtlicher Kontrolle unterliegende Abwägung setzt eine sorgfältige Ermittlung und Gewichtung der gegenläufigen Belange voraus (vgl. VGH Baden-Württemberg vom 14.3.2011 - 5 S 644/09 -, juris, Rn. 45 und 48; BVerwG vom 17.1.2007 - 9 C 1/06 -, juris; OVG Sachsen vom 15.12.2011 - 5 A 195/09 -, juris, Rn. 408).
  • OVG Sachsen, 07.01.2013 - 1 B 348/12

    Nutzungsuntersagung, Bestandsschutz, offensichtliche Genehmigungsfähigkeit,

  • OVG Sachsen, 05.06.2012 - 5 A 55/10

    Planfeststellungsverfahren, Bestandskraft, enteignungsrechtliche Verwirkung,

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