Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 16.03.2015 - 1 A 727/13   

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https://dejure.org/2015,8940
OVG Sachsen, 16.03.2015 - 1 A 727/13 (https://dejure.org/2015,8940)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 16.03.2015 - 1 A 727/13 (https://dejure.org/2015,8940)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 16. März 2015 - 1 A 727/13 (https://dejure.org/2015,8940)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SächsDSchG § 8 SächsDSchG § 12 Abs. 1
    Kulturdenkmal, Abrissgenehmigung, zumutbare Gebäudeerhaltung, objektbezogene Wirtschaftlichkeitsbetrachtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG München, 20.07.2015 - M 8 K 14.3265

    Verlust der Denkmaleigenschaft durch Umbau eines Gebäudes

    Gemessen daran kann die Klägerin nicht auf eine Klage auf Erteilung einer Abrisserlaubnis nach Art. 6 DSchG verwiesen werden, da sich aus der von der Klägerin vorrangig geltend gemachten fehlenden Denkmaleigenschaft des streitgegenständlichen Gebäudes ein Anspruch auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Abrissgenehmigung nicht ableiten lässt, weil eine Genehmigungspflicht gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 DSchG für einen Gebäudeabriss nur besteht, wenn es sich um ein Baudenkmal i. S. v. Art. 1 DSchG handelt (vgl. Sächs. OVG, U. v. 16.03.2015 - 1 A 727/13 - juris Rn. 10).

    Ausgehend davon legt die Klägerin mit ihrem Hauptvorbringen zur "mangelnden Denkmalwürdigkeit" des streitgegenständlichen Gebäudes einen Sachverhalt dar, der zur Unzulässigkeit einer Verpflichtungsklage auf Erteilung der beantragten Abrissgenehmigung und damit zur Klageabweisung führt (vgl. Sächs. OVG, U. v. 16.03.2015 - 1 A 727/13 - juris Rn. 10).

  • VG München, 05.10.2015 - M 8 K 12.3464

    Denkmaleigenschaft einer 1958 bis 1961 errichteten Produktionshalle (Sheddach in

    Gemessen daran kann die Klägerin nicht auf eine Klage auf Erteilung einer Abrisserlaubnis nach Art. 6 DSchG verwiesen werden, da sich aus der von der Klägerin vorrangig geltend gemachten fehlenden Denkmaleigenschaft des streitgegenständlichen Gebäudes ein Anspruch auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Abrissgenehmigung nicht ableiten lässt, weil eine Genehmigungspflicht gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 DSchG für einen Gebäudeabriss nur besteht, wenn es sich um ein Baudenkmal i. S. v. Art. 1 DSchG handelt (vgl. Sächs. OVG, U. v. 16.3.2015 - 1 A 727/13 - juris Rn. 10).

    Ausgehend davon legt die Klägerin mit ihrem Hauptvorbringen zur "mangelnden Denkmalwürdigkeit" des streitgegenständlichen Gebäudes einen Sachverhalt dar, der zur Unzulässigkeit einer Verpflichtungsklage auf Erteilung der beantragten Abrissgenehmigung und damit zur Klageabweisung führen würde (vgl. Sächs. OVG, U. v. 16.3.2015 - 1 A 727/13 - juris Rn. 10).

  • OVG Sachsen, 27.09.2018 - 1 A 187/18
    8 Die gegen den den Antrag auf Abbruchgenehmigung ablehnenden Bescheid gerichtete Klage wurde mit rechtskräftigem Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 10. September 2013 - 7 K 748/12 - (nachfolgend Senatsbeschl. v. 16. März 2015 - 1 A 727/13 -) nach Durchführung einer Augenscheinnahme am 10. September 2013 abgewiesen.
  • OVG Sachsen, 04.01.2016 - 1 A 95/15

    Denkmal, Außendämmung, Dämmmaßnahmen, Genehmigungspflicht

    Eine Verpflichtungsklage zur Feststellung einer fehlenden Denkmaleigenschaft des Gebäudes hat die Klägerin auch nicht sinngemäß erhoben (vgl. Senatsbeschl. v. 16. März 2015 - 1 A 727/13 - juris Rn. 10, m. w. N.).10 Im Übrigen stehen Ein- bzw. Umbauten der Annahme der Denkmalwürdigkeit (§ 2 Abs. 1 SächsDSchG) nur entgegen, wenn dadurch der Aussagewert und damit die Identität des Kulturdenkmals verloren gegangen ist (SächsOVG, Urt. v. 12. Juni 1997, SächsVBl. 1998, 12).
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