Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 16.06.2009 - 1 D 71/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,12175
OVG Sachsen, 16.06.2009 - 1 D 71/09 (https://dejure.org/2009,12175)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 16.06.2009 - 1 D 71/09 (https://dejure.org/2009,12175)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 16. Juni 2009 - 1 D 71/09 (https://dejure.org/2009,12175)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    BAföG § 2 Abs. 1a; SGB X § 45
    Rücknahme; SchülerBAföG; eigene Wohnung; soziale Gründe

  • Judicialis

    Rücknahme; SchülerBAföG; eigene Wohnung; soziale Gründe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAföG § 2 Abs. 1a; SGB X § 45
    Rücknahme; SchülerBAföG; eigene Wohnung; soziale Gründe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine auf die Aufhebung eines die Gewährung von BAföG versagenden Widerspruchsbescheides gerichteten Klage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 28.06.2010 - 1 D 106/10

    Schüler-BAföG, Umzug, Ausbildungsstätte

    Dabei ist für die Bewilligung von Ausbildungsförderung während der Schulausbildung nicht allein ausreichend, dass der Auszubildende einen eigenen Wohnsitz genommen hat und nicht mehr bei seinen Eltern wohnt (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16.6.2009 - 1 D 71/09 -).

    Sofern ein Auszubildender aus nicht in der Ausbildung selbst liegenden Gründen mit seinen Eltern oder einem Elternteil nicht zusammenwohnen kann, ist Abhilfe jedenfalls - wie zuvor ausgeführt - nicht durch Mittel der Ausbildungsförderung zu schaffen (so z. B. BVerwG, Urt. v. 15.11.1979, a. a. O; SächsOVG, Beschl. v. 16.6.2009 - 1 D 71/09).

  • OVG Sachsen, 07.01.2010 - 1 D 222/09

    Prozesskostenhilfe; SchülerBAföG; eigene Wohnung

    Sofern ein Auszubildender aus nicht in der Ausbildung selbst liegenden Gründen mit seinen Eltern nicht zusammenwohnen kann, ist Abhilfe jedenfalls nicht durch Mittel der Ausbildungsförderung zu schaffen (so z. B. BVerwG, Urt. v. 15.11.1979, a. a. O; SächsOVG, Beschl. v. 16.6.2009 - 1 D 71/09).
  • OVG Sachsen, 21.08.2009 - 1 A 173/09

    Ausbildungsförderung; Rückforderung; Elternunabhängiges Wohnen

    Lediglich ergänzend weist der Senat darauf hin, dass nach der von ihm geteilten (s. Beschl. v. 16.6.2009 - 1 D 71/09) Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in Fällen der vorliegenden Art nur dann ein Anspruch auf die Gewährung von Ausbildungsförderung besteht, wenn der Auszubildende ausschließlich aus Gründen, die in einem wesensmäßigen Zusammenhang mit der Ausbildung selbst stehen, außerhalb der elterlichen Wohnung untergebracht ist (BVerwG, Urt. v. 6.2.1974, Buchholz 436.36 § 12 BAföG Nr. 1; Urt. v. 23.6.1977, Buchholz a. a. O. Nr. 5; Urt. v. 14.12.1978, BVerwGE 57, 198; Urt. v. 15.11.1979, FamRZ 1980, 506).
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