Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 16.11.2012 - 3 A 716/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,37170
OVG Sachsen, 16.11.2012 - 3 A 716/11 (https://dejure.org/2012,37170)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 16.11.2012 - 3 A 716/11 (https://dejure.org/2012,37170)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 16. November 2012 - 3 A 716/11 (https://dejure.org/2012,37170)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    GG Art 140, Art 130; SächsVerf Art 109 Abs. 4; SächsSFG § 4 Abs. 2; SächsLadÖffG § 1
    Zum Verbot von Grundstücksversteigerungen an Sonntagen, Sonntagsschutz, ladenschlussrechtlicher Warenbegriff

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen, 18.12.2017 - 3 B 312/17

    Mischlage; Bundesrecht; Landesrecht; Abstandsgebot; örtliche Besonderheit;

    Selbst im Fall einer rechtswidrigen Erlaubnis oder rechtswidrigen Messmethode hätten die Antragsteller im Übrigen keinen Anspruch auf Gleichbehandlung (vgl. hierzu SächsOVG, Beschl v. 16. November 2012 - 3 A 716/11 -, juris Rn. 8).
  • OVG Sachsen, 12.12.2017 - 3 B 310/17

    Glücksspielrechtliche Erlaubnis, ; Abstandsgebot; allgemeinbildende Schule;

    Art. 3 Abs. 1 GG vermittelt keinen Anspruch auf eine rechtswidrige glückspielrechtliche Erlaubnis (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16. November 2012 - 3 A 716/11 -, juris Rn. 8).
  • OVG Sachsen, 10.03.2015 - 3 A 577/14

    Aufnahmebescheid bei Eintragung in das Bestandsverzeichnis, teilweise Aufhebung

    Der Antragsteller muss sich mit den Argumenten, die das Verwaltungsgericht für die angegriffene Rechtsauffassung oder Sachverhaltsdarstellung und -würdigung angeführt hat, inhaltlich auseinandersetzen und aufzeigen, warum sie aus seiner Sicht nicht tragfähig sind (st. Rspr.; vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16. November 2012 - 3 A 716/11 -, juris Rn. 2).
  • OVG Sachsen, 30.10.2014 - 3 A 447/13

    Negative Pulizität eines Bestandsverzeichnisses

    Der Antragsteller muss sich mit den Argumenten, die das Verwaltungsgericht für die angegriffene Rechtsauffassung oder Sachverhaltsdarstellung und -würdigung angeführt hat, inhaltlich auseinandersetzen und aufzeigen, warum sie aus seiner Sicht nicht tragfähig sind (st. Rspr.; vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16. November 2012 - 3 A 716/11 -, juris Rn. 2).5 Der Kläger trägt hierzu in seiner Zulassungsbegründung mit Schriftsatz vom 16. Juli 2013 vor, dass die vom Verwaltungsgericht Dresden seiner Entscheidung zugrunde gelegte Auslegung des Sächsischen Straßengesetzes, wonach es keine negative Publizität des Bestandsverzeichnisses gebe, verfassungswidrig sei und die Eigentumsgarantie aus Art. 14 GG verletze.
  • OVG Sachsen, 18.07.2014 - 3 A 227/13

    Feststellungsinteresse für Klage auf Feststellugn der Eigenschaft eines Wegs als

    Der Antragsteller muss sich mit den Argumenten, die das Verwaltungsgericht für die angegriffene Rechtsauffassung oder Sachverhaltsdarstellung und - würdigung angeführt hat, inhaltlich auseinandersetzen und aufzeigen, warum sie aus seiner Sicht nicht tragfähig sind (st. Rspr.; vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16. November 2012 - 3 A 716/11 -, juris Rn. 2).4 Das Verwaltungsgericht hat die Feststellungsklage als unzulässig abgewiesen, da für die begehrte Feststellung, dass es sich bei den fraglichen Wegen um öffentliche Stra- ßen im Sinne des Sächsischen Straßengesetzes handele, dem Kläger das gemäß § 43 Abs. 1 VwGO erforderliche berechtigte Interesse an der baldigen Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses fehle.
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