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   OVG Sachsen, 17.03.2011 - 3 B 62/11   

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https://dejure.org/2011,11816
OVG Sachsen, 17.03.2011 - 3 B 62/11 (https://dejure.org/2011,11816)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17.03.2011 - 3 B 62/11 (https://dejure.org/2011,11816)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17. März 2011 - 3 B 62/11 (https://dejure.org/2011,11816)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 47; SächsLadÖffG § 3, § 8
    Antragsbefugnis, Normenkontrolle, Ladenöffnung, Konkurrenzschutz, Drittwirkung, Wettbewerbsneutralität

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung einer eigenen Rechtsverletzung unter Verweis auf die Notwendigkeit einer grundrechtskonformen Auslegung von § 8 SächsLadÖffG; Geltendmachung einer Verletzung eigenen Rechten von Verkaufsstellenbetreibern aus Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG durch die Zulassung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Drittschützender Charakter von ladenschlussrechtlichen Regelungen i.S.d. §§ 3, 8 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz (SächsLadÖffG); Geltendmachung einer eigenen Rechtsverletzung unter Verweis auf die Notwendigkeit einer grundrechtskonformen Auslegung von § 8 SächsLadÖffG; ...

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Saarbrücken, 10.03.2017 - 1 S 4/16

    Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot: Anspruch einer Sparkassenkundin auf

    Die Rechtsvorschriften müssen einen geschützten Personenkreis erkennbar werden lassen, der sich aus individualisierenden Merkmalen von der Allgemeinheit unterscheidet (Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 17. März 2011 - 3 B 62/11 -, juris [Rn 39]).
  • VG Osnabrück, 24.06.2011 - 1 B 13/11

    Einstweiliger Rechtsschutz - Keine Klagebefugnis des Konkurrenten bei einem

    Nur in dieser Hinsicht, also im Zusammenhang mit seinem arbeitsschutzrechtlichen Gehalt, dient das Gesetz nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts der Sicherung der Wettbewerbsneutralität (wiederum zu dem früher geltenden Ladenschlussgesetz: BVerwG, Urt. v. 23.03.1982, 1 C 157/79, juris Rn. 29; vgl. ferner: Sächsisches OVG, Beschl. v. 17.03.2011, 3 B 62/11, juris Rn. 38; Nds. OVG a.a.O., juris Rn. 9; a.A.: OVG Bremen, Urt. v. 04.09.2001, 1 D 307/01, juris Rn. 24 ff., das eine konkurrentenschützende Interpretation der Regelungen über den Ladenschluss im Lichte des Art. 12 GG fordert).
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