Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 17.03.2011 - 3 B 62/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,11816
OVG Sachsen, 17.03.2011 - 3 B 62/11 (https://dejure.org/2011,11816)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17.03.2011 - 3 B 62/11 (https://dejure.org/2011,11816)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17. März 2011 - 3 B 62/11 (https://dejure.org/2011,11816)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 47; SächsLadÖffG § 3, § 8
    Antragsbefugnis, Normenkontrolle, Ladenöffnung, Konkurrenzschutz, Drittwirkung, Wettbewerbsneutralität

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung einer eigenen Rechtsverletzung unter Verweis auf die Notwendigkeit einer grundrechtskonformen Auslegung von § 8 SächsLadÖffG; Geltendmachung einer Verletzung eigenen Rechten von Verkaufsstellenbetreibern aus Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG durch die Zulassung verkaufsoffener Sonntage; Konkretisierung des Sozialstaatsprinzips durch die Gewährleistung rhythmisch wiederkehrender Tage der Arbeitsruhe und Effektivierung der Vereinigungsfreiheit durch ladenschlussrechtliche Regelungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Drittschützender Charakter von ladenschlussrechtlichen Regelungen i.S.d. §§ 3, 8 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz (SächsLadÖffG); Geltendmachung einer eigenen Rechtsverletzung unter Verweis auf die Notwendigkeit einer grundrechtskonformen Auslegung von § 8 SächsLadÖffG; Geltendmachung einer Verletzung eigenen Rechten von Verkaufsstellenbetreibern aus Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG durch die Zulassung verkaufsoffener Sonntage; Konkretisierung des Sozialstaatsprinzips durch die Gewährleistung rhythmisch wiederkehrender Tage der Arbeitsruhe und Effektivierung der Vereinigungsfreiheit durch ladenschlussrechtliche Regelungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Osnabrück, 24.06.2011 - 1 B 13/11

    Einstweiliger Rechtsschutz - Keine Klagebefugnis des Konkurrenten bei einem

    Nur in dieser Hinsicht, also im Zusammenhang mit seinem arbeitsschutzrechtlichen Gehalt, dient das Gesetz nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts der Sicherung der Wettbewerbsneutralität (wiederum zu dem früher geltenden Ladenschlussgesetz: BVerwG, Urt. v. 23.03.1982, 1 C 157/79, juris Rn. 29; vgl. ferner: Sächsisches OVG, Beschl. v. 17.03.2011, 3 B 62/11, juris Rn. 38; Nds. OVG a.a.O., juris Rn. 9; a.A.: OVG Bremen, Urt. v. 04.09.2001, 1 D 307/01, juris Rn. 24 ff., das eine konkurrentenschützende Interpretation der Regelungen über den Ladenschluss im Lichte des Art. 12 GG fordert).
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