Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 17.05.2011 - 4 A 661/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    BVFG § 15 Abs. 2, § 15 Abs. 4; VwVfG § 48 Abs. 2 S. 3 Nr. 3, § 48 Abs. 4, § 40; StAG § 7 Abs. 1; GG Art 116 Abs. 1, Art 16 Abs. 1 S. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auswirkungen eines bewussten Erlasses einer rechtswidrigen Spätaussiedlerbescheinigung durch einen Behördenmitarbeiter auf den Beginn des Fristlaufs für die Rücknahme des Bescheids

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auswirkungen eines bewussten Erlasses einer rechtswidrigen Spätaussiedlerbescheinigung durch einen Behördenmitarbeiter auf den Beginn des Fristlaufs für die Rücknahme des Bescheids

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 1251
  • DÖV 2011, 863



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Sachsen, 18.09.2013 - 5 A 791/12  

    Zulässigkeit des Rechtsmittels eines Klägers gegen die ihn betreffende

    Liegt dagegen der zur Rücknahme führende Fehler im Verantwortungsbereich der Behörde, kommt grundsätzlich nur eine Rücknahme mit Wirkung für die Zukunft in Betracht (vgl. SächsOVG, Urt. v. 17. Mai 2011 - 4 A 661/10 -, juris Rn. 53 m. w. N.).
  • VG Halle, 22.03.2012 - 3 A 893/10  

    Rücknahme einer Genehmigung zur Teilnahme am bodengebundenen Rettungsdienst wegen

    Auch sollte die vor der Rücknahme erfolgte Anhörung zur Ermittlung weiterer entscheidungserheblicher Tatsachen dienen (vgl. OVG Bautzen, Urteil vom 17. Mai 2011 - 4 A 661/10 - juris).
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