Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 17.05.2018 - 8 A 527/17.PB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,16637
OVG Sachsen, 17.05.2018 - 8 A 527/17.PB (https://dejure.org/2018,16637)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17.05.2018 - 8 A 527/17.PB (https://dejure.org/2018,16637)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17. Mai 2018 - 8 A 527/17.PB (https://dejure.org/2018,16637)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,16637) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    Abs. 1 Nr. 1 BPersVG, § 75 Abs. 3 Nr. 4 BPersVG, § 77 Abs. 2 BPersVG, § 69 Abs. 2 Satz 5 BPersVG
    Ausschreibung; Anforderungsprofil; Mitbestimmung; Einstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 14.01.2010 - 6 P 10.09

    Mitbestimmung beim Absehen von der Ausschreibung.

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.05.2018 - 8 A 527/17
    Das Mitbestimmungsrecht bei dem Absehen einer Ausschreibung hat demnach zum Zweck, den Bewerberanspruch von interessierten Beschäftigten in der Dienststelle zu sichern (BVerwG, Beschl. v. 14. Januar 2010 - 6 P 10/09 -, juris Rn. 12 ff.).
  • BAG, 10.02.2015 - 9 AZR 554/13

    Anspruch auf Teilnahme an einem Stellenbesetzungsverfahren im öffentlichen Dienst

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.05.2018 - 8 A 527/17
    34 (3) Zudem ist in der Rechtsprechung geklärt, dass Fehler bei der Ausschreibung (oder des Anforderungsprofils) auf das Stellenbesetzungsverfahren durchschlagen können (vgl. BAG, Urt. v. 10. Februar 2015 - 9 AZR 554/13 -, juris Rn. 12 ff. m. w. N.; OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 23. Mai 2007 - 10 B 10318/07 -, juris Rn. 6 ff. m. w. N.).
  • BVerwG, 04.02.2014 - 6 PB 36.13

    Mitbestimmung beim Absehen von Stellenausschreibungen; Abweichung von einer

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.05.2018 - 8 A 527/17
    Aus der von der Antragsgegnerin angeführten Rechtsprechung folgt jedoch nicht offensichtlich, dass insoweit ein Rückgriff auf das Mitbestimmungsrecht bei Einstellungen rechtlich ausgeschlossen wäre (BVerwG, Beschl. v. 4. Februar 2014 - 6 PB 36/13 -, juris Rn. 5).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2015 - 20 A 1231/14

    Verweigerung der Zustimmung eines bei einer Agentur für Arbeit gebildeten

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.05.2018 - 8 A 527/17
    30 (1) Der Antragsteller hat sich bei Verweigerung der Zustimmung schriftlich auf einen in dem Katalog des § 77 Abs. 2 BPersVG genannten Versagungsgrund, nämlich den einer Gesetzesverletzung berufen (OVG NRW, Beschl. v. 3. Februar 2015 - 20 A 1231/14.PVB -, juris Rn. 27 ff. m. w. N.), auf sein Mitbestimmungsrecht aus § 75 Abs. 1 Nr. 1 BPersVG hingewiesen und die angebliche Verletzung unter Hinweis auf einen Verstoß gegen §§ 11, 7 Abs. 1 AGG begründet.
  • BVerwG, 29.01.1996 - 6 P 38.93

    Personalvertretungsrecht: Informationspflicht des Personalrats, Verweigerung der

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.05.2018 - 8 A 527/17
    39 Die Frage, ob die Tatsache, dass möglicherweise rechtwidrig von einer Ausschreibung abgesehen wurde und dadurch auch die Einstellung fehlerhaft ist (BVerwG, Beschl. v. 29. Januar 1996 - 6 P 38/93 -, juris Rn. 36), auch im Rahmen des Mitbestimmungsrechts des § 75 Abs. 1 Nr. 1 BPersVG gerügt werden kann, muss als offen bezeichnet werden.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.05.2007 - 10 B 10318/07

    Dienstliche Beurteilung eines Beamten; Einbeziehung des Anforderungsprofils bei

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.05.2018 - 8 A 527/17
    34 (3) Zudem ist in der Rechtsprechung geklärt, dass Fehler bei der Ausschreibung (oder des Anforderungsprofils) auf das Stellenbesetzungsverfahren durchschlagen können (vgl. BAG, Urt. v. 10. Februar 2015 - 9 AZR 554/13 -, juris Rn. 12 ff. m. w. N.; OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 23. Mai 2007 - 10 B 10318/07 -, juris Rn. 6 ff. m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 28.05.2015 - 8 A 133/14

    Berechtigtes Interesse an Feststellung; Absehen von Ausschreibung; Mitbestimmung

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.05.2018 - 8 A 527/17
    Dieser Klärung dient auch die Antragsformulierung (SächsOVG, Beschl. v. 28. Mai 2015 - 8 A 133/14.PB -, juris Rn. 43 m. w. N.).
  • BVerwG, 25.10.2016 - 5 P 8.15

    Abwägung; Antrag; Aufgabenwahrnehmung; Befähigung; Beginn; Begründung;

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.05.2018 - 8 A 527/17
    Es können nur solche Rechtsfragen einer Klärung zugeführt werden, die sich an dem konkreten Vorgang ausrichten, durch ihn ausgelöst und auch begrenzt werden (BVerwG, Beschl. v. 1. April 2015 - 5 P 8/15 -, juris Rn. 9 ff. m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht