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   OVG Sachsen, 17.08.2016 - 2 A 489/15   

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https://dejure.org/2016,30266
OVG Sachsen, 17.08.2016 - 2 A 489/15 (https://dejure.org/2016,30266)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17.08.2016 - 2 A 489/15 (https://dejure.org/2016,30266)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17. August 2016 - 2 A 489/15 (https://dejure.org/2016,30266)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SächsUrlMuEltVO § 12 Abs. 1 Nr. 2a SächsVerf Art.22 Abs. 2
    Beamter; Sonderurlaub; Niederkunft der Lebensgefährtin; Streitwert; Urlaubstag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 20.06.2017 - 2 A 635/15

    Sonderurlaub, Betreuung Kind, Nachtschicht, Schichtdienst

    Es kann dann kein Sonderurlaub mehr angetreten, wohl aber auf diese Weise die Rechtswirkung eines Sonderurlaubs ohne Dienstbezüge oder eines Erholungsurlaubes beseitigt werden (vgl. Senatsurt. v. 17. August 2016 - 2 A 489/15 - im Anschluss an BVerwG, Urt. v. 15. Dezember 2005 - 2 C 4.05 - und v. 29. Januar 1987 - 2 C 12.85 -, jeweils juris.).

    16 Nach der Rechtsprechung des Senats (Urt. v. 17. August 2016 - 2 A 489/15 - juris) können Vorschriften zum Sonderurlaub der Beamten nur ausnahmsweise erweiternd ausgelegt werden:.

    Der Senat bewertet das Interesse des Klägers an der Bewilligung eines zusätzlichen Urlaubstags mit etwa einem Dreißigstel seines damaligen Grundgehalts (vgl. Senatsbeschl. v. 12. Juni 2015 - 2 A 599/12 - und v. 17. August 2016 - 2 A 489/15 -, juris; BVerwG, Urt. v. 31. Januar 2013 - 2 C 10.12 -, juris Rn. 36).

  • OVG Sachsen, 30.01.2018 - 2 A 75/17

    Sonderurlaub; Ermessen; Tod eines nahen Angehörigen

    Es kann dann kein Sonderurlaub mehr angetreten, wohl aber auf diese Weise die Rechtswirkung zu Unrecht versagter Freistellung aus sonstigen Gründen und deshalb überflüssig in Anspruch genommenen Erholungsurlaubs beseitigt werden (vgl. Senatsurt. v. 20. Juni 2017 - 2 A 635/15 -, juris; Senatsurt. v. 17. August 2016 - 2 A 489/15 - im Anschluss an BVerwG, Urt. v. 15. Dezember 2005 - 2 C 4.05 - und v. 29. Januar 1987 - 2 C 12.85 -, jeweils juris.).

    Der Senat hat hierzu in seinem Urteil vom 20. Juni 2017 - 2 A 635/15 - unter Bezugnahme auf sein Urteil vom 17. August 2016 - 2 A 489/15 - (beide juris) ausgeführt:.

  • OVG Sachsen, 05.08.2019 - 2 A 260/17

    Beamter; Urlaub; Abgeltung

    Der Senat bewertet das Interesse des Klägers an Abgeltung von zwanzig Urlaubstagen mit etwa 2/3 seines damaligen Grundgehalts (vgl. Senatsbeschl. v. 12. Juni 2015 - 2 A 599/12 - und v. 17. August 2016 - 2 A 489/15 -, juris; BVerwG, Urt. v. 31. Januar 2013 - 2 C 10.12 -, juris Rn. 36), das nach BBesG Anlage VIII, Stand 2012, 1.201,69 EUR betrug.
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