Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 17.09.2008 - 2 B 685/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,21205
OVG Sachsen, 17.09.2008 - 2 B 685/07 (https://dejure.org/2008,21205)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17.09.2008 - 2 B 685/07 (https://dejure.org/2008,21205)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17. September 2008 - 2 B 685/07 (https://dejure.org/2008,21205)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,21205) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendung des Verfassungsgrundsatzes des Vorbehalts des Gesetzes für Eingriffe in die Ausgestaltung des vorhandenen Beihilfesystems; Bestimmung der Qualität der Versorgung bei Krankheit und Pflegebedürftigkeit sowie des Umfangs der Eigenvorsorge durch den Umfang der Beihilfe; Ausmaß der Gesetzesbindung der Besoldung auf das Alimentationsprinzips als hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Kürzung der Beihilfe um Selbstbehalt ist unzulässig.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Sachsen, 13.04.2010 - 2 A 741/08

    Beihilfe, erektile Dysfunktion, Viagra, Fürsorgepflicht, Gleichheitssatz

    § 3 SächsBVO ist als Sonderregelung gegenüber § 1 SächsBVO konzipiert (vgl. Senatsurt. v. 17.9.2008 - 2 B 683/07 und 2 B 685/07 -, juris), der für die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen an Beamte, Richter, Ruhestandsbeamte und Richter im Ruhestand auf die Allgemeine Verwaltungsvorschrift für Beihilfen in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen (Beihilfevorschriften - BhV -) vom 1.11.2001 in der am 31.12.2003 geltenden Fassung verweist, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht