Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 18.04.2018 - 5 A 92/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,17935
OVG Sachsen, 18.04.2018 - 5 A 92/15 (https://dejure.org/2018,17935)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18.04.2018 - 5 A 92/15 (https://dejure.org/2018,17935)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18. April 2018 - 5 A 92/15 (https://dejure.org/2018,17935)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 127, BauGB § 242 Abs. 9, SächsKAG § 26
    Erschließungsbeitrag; Übergangsregelung; selbstständige Erschließungsanlage; örtliche Ausbaugepflogenheiten; zum Anbau bestimmte Straße; Öffentlichkeit der Straße zum Stichtag; kein Rückfall in den Zustand der Unfertigkeit; identische Verkehrsanlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Lüneburg, 12.06.2017 - 5 A 144/16

    Heranziehung zu Bestattungskosten

    Ein solcher Grund kann zwar auch in der Ermittlung der primär bestattungspflichtigen Angehörigen liegen, aber nur, wenn dadurch nicht die zeitlichen Vorgaben des § 9 Abs. 2 NBestattG übermäßig überschritten werden (vgl. Urt. d. Kammer v. 09.03.2017 - 5 A 92/15 -, V.n.b.).

    Denn mangelnde Bemühungen der Gemeinde können unerheblich sein, wenn davon auszugehen wäre, dass sich der primär Bestattungspflichtige grundsätzlich geweigert hätte, die Bestattung selbst durchzuführen, auch wenn die Gemeinde ihrer Ermittlungspflicht nachgekommen und den primär Bestattungspflichtigen zur Vornahme der Bestattung aufgefordert hätte (vgl. Urt. d. Kammer v. 09.03.2017 - 5 A 92/15 -, V.n.b.; VG Osnabrück, Urt. v. 05.05.2015 - 1 A 244/14 -, V.n.b.).

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