Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 18.05.2016 - 1 A 517/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,16335
OVG Sachsen, 18.05.2016 - 1 A 517/14 (https://dejure.org/2016,16335)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18.05.2016 - 1 A 517/14 (https://dejure.org/2016,16335)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18. Mai 2016 - 1 A 517/14 (https://dejure.org/2016,16335)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwVfG § § 49, 48 BGB § 199
    Zuwendung, Verjährung, Widerruf, auflösende Bedingung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 18.05.2016 - 1 A 514/14

    Zuwendung, Erstattungsanspruch, Verjährung

    Die Höhe des von der Klägerin zu zahlenden Erstattungsanspruchs habe erst nach vollständiger Verwendungsnachweisprüfung 2007 ermittelt werden können.16 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte (2 Bände) sowie den Verwaltungsvorgang der Beklagten (3 Bände) und die beigezogenen Verwaltungsvorgänge im Verfahren 1 A 517/14 (2 Bände) und 1 A 515/14 (5 Bände) Bezug genommen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind.
  • OVG Sachsen, 18.05.2016 - 1 A 515/14

    Zuwendung, Verjährung

    18 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte (2 Bände) sowie den Verwaltungsvorgang der Beklagten (5 Bände) und die beigezogenen Verwaltungsvorgänge im Verfahren 1 A 514/14 (3 Bände) und im Verfahren 1 A 517/14 (2 Bände) Bezug genommen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind.
  • OVG Sachsen, 05.07.2017 - 1 A 219/15

    Widerrufsbescheid; Erstattungsbescheid; Verjährung; Vorbehaltsbescheid;

    42 In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass es im Rahmen der Kenntnis der tatsächlichen Umstände im Sinne von § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB ausreicht, wenn der Verwendungsnachweis die Beklagte in die Lage versetzt hat, eine Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung vorzunehmen und anhand dieser entschieden werden kann, ob eine Rückforderung in Betracht kommt, wogegen es nicht darauf ankommt, dass sich der exakt bezifferte Erstattungsbetrag dem Verwendungsnachweis bereits entnehmen lässt (Senatsurt. v. 17. Dezember 2013 - 1 A 106/13 -, juris Rn. 38 f und v. 18. Mai 2016 - 1 A 517/14 -, Rn. 30, juris).
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