Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 18.10.2016 - 3 A 325/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,43008
OVG Sachsen, 18.10.2016 - 3 A 325/15 (https://dejure.org/2016,43008)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18.10.2016 - 3 A 325/15 (https://dejure.org/2016,43008)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18. Januar 2016 - 3 A 325/15 (https://dejure.org/2016,43008)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    StPO § 81b 2. Alt. StPO § 170 Abs. 2 Satz 1
    Erkennungsdienstliche Maßnahmen; Prognose; Beurteilungsspielraum; Verhaltensstabilisierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 81b 2. Alt; StPO S. § 170 Abs. 2
    Erkennungsdienstliche Maßnahmen; Prognose; Beurteilungsspielraum; Verhaltensstabilisierung

  • rechtsportal.de

    Knüpfen der Behörde an die Beschuldigteneigenschaft hinsichtlich der Prognose über die Notwendigkeit der Anordnung der erkennungsdienstlichen Maßnahmen; Einstellung des Strafverfahrens; Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Knüpfen der Behörde an die Beschuldigteneigenschaft hinsichtlich der Prognose über die Notwendigkeit der Anordnung der erkennungsdienstlichen Maßnahmen; Einstellung des Strafverfahrens; Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2017, 429
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Cottbus, 22.03.2017 - 3 K 1991/15
    Die Ermessensentscheidung über die Notwendigkeit der Anordnung der erkennungsdienstlichen Maßnahmen aufgrund des nicht unerheblichen Eingriffs in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Absatz 1 GG i. V. m. Art. 1 Absatz 1 GG) darf dabei nicht "reflexartig" an die Beschuldigteneigenschaft anknüpfen, wenn das Strafverfahren zu diesem Zeitpunkt bereits eingestellt worden ist oder der Beschuldigte freigesprochen wurde (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13. Juni 2016 aaO.; so auch Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 1. Februar 2017 - 8 B 1411/16 -, juris; OVG Greifswald, Urteil vom 25. November 2015 - aaO., Rn. 53, juris; Sächsisches OVG, Beschluss vom 18. Oktober 2016 aaO., Rn. 9, juris, m.w.N.).

    Für die Beurteilung der übrigen Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen ist dagegen auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung abzustellen (BVerwG, Urteil vom 19. Oktober 1982 - 1 C 29/79 -, juris Rn. 3; Sächsisches OVG, Beschl. vom 7. Dezember 2010 - 3 A 452/10 -, juris Rn. 6 m. w. N.), so dass insoweit Veränderungen der Sach- und Rechtslage nach Erlass eines Widerspruchsbescheids zu berücksichtigen sind (Sächsisches OVG, Beschluss vom 18. Oktober 2016 - 3 A 325/15 -, Rn. 5, juris).

  • OVG Sachsen, 19.04.2018 - 3 A 215/17

    Pädophile Sexualpräferenz; pädophil-sexueller Missbrauch; erkennungsdienstliche

    Sodann muss die erkennungsdienstliche Behandlung notwendig sein (st. Rspr., SächsOVG, Urt. v. 20. April 2016 - 3 A 187/15 -, juris Rn. 18; Beschl. v. 18. Oktober 2016 - 3 A 325/15 -, juris Rn. 5).
  • OVG Sachsen, 01.08.2017 - 3 A 418/16

    Erkennungsdienstliche Behandlung, Anfangsverdacht

    Sodann muss die erkennungsdienstliche Behandlung notwendig sein (st. Rspr., SächsOVG, Urt. v. 20. April 2016 - 3 A 187/15 -, juris Rn. 18; Beschl. v. 18. Oktober 2016 - 3 A 325/15 -, juris Rn. 5).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.03.2018 - 3 O 73/18

    Erkennungsdienstliche Behandlung

    Eine Änderung in den persönlichen Verhältnissen allein kann, aber muss nicht zu einer stabilen Verhaltensänderung führen (vgl. Sächs. OVG, Beschluss vom 18. Oktober 2016 - 3 A 325/15 -, juris Rn. 14).
  • OVG Sachsen, 20.07.2017 - 3 A 670/16

    Erkennungsdienstliche Behandlung

    Der Senat hat sich mit den vom Kläger angeführten Entscheidungen bereits auseinandergesetzt und festgestellt, dass kein Anlass bestehe, von seiner ständigen Rechtsprechung abzurücken (SächsOVG, Urt. v. 20. April 2016 - 3 A 187/15 -, juris Rn. 18, Beschl. v. 18. Oktober 2016 - 3 A 325/15 - , juris Rn. 5).
  • OVG Sachsen, 10.05.2017 - 3 D 115/16

    Isoliertes Prozesskostenhilfeverfahren; Löschung personenbezogener Daten

    Ob die erkennungsdienstliche Behandlung trotz der Einstellung des Strafverfahrens notwendig ist, richtet sich danach, ob weiterhin Verdachtsmomente gegen den Betroffenen bestehen oder ob diese derart ausgeräumt worden sind, dass eine Wiederholungsgefahr ausgeschlossen ist (st. Rspr. des Senats zur Vornahme erkennungsdienstlicher Maßnahmen, SächsOVG, Beschl. v. 18. Oktober 2016 - 3 A 325/15 -, juris Rn. 9 m. w. N.; Beschl. v. 5. Mai 2014 - 3 A 82/13 -, juris Rn. 5 m. w. N.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 13. Juni 2016 - 1 S 71.15 -, juris Rn. 13; OVG M-V, Urt. v. 25. November 2015 - 3 L 146/13 -, juris Rn. 53).
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