Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 19.01.2017 - 3 A 77/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,10003
OVG Sachsen, 19.01.2017 - 3 A 77/16 (https://dejure.org/2017,10003)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19.01.2017 - 3 A 77/16 (https://dejure.org/2017,10003)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19. Januar 2017 - 3 A 77/16 (https://dejure.org/2017,10003)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    GFK Art. 28 Abs. 1 Satz 1 AufenthG § 82 AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 2 VwVfG § 24 VwVfG § 26 VwGO § 86 Abs. 1 Satz 1 2. HS
    Mitwirkungspflicht; Sicherheitsgespräch; Reiseausweis; zwingende Gründe der öffentlichen Sicherheit; Beweislast; Darlegungslast

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mitwirkungspflicht; Sicherheitsgespräch; Reiseausweis; zwingende Gründe der öffentlichen Sicherheit; Beweislast; Darlegungslast

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mitwirkungspflichten in Verfahren auf Ausstellung eines Reiseausweises im Hinblick auf das Vorliegen zwingender Gründe der öffentlichen Sicherheit; Verweigerung der Ausstellung eines Reiseausweises durch die Ausländerbehörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 551
  • DVBl 2017, 977
  • DÖV 2017, 787
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Arnsberg, 10.04.2018 - 3 L 1158/18
    vgl. BVerwG, Urteile vom 27. Juli 2017 - 1 C 28.16 -, juris, Rn. 24, und vom 22. Februar 2017 - 1 C 3.16 -, juris, Rn. 37; BayVGH, Beschluss vom 11. September 2018 - 10 ZB 18.437 -, juris, Rn. 8; OVG Sachsen, Urteil vom 19. Januar 2017 - 3 A 77/16 -, juris, Rn. 26; VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 2. März 2016 - 11 S 1389/15 -, juris, Rn. 34 ff., und vom 13. Januar 2016 - 11 S 889/15 -, juris, Rn. 73 ff.; siehe ferner aus der strafgerichtlichen Rechtsprechung: Bundesgerichtshof (BGH), Beschlüsse vom 17. Januar 2019 - AK 58/18 -, juris, Rn. 19, und vom 15. November 2018 - AK 46/18 -, juris, Rn. 12.
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