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   OVG Sachsen, 19.04.2018 - 3 A 215/17   

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https://dejure.org/2018,11035
OVG Sachsen, 19.04.2018 - 3 A 215/17 (https://dejure.org/2018,11035)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19.04.2018 - 3 A 215/17 (https://dejure.org/2018,11035)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19. April 2018 - 3 A 215/17 (https://dejure.org/2018,11035)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    B 2. Alt. StPO, § 176a StGB, § 184b StGB, § 153 StPO, § 153a StPO, § 154 StPO, § 170 Stopp
    Pädophile Sexualpräferenz; pädophil-sexueller Missbrauch; erkennungsdienstliche Behandlung; Kinderpornograpfie; Pädophälie; Wiederholungsgefahr; Einstellung des Strafverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.03.2019 - 3 L 238/17

    Erkennungsdienstliche Behandlung

    Auch die Fertigung von Lichtbildern, einer Personenbeschreibung sowie die Messung der Körpergröße kommt in diesem Zusammenhang eine Bedeutung zu (vgl. OVG NW, Beschl. v. 27. August 2014, a.a.O., RdNr. 13; SächsOVG, Urt. v. 19. April 2018 - 3 A 215/17 -, juris, RdNr. 30).

    Der Senat teilt die Auffassung der Beklagten, dass Sexualdelikte regelmäßig von einer besonderen Veranlagung oder Neigung des Täters geprägt sind, weswegen bereits bei der einmaligen Begehung die Gefahr der Wiederholung gegeben sein kann (vgl. SächsOVG, Urt. v. 19. April 2018 - 3 A 215/17 -, juris, RdNr. 24).

    Nichts anderes gilt, wenn einschlägige Dateien mittels eines mobilen Datenträgers ausgetauscht werden(vgl. OVG NW, Beschl. v. 27. August 2014, a.a.O., RdNr. 13; SächsOVG, Urt. v. 19. April 2018, a.a.O., RdNr. 30).

    bb) Auch die Fertigung von Lichtbildern, einer Personenbeschreibung sowie die Messung der Körpergröße kommt in diesem Zusammenhang eine Bedeutung zu (vgl. OVG NW, Beschl. v. 27. August 2014, a.a.O., RdNr. 13; SächsOVG, Urt. v. 19. April 2018, a.a.O., RdNr. 30).

  • VG Mainz, 09.08.2018 - 1 K 1404/17

    Anordnung von erkennungsdienstlichen Maßnahmen

    Hinsichtlich der Eigenschaft als Beschuldigter ist hier auf den Zeitpunkt des Erlasses des Ausgangsbescheids abzustellen (SächsOVG, Urteil vom 19. April 2018 - 3 A 215/17 -, juris, Rn. 20; Beschluss vom 7. März 2017 - 3 A 853/16 -, BeckRS 2017, 116497, Rn. 12; Urteil vom 20. April 2016 - 3 A 187/15 -, BeckRS 2016, 45642, Rn. 18; OVG MV, Urteil vom 25. November 2015 - 3 L 146/13 -, BeckRS 2016, 42877, Rn. 30 ff.; SächsOVG, Beschluss vom 10. Oktober 2000 - 3 BS 53/00 -, NVwZ-RR 2001, 238; VG Mainz, Urteil vom 14. September 2017 - 1 K 45/17.MZ -, juris, Rn. 33; a. A. VGH BW, Beschluss vom 5. April 2016 - 1 S 275/16 -, juris, Rn. 6; HambOVG, Urteil vom 11. April 2013 - 4 Bf 141/11 -, juris, Rn. 37; BayVGH, Urteil vom 9. Februar 2004 - 24 B 03.695 -, BeckRS 2004, 30060, Rn. 12).

    Aufgrund der präventiv-polizeilichen Ausrichtung der erkennungsdienstlichen Behandlung entfällt die Notwendigkeit von erkennungsdienstlichen Maßnahmen nicht infolge derartiger Verfahrenseinstellungen, mithin bei Ermittlungs- oder Strafverfahren, die nicht wegen erwiesener Unschuld des Klägers zur Einstellung gelangt sind (SächsOVG, Urteil vom 19. April 2018 - 3 A 215/17 -, juris, Rn. 22).

    Auch bei dem Verbreiten und dem Besitz von kinder- und jugendpornografischen Schriften, ist bei dem Kläger von einer sexuellen Motivation auszugehen, was nach Überzeugung der Kammer durch die hohe Anzahl an Dateien belegt wird (vgl. auch SächsOVG, Urteil vom 19. April 2018 - 3 A 215/17 -, juris, Rn. 24).

    Allein schon der grundsätzlich hohe Aufwand für den Bezug von kinderpornografischem Material und die mehrjährige Nutzung der einschlägigen Onlinedienste zum Bezug von kinder- und jugendpornografischem Material ist ein Ausdruck für eine pädophile Veranlagung (vgl. SächsOVG, Urteil vom 19. April 2018 - 3 A 215/17 -, juris, Rn. 26).

    Die Eignung von Lichtbildern und sonstigen Messungen für Ermittlungserfolge im Hinblick auf die Gefahr realer pädophiler Betätigung ist hingegen offensichtlich (vgl. SächsOVG, Urteil vom 19. April 2018 - 3 A 215/17 -, juris, Rn. 30).

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