Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 19.04.2018 - 3 B 126/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,9461
OVG Sachsen, 19.04.2018 - 3 B 126/18 (https://dejure.org/2018,9461)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19.04.2018 - 3 B 126/18 (https://dejure.org/2018,9461)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19. April 2018 - 3 B 126/18 (https://dejure.org/2018,9461)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    Art. 8 GG, § 15 Abs. 1 SächsVersG
    Alkoholverbot; Versammlungsauflage; gemischte Veranstaltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein Erfolg der Beschwerde gegen das Alkoholverbot für die Veranstaltung "Reconquista Europa - Gegenkultur schaffen" in Ostritz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2429



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Wird zitiert von ...  

  • VG Neustadt, 05.10.2018 - 5 L 1338/18

    Demonstrationsauflagen in Kandel rechtens

    Vorliegend geht es aber nicht um ein etwa durch Polizeiverordnung angeordnetes Verbot, Alkohol in der Öffentlichkeit zu konsumieren, sondern um die Gefahren des Alkoholkonsums in einer spezifischen Situation, die durch besondere Umstände geprägt ist (vgl. OVG Sachsen, Beschluss vom 19. April 2018 - 3 B 126/18 -, juris; VG Karlsruhe, Beschluss vom 05. September 2017 - 7 K 11854/17 -, juris).

    Die Tatsache, dass der Genuss von Alkohol möglicherweise eine angenehme Begleiterscheinung der Versammlung ist, im Rahmen des Art. 8 GG ohne Belang (vgl. Sächsisches OVG, Beschluss vom 19. April 2018 - 3 B 126/18 - Rn. 22, juris, m.w.N.).

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