Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 19.06.2018 - 3 B 326/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,17524
OVG Sachsen, 19.06.2018 - 3 B 326/17 (https://dejure.org/2018,17524)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19.06.2018 - 3 B 326/17 (https://dejure.org/2018,17524)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19. Juni 2018 - 3 B 326/17 (https://dejure.org/2018,17524)
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Volltextveröffentlichung

  • Justiz Sachsen

    Abs. 1 Nr. 1 SchulG, § 24 SchulG, § 18a Abs. 4 Satz 1 SächsGlüStVAG, § 29 Abs. 4 Satz 4 GlüStV
    Bauleitplanung; Kanalisierungseffekt; Vorwegnahme der Hauptsache; Spielhalle; Schließung; Mindestabstand; allgemeinbildende Schule; Schulgelände; Sporthalle; Außensportanlage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 969
 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Sachsen, 28.11.2018 - 3 B 346/18

    Duldung Spielhalle; Mindestabstand; Schulweg; Sichtbeziehung; allgemeinbildende

    Wie schon das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat, hat der Gesetzgeber mit dem Begriff der allgemeinbildenden Schule einen Rechtsbegriff verwandt, dessen Bedeutungsgehalt sich unter Heranziehung schulrechtlicher Grundsätze und teleologischer Erwägungen ohne weiteres abschließend bestimmten lässt (vgl. zur Bestimmtheit von § 18a Abs. 4 SächsGlüStVAG: SächsOVG, Beschl. v. 19. Juni 2018 - 3 B 326/17 -, juris Rn. 12 m. w. N.).

    Ein solcher Fall ist nach der Rechtsprechung des Senats (SächsOVG, Beschl. v. 19. Juni 2018, a. a. O. Rn. 19 m. w. N.) etwa bei zwischen Spielhallen und allgemeinbildender Schule befindlichen natürlichen Geländehindernissen oder anderen örtlichen Gegebenheiten (wie etwa eine dazwischenliegende Bahnstrecke) gegeben, die eine andere Sichtweise erfordern als die pauschalisierende Bemessung des Abstands mittels Luftlinie.

    Ob zwischen Schule und Spielhalle ein Sichtkontakt besteht und ob die Spielhalle auf dem Schulweg liegt, ist demgegenüber genauso unerheblich wie die Sichtbarkeit der Spielhalle (SächsOVG, Beschl. v. 19. Juni 2018 a. a. O.).

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