Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 19.11.2007 - 3 B 665/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,11810
OVG Sachsen, 19.11.2007 - 3 B 665/05 (https://dejure.org/2007,11810)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19.11.2007 - 3 B 665/05 (https://dejure.org/2007,11810)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19. November 2007 - 3 B 665/05 (https://dejure.org/2007,11810)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    GG Art. 2 Abs. 2 S. 1, Art. 5 Abs. 1 S. 2; SächsPolG § 3, § 4 Abs. 1, § 27 Abs. 1 Nr. 1, § 32; SächsPresseG § 6 Abs. 1

  • Judicialis

    polizeirechtlicher Gefahrenbegriff; Gefährdung der Festnahme eines Straftäters; Beschlagnahme; Pressefotograf; Pressefreiheit; Verhältnismäßigkeit; Ermessensausübung

  • Wolters Kluwer

    Uneingeschränkte gerichtliche Überprüfung einer Polizeiprognose bezüglich des Vorliegens einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung; Vorliegen einer Gefahr im polizeirechtlichen Sinne; Verhältnismäßigkeit der Beschlagnahmung eines Fotoapparates und der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Polizeirechtlicher Gefahrenbegriff; Gefährdung der Festnahme eines Straftäters; Beschlagnahme; Pressefotograf; Pressefreiheit; Verhältnismäßigkeit; Ermessensausübung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Stuttgart, 18.12.2008 - 1 K 5415/07

    Rechtswidrigkeit der Untersagung von Bildaufnahmen von einem Spezialkommando;

    Es kommt darauf an, ob die Einschätzung der Lage durch den handelnden Beamten damals - ex ante gesehen - objektiv gerechtfertigt erscheint (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 16.11.1999 - 1 S 1315/98 -, a. a. O., und vom 22.02.1995 - 1 S 3184/94 -, VBlBW 1995, 282 ff.; Sächsisches OVG, Beschluss vom 19.11.2007 - 3 B 665.05 -, SächsVBl 2008, 89 ff.; OVG Niedersachsen, Urteil vom 22.09.2005 - 11 LC 51.04 -, a. a. O.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.04.1997 - 11 A 11657.96 -, DVBl 1998, 101 ff.).
  • VG Leipzig, 21.01.2013 - 1 L 542/12

    Streit um kommerzielle Altkleidersammlung - Firma muss Alttextilcontainer in

    Eine Sachlage oder ein Verhalten müssen bei ungehindertem Ablauf des objektiv zu erwartenden Geschehens mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein polizeilich geschütztes Rechtsgut schädigen (SächsOVG, Beschl. v. 19.11.2007 - 3 B 665/05 -, [...]).
  • OVG Sachsen, 25.06.2009 - 1 B 319/09

    Schranke auf Privatstraße; Beseitigung; Bebauungsplan; öffentliche Sicherheit und

    Eine Sachlage oder ein Verhalten müssen bei ungehindertem Ablauf des objektiv zu erwartenden Geschehens mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein polizeilich geschütztes Rechtsgut schädigen (SächsOVG, Beschl.v. 19.11.2007 - 3 B 665/05).
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