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   OVG Sachsen, 20.02.2018 - 2 A 535/16   

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https://dejure.org/2018,8323
OVG Sachsen, 20.02.2018 - 2 A 535/16 (https://dejure.org/2018,8323)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 20.02.2018 - 2 A 535/16 (https://dejure.org/2018,8323)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 20. Februar 2018 - 2 A 535/16 (https://dejure.org/2018,8323)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    BBesG § 46
    Zulage ; Wahrnehmung eines höherwertigen Dienstpostens; Dienstpostenbewertung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Saarland, 12.06.2018 - 1 A 567/17

    Anspruch eines Beamten auf Verwendungs- und Ausgleichszulage bei rechtswidriger

    d) Soweit im Übrigen das Verwaltungsgericht Bremen(Urteil vom 16.1.2018 - 6 K 250/15 -, juris, Rn. 49) in der Frage des Verjährungsbeginns für Zulagenansprüche einer Parallelentscheidung des Verwaltungsgerichts des Saarlandes(Urteil vom 29.8.2017 - 2 K 1045/15 - juris, Rn. 66) zum vorliegend angegriffenen Urteil ausdrücklich entgegen getreten ist und das von diesem zitierte Sächsische Oberverwaltungsgericht diesbezüglich eine abweichende Würdigung vertritt(Beschluss vom 22.2.2017 - 2 A 495/15 -, juris, Rn. 9; ebenso Beschluss vom 20.2.2018 - 2 A 535/16 -, juris, Rn. 20 f.; unklar VG München, Urteil vom 25.9.2012 - M 5 K 11.6195 -, juris, Rn. 18), überzeugt dies aus den vorgenannten Gründen nicht.

    Der vom Kläger geltend gemachte Zinsanspruch in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz rechtfertigt sich aus § 291 i.V.m. § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB.(Vgl. zur Verwendungszulage bereits Urteil des Senats vom 25.8.2016 - 1 A 17/14 -, UA Seite 27; ebenso Sächsisches OVG, Urteil vom 20.2.2018 - 2 A 535/16 -, juris, Rn. 32, m.w.N.).

  • OVG Sachsen, 10.08.2020 - 2 A 860/18

    Zulage; Planstellenreste; Teilzeit; maßgeblicher Zeitpunkt; Beamter

    Das entspricht der Rechtsprechung des Senats (Urt. v. 20. Februar 2018 - 2 A 535/16 -, juris) und des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 9. Juli 2018 - 2 B 38.18 -, juris).

    Weder die im Verfahren zu entscheidenden Rechtsfragen noch die tatsächlichen Fragen erfüllen diese Voraussetzungen, zumal sie in der Rechtsprechung des Senats (etwa Urt. v. 20. Februar 2018 - 2 A 535/16 -, juris) und des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 9. Juli 2018 - 2 B 38.18 -, juris und Urt. v. 25. September 2014 - 2 C 16.13 -, juris) im Wesentlichen entschieden sind.

  • OVG Sachsen, 11.09.2018 - 2 A 45/17

    Zulage; Topfwirtschaft; Mängelfall

    Entsprechendes gilt im Hinblick auf unterwertig besetzte Stellen (vgl. hierzu Senatsurt. v. 20. Februar 2018 - 2 A 535/16 -, juris - bestätigt durch BVerwG, Beschl. v. 9. Juli 2018 - 2 B 38.18 a. a. O.): Auch diese gelten als vakant, weil sie nicht mit einem Beamten besetzt sind, der das der Wertigkeit des Dienstpostens entsprechende Statusamt innehat (so BVerwG, Urt. v. 25. September 2014 - 2 C 6.13 - a. a. O. Rn. 27).
  • OVG Sachsen, 24.04.2018 - 2 A 170/17

    Zulage; Dienstpostenbündelung; sachlicher Grund

    18 (3) Ausgehend von diesen Maßstäben, denen sich der Senat anschließt (vgl. bereits Urt. v. 20. Februar 2018 - 2 A 535/16 -, juris), liegt die Zuordnung eines Dienstpostens zu einem statusrechtlichen Amt einer bestimmten Besoldungsgruppe im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben des Besoldungs- und des Haushaltsrechts in der organisatorischen Gestaltungsfreiheit des Dienstherrn.
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