Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 20.06.2007 - 1 B 14/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,7305
OVG Sachsen, 20.06.2007 - 1 B 14/07 (https://dejure.org/2007,7305)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 20.06.2007 - 1 B 14/07 (https://dejure.org/2007,7305)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 20. Juni 2007 - 1 B 14/07 (https://dejure.org/2007,7305)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,7305) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Sachsen

    BImSchG § 6, § 9, § 19 Abs. 1, § 67 Abs. 9 S. 4; VwGO § 91 Abs. 1; BauGB § 35 Abs. 1, § 35 Abs. 3; SächsLPlG § 18 Abs. 2 S. 2

  • Judicialis

    Erteilung eines Bauvorbescheides

  • Wolters Kluwer

    Entsprechende Anwendbarkeit des § 67 Abs. 9 S. 4 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) auf baurechtliche Vorbescheide; Voraussetzungen einer Sperrwirkung einer raumordnungsrechtlichen Untersagungsverfügung nach § 18 Abs. 2 S. 2 des sächsischen Landesplanungsgesetzes ...

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid; in Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung; landesplanerische Untersagungsverfügung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung eines Bauvorbescheides: Windenergieanlage; Regionalplan; Planreife; Klageänderung; Untersagungsverfügung; Aussetzungsentscheidung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Raumordnungsrechtliche Untersagungsverfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Niedersachsen, 10.01.2008 - 12 LB 22/07

    Klage einer Gemeinde gegen einen Bauvorbescheid für eine Windkraftanlage und die

    In den Fällen, in denen in der Rechtsprechung Entwürfen von Konzentrationsplanungen für die Windenergienutzung eine solche Wirkung beigemessen worden ist, handelte es sich allerdings soweit ersichtlich stets um in Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung (BVerwG, Urt. v. 27.1.2005 - BVerwG 4 C 5.04 -, BVerwGE 122, 364, 371 ff; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 13.3.2006 - 8 A 11309/05 -, BauR 2006, 1873 ff.; Sächs. OVG, Urt. v. 20.6.2007 - 1 B 14/07 -, ZNER 2007, 351, 352; Thür.

    Denn Voraussetzung einer Beachtlichkeit von Planungsentwürfen als unbenannte öffentliche Belange nach § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB ist in jedem Fall, dass die Planung inhaltlich hinreichend konkretisiert ist und die berechtigte Erwartung besteht, sie werde rechtliche Verbindlichkeit erlangen (BVerwG, Urt. v. 27.1.2005, a.a.O., 371 ff; Sächs. OVG, Urt. v. 20.6.2007, a.a.O., 352).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2012 - 2 L 6/10

    Fortsetzungsfeststellungsklage wegen Versagung einer immissionsschutzrechtlichen

    Bei der nach § 11 Abs. 2 LPlG LSA gegenüber der Genehmigungsbehörde ausgesprochenen Untersagung handelt es sich um ein Verwaltungsinternum ohne Außenwirkung gegenüber dem Bauherrn (vgl. Beschl. d. Senats v. 13.07.2004 - 2 M 336/04 -, ZNER 2004, 376; auch SächsOVG, Urt. v. 20.06.2007 - 1 B 14/07 - ZNER 2007, 351; BGH, Urt. v. 30.06.1983 - III ZR 73/82 -, BGHZ 88, 51).

    Sie lässt den Genehmigungsanspruch aus § 6 BImSchG nicht untergehen; denn sie stellt keine dem Vorhaben entgegenstehende öffentlich-rechtliche Vorschrift im Sinne von § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG dar (vgl. SächsOVG, Urt. v. 20.06.2007, a.a.O., BGH. Urt. v. 30.06.1983, a.a.O.; Reidt, ZfBR 2004, 430 [438]).

    Das bedeutet aber nicht, dass die Genehmigungsbehörde zu einer solchen Aussetzungsentscheidung nicht befugt wäre (so aber Reidt, a.a.O.; wohl auch SächsOVG, Urt. v. 20.06.2007, a.a.O.).

    Wurde - wie hier - die Erteilung der Genehmigung aus anderen Gründen bereits abgelehnt, und hat der Bauherr dagegen Klage erhoben, ist eine Aussetzung des Genehmigungsverfahrens im gerichtlichen Verfahren zwar nicht mehr möglich (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 20.06.2007, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 24.01.2008 - 12 LB 44/07

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids für 2 Windkraftanlagen

    Denn Ziele der Raumordnung können, auch wenn sie noch nicht verbindlich vorgegeben sind und deshalb die Ausschlusswirkung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB noch nicht bewirken, als nicht benannter öffentlicher Belang im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 1BauGB schon dann von rechtlicher Bedeutung sein, wenn sie in Aufstellung befindlich sind und wenn eine raumbedeutsame Maßnahme im Sinne des § 3 Nr. 6 ROG den Gegenstand des Genehmigungsverfahrens bildet (BVerwG, Urt. v. 27.1.2005, a.a.O.; Sächs. OVG, Urt. v. 20.6.2007 - 1 B 14/07 , ZNER 2007, 351; vgl. auch: Urt. d. Senats v. 10.1.1008 - 12 LB 22/07 -).
  • OVG Sachsen, 03.07.2012 - 4 B 808/06

    Beifügung prüffähiger Unterlagen zu den Immissionen der Anlagen als Voraussetzung

    48 § 67 Abs. 9 Satz 3 BImSchG ist nach gefestigter ober- und höchstrichterlicher Rechtsprechung (BVerwG, Beschl. v. 2. Juni 2008 - 4 B 32/98 - m. w. N. - zitiert nach juris; SächsOVG, Urt. v. 20. Juni 2007 - 1 B 14/07 -, ZNER 2007, 351) auch auf vor dem 1. Juli 2005 rechtshängig gewordene Verpflichtungsklagen auf Erteilung eines Bauvorbescheides anwendbar, sofern - wie hier (§ 75 SächsBO; § 66 SächsBO a. F.) - Landesrecht vorsieht, dass vor Einreichung des Bauantrags auf Antrag des Bauherrn zu einzelnen Fragen des Vorhabens ein Vorbescheid erteilt werden kann, welcher seinerseits einen vorweggenommenen Teil der Baugenehmigung darstellt (BVerwG, a. a. O., Rn. 12 bei juris).
  • VG Cottbus, 05.03.2015 - 4 K 374/13
    Entgegen der Ansicht des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (Urteil vom 20. Juni 2007 - 1 B 14/07 - juris Rnrn. 39 ff.) bedarf eine befristete raumordnungsrechtliche Untersagung keiner Umsetzung (im Verwaltungsverfahren) durch die Genehmigungsbehörde; die Untersagung steht für die Zeit ihrer Geltungsdauer der Erteilung der beantragten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung vielmehr unmittelbar entgegen (vgl. VG Halle, Urteile vom 19. August 2010 - 4 A 9/10 - und vom 23. November 2010 - 4 A 38/10 -, beide in juris).
  • VG Magdeburg, 22.03.2012 - 2 A 46/11

    Kein Entfallen der Rechtshängigkeit bei einseitig gebliebener

    Darüber hinaus zeigt sich auch an der Vorschrift des § 15 Abs. 3 BauGB , dass der (Bundes-) Gesetzgeber für die Suspendierung eines Genehmigungsanspruches eine eindeutige und eingehende gesetzliche Regelung für erforderlich gehalten hat (vgl. Sächs. OVG, U. v. 20.06.2007 - 1 B 14/07 -).

    Zwar wird der Landesgesetzgeber ausgehend von der rahmenrechtlichen Vorgabe in § 14 Abs. 2 ROG als befugt angesehen, eine entsprechende Ermächtigung zugunsten der Genehmigungsbehörde zu schaffen (vgl. Sächs. OVG, U. v. 20.06.2007 - 1 B 14/07 - Olaf Reidt, Die Bedeutung von (in Aufstellung befindlichen) Zielen der Raumordnung ..., ZfBR 2004, 430 ff.).

  • VG Halle, 23.11.2010 - 4 A 38/10

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid über die raumordnungsrechtliche

    Insoweit bedarf es keiner weiteren "Umsetzung" durch Erlass eines Bescheids über die Aussetzung des Genehmigungsverfahrens (so aber OVG Bautzen, Urteil vom 20. Juni 2007 - 1 B 14/07 - Juris).
  • VG Halle, 19.08.2010 - 4 A 9/10

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für 8 Windkraftanlagen mit

    Insoweit bedarf es entgegen der Auffassung der Klägerin keiner weiteren "Umsetzung" durch Erlass eines Bescheids über die Aussetzung des Genehmigungsverfahrens (so aber OVG Bautzen, Urteil vom 20. Juni 2007 - 1 B 14/07 - Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht