Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 20.09.2018 - 1 A 43/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,50268
OVG Sachsen, 20.09.2018 - 1 A 43/17 (https://dejure.org/2018,50268)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 20.09.2018 - 1 A 43/17 (https://dejure.org/2018,50268)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 20. September 2018 - 1 A 43/17 (https://dejure.org/2018,50268)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    HGB § 145 HGB § 150 VwVfG § 49 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 VwVfG § 48 Abs. 4
    Zuwendung; Widerrruf; Kommanditgesellschaft in Liquidation; Zweckverfehlung; Widerrufsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 27.09.2018 - 1 A 187/18
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts darf die getroffene Entscheidung nur anhand derjenigen Erwägungen überprüft werden, die die Behörde tatsächlich angestellt hat, wozu auch in Einklang mit § 114 Satz 2 VwGO nachgeschobene Erwägungen zählen können (vgl. BVerwG, Urt. v. 20. Juni 2013 - 8 C 46.12 -, juris Rn. 34; Senatsurt. v. 20. September 2018 - 1 A 43/17 -, zur Veröffentlichung in juris vorgesehen).

    Das Gericht ist nicht befugt, die behördliche Entscheidung aus Gründen, die für die Verwaltung nicht oder nicht allein ausschlaggebend waren, im Ergebnis aufrecht zu erhalten (Senatsurt. v. 20. September 2018 a. a. O.).

  • OVG Sachsen, 20.09.2018 - 1 A 42/17

    Zuwendung; Haftungsbescheid

    Die Klägerin wiederholt im Übrigen den Vortrag aus dem Parallelverfahren - 1 A 43/17 - des Senats.

    39 Zudem wiederholt die Beklagte ihr Vorbringen aus dem Parallelverfahren - 1 A 43/17 -.

    Auf die Begründung des Urteils im Parallelverfahren (Senatsurt. v. 20. September 2018 - 1 A 43/17 -) wird dabei Bezug genommen.

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