Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 21.06.2011 - 3 A 224/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,14907
OVG Sachsen, 21.06.2011 - 3 A 224/10 (https://dejure.org/2011,14907)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 21.06.2011 - 3 A 224/10 (https://dejure.org/2011,14907)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 21. Juni 2011 - 3 A 224/10 (https://dejure.org/2011,14907)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    SächsDSG a F § 26 Abs. 1 (entsp. § 29 Abs. 1 SächsDSG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klagebefugnis einer Universität gegen die Rüge einer angeblich dem Datenschutz widersprechenden Tätigkeit eines Rektors der Universität; Statthaftigkeit einer Leistungsklage oder einer Anfechtungsklage bei datenschutzrechtlichen Beanstandungen des Datenschutzbeauftragten gegen eine Universität

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klagebefugnis einer Universität gegen die Rüge einer angeblich dem Datenschutz widersprechenden Tätigkeit eines Rektors der Universität; Statthaftigkeit einer Leistungsklage oder einer Anfechtungsklage bei datenschutzrechtlichen Beanstandungen des Datenschutzbeauftragten gegen eine Universität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Was darf ein Datenschutzbeauftragter?" von RA Prof. Dr. Dieter Leuze und RAin Stephanie Post, original erschienen in: DÖD 2011, 274 - 278.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 980
  • DÖV 2011, 901



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 21.11.2011 - NotZ(Brfg) 3/11

    Berufsrecht der Notare: Wiederbestellungsanspruch des Anwaltsnotars bei mehr als

    b) Der Klägerin fehlt aber die - auch für die allgemeine Leistungsklage gemäß § 111b Abs. 1 Satz 1 BNotO, § 42 Abs. 2 VwGO analog erforderliche (vgl. Senatsbeschluss vom 31. März 2003 - NotZ 24/02, DNotZ 2003, 782; Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 21. Juni 2011 - 3 A 224/10, zitiert nach Juris, Rn. 31; VG Köln, Urteil vom 14. Juli 2011 - 26 K 3869/10, zitiert nach Juris, Rn. 53 f.; Kopp/Schenke, VwGO, 17. Aufl., § 42 Rn. 62 mwN) - Klagebefugnis.
  • VG Stuttgart, 21.02.2019 - 14 K 17293/17

    Rechtsnatur; Verwaltungsakt; Beanstandung nach dem LIFG; Anfechtungsklage;

    Nicht gefolgt werden kann folglich dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht, welches mit Urteil vom 21.06.2011 (- 3 A 224/10 -, juris, Rn. 30) den Antrag der dortigen Klägerin auf Feststellung, dass die datenschutzrechtliche Beanstandung des Beklagten ungerechtfertigt war, wegen Subsidiarität der Feststellungsklage in einen Leistungsantrag umgedeutet hat bzw. als einen Leistungsantrag verstanden hat und infolgedessen die allgemeine Leistungsklage als statthafte Klageart gesehen hat.
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