Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 22.01.2007 - 3 E 208/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,9593
OVG Sachsen, 22.01.2007 - 3 E 208/06 (https://dejure.org/2007,9593)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22.01.2007 - 3 E 208/06 (https://dejure.org/2007,9593)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22. Januar 2007 - 3 E 208/06 (https://dejure.org/2007,9593)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

    GG Art 3 Abs. 1, Art 19 Abs. 4; VwGO § 166; ZPO 114; AufenthaltG § 25 Abs. 3 und Abs. 5, § 60 Abs. 7; AuslG § 53 Abs. 6; AsylVfG § 42 Satz 1

  • Judicialis

    Prozesskostenhilfe, hinreichende Erfolgsaussicht, Rechtsschutzgleichheit, Abschiebungsschutz, extreme Gefahrenlage im Irak

  • Wolters Kluwer

    Erfolgsaussichten der auf Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus humanitären Gründen gerichteten Klagen im Rahmen des Prozesskostenhilfeverfahrens; Ausweisungsschutz wegen allgemeiner Extremgefahren im Heimatland; Bindungswirkung einer negativen Feststellung des ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 166; ZPO § 114; AufenthG § 60 Abs. 7; AufenthG § 25 Abs. 3; AufenthG § 25 Abs. 5; AsylVfG § 42 S. 1
    D (A), Aufenthaltserlaubnis, subsidiärer Schutz, Ausreisehindernis, Irak, Abschiebungshindernis, allgemeine Gefahr, extreme Gefahrenlage, abgelehnte Asylbewerber, Zuständigkeit, sachliche Zuständigkeit, Prüfungskompetenz, Ausländerbehörde, Bindungswirkung, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht: Prozesskostenhilfe, hinreichende Erfolgsaussicht, Rechtsschutzgleichheit, Abschiebungsschutz, extreme Gefahrenlage im Irak

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2007, 323
  • DÖV 2007, 561
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Dresden, 30.04.2010 - 3 K 1360/06

    Aussetzung der Abschiebung von Ausländern für längstens sechs Monate aus

    Diese Entscheidung hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht auf die Beschwerde der Kläger mit Beschluss vom 22.1.2007 - Az. 3 E 208/06 - geändert und ihnen für das erstinstanzliche Verfahren Prozesskostenhilfe unter Beiordnung ihres Prozessbevollmächtigten bewilligt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Gerichtsakten, die beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten sowie die beigezogenen Gerichtsakten des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts im PKH-Beschwerdeverfahren - Az. 3 E 208/06 - und die Niederschrift zur mündlichen Verhandlung verwiesen.

  • VG Stuttgart, 25.04.2008 - 9 K 6051/07

    Bindung der Ausländerbehörde an Entscheidung des Bundesamtes

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 27.6.2006 mit keinem Wort angedeutet, weshalb in der hier vorliegenden Fallgruppe entgegen des Wortlauts von § 42 Satz 1 AsylVfG eine Prüfungskompetenz der Ausländerbehörden eröffnet sein soll (offen gelassen auch von Sächs. OVG, Beschl. v. 22.1.2007, DÖV 2007, 561; bejahend ohne Begründung Hailbronner, AuslR, § 25 Rn. 50; ablehnend VG Stuttgart, 9.Kammer, Beschl. v. 8.8.2007 - 9 K 3917/07 - 12. Kammer, Urt. v. 3.3.2008 - 12 K 2363/07 -).
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