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   OVG Sachsen, 22.03.2011 - A 2 A 335/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,20687
OVG Sachsen, 22.03.2011 - A 2 A 335/09 (https://dejure.org/2011,20687)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22.03.2011 - A 2 A 335/09 (https://dejure.org/2011,20687)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22. März 2011 - A 2 A 335/09 (https://dejure.org/2011,20687)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    AsylVfG § 78 Abs. 1 Nr. 1, § 78 Abs. 1 Nr. 3
    Iran, keine Rückkehrgefährdung eines unverfolgt ausgereisten Asylantragstellers bei niederschwelliger exilpolitscher Betätigung auch nach den Präsidentschaftswahlen im Juni 2009, grundsätzliche Bedeutung, rechtliches Gehör

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hinreichende Sicherheit von Rückkehrern in den Iran nach vorheriger Asylantragstellung und langjährigem Aufenthalt im westlichen Ausland

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätzliche Klärungsbedürftigkeit der Frage der hinreichenden Sicherheit von Rückkehrern in den Iran nach vorheriger Asylantragstellung und langjährigem Aufenthalt im westlichen Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 22.12.2011 - A 2 A 41/08

    Rechtliches Gehör, Übergehen wesentlichen Tatsachenvortrags, Kenntnis des

    Dies ist etwa dann der Fall, wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Vortrags eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, sofern das Vorbringen nicht aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts unberücksichtigt bleiben kann oder muss (vgl. BVerfG, Beschl. v. 19. Mai 1992, BVerfGE 86, 133, 145 f.; Senatsbeschl. v. 22. März 2011 - A 2 A 335/09 - Senatsbeschl. v. 7. Juni 2007 - A 2 B 575/05 -).3 Mit ihrem Vorbringen, das Verwaltungsgericht habe es unterlassen zu erörtern, weshalb "Geschehensabläufe im Iran" von ihr "nicht konkret geschildert werden konnten", obwohl ihr eine posttraumatische Belastungsstörung bescheinigt worden sei, und dass sich im angegriffenen Urteil bei den Ausführungen zu den Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 bis 5 und Abs. 7 AufentG nichts zu ihren "psychischen Belastungen ... und dahingehend, ob ihr bei einer Rückkehr in den Iran nicht lebensgefährliche Gesundheitsschäden drohen", finde, hat die Klägerin einen Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör nicht dargetan.
  • VG München, 14.04.2015 - M 2 K 14.30711

    Asylverfahren, Herkunftsland Iran, Vorflucht, Glaubhaftmachung,

    Anhaltspunkte dafür, dass dem Kläger aus anderen Gründen als den vorgetragenen, aber nicht glaubwürdigen Fluchtgründen der Flüchtlingsstatus oder der hilfsweise beantragte subsidiäre Schutzstatus zuzuerkennen wäre oder Abschiebungshindernisse nach § 60 Abs. 5 oder Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu seinen Gunsten festzustellen wären, wurden dem Gericht vom Kläger weder glaubhaft gemacht, noch sind sie dem Gericht sonst ersichtlich; dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf die in der Klagebegründung angeführte Gefährdung von (abgelehnten) Asylbewerbern im Falle ihrer Rückkehr in den Iran wegen der Durchführung eines Asylverfahrens im Bundesgebiet (vgl. hierzu: Auswärtiges Amt, Lagebericht Iran, Stand Oktober 2013, S. 39; bestätigt im aktuellsten Lagebericht vom 24.2.2015, S. 33; vgl. ferner: SächsOVG, B.v. 22.3.2011 - A 2 A 335/09 - juris Rn. 6; OVG SH, B. v. 13.5.2011 - 13 LA 176/10 - juris Rn. 4; VG Augsburg, U. v. 12.11.2012 - Au 7 K 12.30225 - juris Rn. 69 ff.; VG Würzburg, U. v. 14.9.2011 - W 6 K 10.30244 - juris Rn. 40 ff.).
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