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   OVG Sachsen, 22.04.2021 - 3 B 183/21   

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https://dejure.org/2021,11711
OVG Sachsen, 22.04.2021 - 3 B 183/21 (https://dejure.org/2021,11711)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22.04.2021 - 3 B 183/21 (https://dejure.org/2021,11711)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22. April 2021 - 3 B 183/21 (https://dejure.org/2021,11711)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    IfSG § 28a Abs. 3
    Corona; Testpflicht; Schüler; Auflage PCR-Test; Verhältnismäßigkeit; Unterrichtsmodalitäten; Grundrechtseingriffe; Ermessens- und Prognosespielraum; 7-Tage Inzidenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 20.05.2021 - 3 B 141/21

    Corona-Pandemie; Beherbergungsverbot für touristische Zwecke; Existenzgefährdung

    31 2.1 Entsprechend der Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 22. April 2021 - 3 B 172/21 -, juris Rn. 38; Beschl. v. 14. April 2021 a. a. O. und Beschl. v. 22. April 2021 - 3 B 183/21 -, juris Rn. 11) ist nicht zu beanstanden, dass sich die Maßnahmen gemäß § 28a Abs. 3 Sätze 4 ff. IfSG an den vom RKI erfassten Inzidenzahlen orientieren (ebenso: ThürOVG, a. a. O. Rn. 64).

    Hierzu hat der Senat im vorgenannten Beschluss (- 3 B 183/21 -) ausgeführt:.

  • VG Würzburg, 11.05.2021 - W 8 E 21.613

    Eilverfahren, Vorwegnahme der Hauptsache, Zulässigkeit des Antrags fraglich,

    Außerdem besteht bei der Ausgestaltung des Unterrichts und konkret des Präsenzunterrichts ein fachlicher Spielraum; die Modalitäten des Schulunterrichts dürfen auch das Infektionsgeschehen und die daraus rührenden Anforderungen berücksichtigen (SächsOVG, B.v. 22.4.2021 - 3 B 183/21 - BeckRS 2021, 10035 Rn. 30 f.).
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