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   OVG Sachsen, 22.06.2018 - 4 A 1132/17   

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https://dejure.org/2018,34769
OVG Sachsen, 22.06.2018 - 4 A 1132/17 (https://dejure.org/2018,34769)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22.06.2018 - 4 A 1132/17 (https://dejure.org/2018,34769)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22. Juni 2018 - 4 A 1132/17 (https://dejure.org/2018,34769)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    SGB VIII § 5 Abs. 1, SGB VIII § 24 Abs. 2, SGB VIII § 79 Abs. 2, SächsKitaG § 4
    Rechtsschutzbedürfnis; Kindertageseinrichtung; Selbstbeschaffung; Bedarf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Sachsen, 30.07.2018 - 4 B 242/18

    Kindertageseinrichtung; Betreuung; Kindertagespflege; Kindeswohl; Öffnungszeit;

    Dieser individuelle Bedarf wird durch die Sorgeberechtigten bestimmt, und ist vom Träger der öffentlichen Jugendhilfe beim Nachweis eines Betreuungsplatzes grundsätzlich auch zu berücksichtigen (Senatsurt. v. 22. Juni 2018 - 4 A 1132/17 -, UA S. 16 f. [zur Veröffentlichung vorgesehen]; BayVGH, Urt. v. 22. Juli 2016 - 12 BV 15.719 -, juris Rn. 45; insoweit bestätigt von BVerwG a. a. O., Rn. 42 a. E.; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 8. Dezember 2016 - 12 S 1782/15 -, juris Rn. 41).
  • OVG Sachsen, 25.10.2018 - 4 B 287/18

    Kindertageseinrichtung; Betreuungsplatz; Betreuungszeit; Wunschrecht; Wahlrecht

    Denn der Antragsteller kann gegenüber der Antragsgegnerin nicht einen ihm zur Erfüllung des Anspruchs aus § 24 Abs. 2 Satz 1 SGB VIII nachgewiesenen Betreuungsplatz in Anspruch nehmen und gleichzeitig geltend machen, dass dieser nicht bedarfsgerecht sei (vgl. Senatsurt. v. 22. Juni 2018 - 4 A 1132/17 -, UA Rn. 24 [zur Veröffentlichung vorgesehen]), sondern erst dann (erneut) die Erfüllung seines Anspruchs aus § 24 Abs. 2 Satz 1 SGB VIII von der Antragsgegnerin verlangen, wenn diese den bisher dem Antragsteller nachgewiesenen Betreuungsplatz einem anderen anspruchsberechtigten Kind nachweisen kann.

    Der Antragsteller hat jedoch nicht glaubhaft gemacht, dass ein Betreuungsplatz "verfügbar" i. S. v. § 4 Satz 1 SächsKitaG ist (vgl. hierzu Senatsurt. v. 22. Juni 2018 a. a. O., Rn. 30), der ihm im Wege der einstweiligen Anordnung zugesprochen werden könnte.

  • OVG Sachsen, 25.10.2018 - 4 B 351/18

    Kindertageseinrichtung; Kindertagespflege; Betreuungszeit; Bedarf

    Dieser individuelle Bedarf wird durch die Sorgeberechtigten bestimmt, und ist vom Träger der öffentlichen Jugendhilfe beim Nachweis eines Betreuungsplatzes grundsätzlich auch zu berücksichtigen (Senatsurt. v. 22. Juni 2018 - 4 A 1132/17 -, UA S. 16 f. [zur Veröffentlichung vorgesehen]; BayVGH, Urt. v. 22. Juli 2016 - 12 BV 15.719 -, juris Rn. 45; insoweit bestätigt von BVerwG a. a. O., Rn. 42 a. E.; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 8. Dezember 2016 - 12 S 1782/15 -, juris Rn. 41).
  • OVG Sachsen, 06.09.2018 - 4 B 283/18

    Betreuungsbedarf; Betreuungsdauer; Betreuungszeit

    Dieser individuelle Bedarf wird durch die Sorgeberechtigten bestimmt, und ist vom Träger der öffentlichen Jugendhilfe beim Nachweis eines Betreuungsplatzes grundsätzlich auch zu berücksichtigen (Senatsurt. v. 22. Juni 2018 - 4 A 1132/17 -, UA S. 16 f. [zur Veröffentlichung vorgesehen]; BayVGH, Urt. v. 22. Juli 2016 - 12 BV 15.719 -, juris Rn. 45; insoweit bestätigt von BVerwG a. a. O., Rn. 42 a. E.; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 8. Dezember 2016 - 12 S 1782/15 -, juris Rn. 41).
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