Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 22.07.2016 - 3 A 448/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,22827
OVG Sachsen, 22.07.2016 - 3 A 448/16 (https://dejure.org/2016,22827)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22.07.2016 - 3 A 448/16 (https://dejure.org/2016,22827)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22. Juli 2016 - 3 A 448/16 (https://dejure.org/2016,22827)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,22827) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    A Abs. 4 Satz 1 VwGO § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO § 114 Abs. 1 ZPO § 117 Abs. 4 ZPO
    PKH für ein beabsichtigtes Antragsverfahren; PKH-Vordrucke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 12.06.2001 - XI ZR 161/01

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Ablehnung eines

    Auszug aus OVG Sachsen, 22.07.2016 - 3 A 448/16
    Eine bloße Bezugnahme auf die frühere Erklärung genügt diesen Anforderungen nicht (vgl. BGH, Beschl. v. 27. November 1996, NJW 1997, 1078, sowie Beschl. v. 12. Juni 2001, NJW 2001, 2720).
  • OVG Sachsen, 15.04.2014 - 3 A 344/12

    Isolierter Prozesskostenhilfeantrag

    Auszug aus OVG Sachsen, 22.07.2016 - 3 A 448/16
    (BVerwG, Beschl. v. 21. Januar 1999, Buchholz 310 § 166 VwGO Nr. 38; SächsOVG, Beschl. v. 15. April 2014 - 3 A 344/12 -, juris Rn. 4; NdsOVG, Beschl. v. 16. Juni 2009, NVwZ-RR 2009, 784; Kopp/Schenke, a. a. O. § 166 Rn. 2 m. w. N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2016 - 4 B 569/16

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei Vorlage der vollständigen

    Auszug aus OVG Sachsen, 22.07.2016 - 3 A 448/16
    Nur dann hat die Partei alles getan, was von ihr zur Wahrung der Frist erwartet werden kann, und ist es gerechtfertigt, das Fristversäumnis als unverschuldet anzusehen mit der Folge, dass ihr wegen Versäumung der Rechtsmittelfrist Wiedereinsetzung gewahrt werden (SächsOVG, Beschl. v. 18. Juli 2016 - 3 B 315/16 -, juris Rn. 3; OVG NRW, Beschl. v. 11. Juli 2016 - 4 B 569/16 -, juris Rn. 2 f.).
  • BGH, 27.11.1996 - XII ZB 84/96

    Darlegung wirtschaftlicher Voraussetzungen - Rechtzeitige Vordruckausfüllung -

    Auszug aus OVG Sachsen, 22.07.2016 - 3 A 448/16
    Eine bloße Bezugnahme auf die frühere Erklärung genügt diesen Anforderungen nicht (vgl. BGH, Beschl. v. 27. November 1996, NJW 1997, 1078, sowie Beschl. v. 12. Juni 2001, NJW 2001, 2720).
  • OVG Niedersachsen, 16.06.2009 - 2 NB 67/09

    Begründungsumfang bei einem Antrag auf Prozesskostenhilfe; Anwendbarkeit der

    Auszug aus OVG Sachsen, 22.07.2016 - 3 A 448/16
    (BVerwG, Beschl. v. 21. Januar 1999, Buchholz 310 § 166 VwGO Nr. 38; SächsOVG, Beschl. v. 15. April 2014 - 3 A 344/12 -, juris Rn. 4; NdsOVG, Beschl. v. 16. Juni 2009, NVwZ-RR 2009, 784; Kopp/Schenke, a. a. O. § 166 Rn. 2 m. w. N.).
  • BVerfG, 14.10.2003 - 1 BvR 901/03

    Verletzung von GG Art 19 Abs 4 durch überlange Dauer eines

    Auszug aus OVG Sachsen, 22.07.2016 - 3 A 448/16
    Insbesondere darf das Bewilligungsverfahren nicht dazu benutzt werden, die Klärung streitiger Rechts- und Tatsachenfragen im Hauptsacheverfahren zu verhindern (BVerfG, Beschl. v. 14. Oktober 2003, NVwZ 2004, 334 m. w. N.).
  • BVerwG, 21.01.1999 - 1 B 3.99
    Auszug aus OVG Sachsen, 22.07.2016 - 3 A 448/16
    4 Ferner müssen innerhalb der für den Zulassungsantrag selbst geltenden Zulassungsfrist unter Verwendung der vorgeschriebenen Vordrucke (§ 166 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 117 Abs. 4 ZPO) ausreichende Unterlagen für die Prüfung der wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse des Antragstellers vorgelegt werden (BVerwG, Beschl. v. 21. Januar 1999 - 1 B 3.99 -, juris Rn. 3).
  • OVG Sachsen, 09.11.2017 - 3 D 55/17

    Freizügigkeit; Arbeitnehmer; Feststellung; Entschädigungszeitpunkt

    12 Nach dem hier maßgeblichen Zeitpunkt für die Beurteilung der hinreichenden Erfolgsaussicht, dem der Bewilligungsreife (SächsOVG, Beschl. v. 22. Juli 2016 - 3 A 448/16 -, juris Rn. 2), ist ein Obsiegen im Hauptsacheverfahren ebenso wahrscheinlich wie ein Unterliegen.
  • OVG Sachsen, 30.08.2016 - 3 D 48/16

    Prozesskostenhilfe, maßgeblicher Zeitpunkt, Bewilligungsreife, nachträgliche

    6 Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der hinreichenden Erfolgsaussicht ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Bewilligungsreife (SächsOVG, Beschl. v. 22. Juli 2016 - 3 A 448/16 -, juris Rn. 2; Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl. 2016, § 166 Rn. 14a und 20).
  • OVG Sachsen, 17.08.2016 - 3 A 57/15

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Begründungsfrist; Wiedereinsetzung;

    2 Ein mittelloser Rechtsmittelführer, der innerhalb der Rechtsmittelfrist die Gewährung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts beantragt, ist regelmäßig bis zur Entscheidung über diesen Antrag grundsätzlich ohne sein Verschulden an der Einlegung des Rechtsmittels gehindert (BVerwG, Beschl. v. 13. Dezember 2011 - 1 B 23/11 -, juris Rn. 1), weswegen ihm Wiedereinsetzung gemäß § 60 VwGO zu gewähren ist, wenn er alles ihm Zumutbare getan hat, was von zur Wahrung der Frist erwartet werden kann (zu diesen Voraussetzungen: vgl. SächsOVG, Beschl. v. 22. Juli 2016 - 3 A 448/16 -, juris Rn. 3 ff.).
  • OVG Sachsen, 28.09.2017 - 3 D 52/17

    Freizügigkeit; Feststellung; Verlust; öffentliche Sicherheit und Ordnung;

    8 Nach dem hier maßgeblichen Zeitpunkt für die Beurteilung der hinreichenden Erfolgsaussicht, dem der Bewilligungsreife (SächsOVG, Beschl. v. 22. Juli 2016 - 3 A 448/16 -, juris Rn. 2), ist ein Obsiegen im Hauptsacheverfahren ebenso wahrscheinlich wie ein Unterliegen.
  • OVG Sachsen, 31.08.2016 - 3 D 49/16

    Prozesskostenhilfe, maßgeblicher Zeitpunkt, Entziehung der Fahrerlaubnis,

    3 Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der hinreichenden Erfolgsaussicht ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Bewilligungsreife (SächsOVG, Beschl. v. 22. Juli 2016 - 3 A 448/16 -, juris Rn. 2; Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl. 2016, § 166 Rn. 14a und 20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht