Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 22.09.2008 - 2 B 557/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,24088
OVG Sachsen, 22.09.2008 - 2 B 557/07 (https://dejure.org/2008,24088)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22.09.2008 - 2 B 557/07 (https://dejure.org/2008,24088)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22. September 2008 - 2 B 557/07 (https://dejure.org/2008,24088)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einschlägiger Rechtsweg für die Bescheidungsklage auf Verpflichtung zur Erteilung einer neuen dienstlichen Beurteilung (Regelbeurteilung) eines Berufsrichters; Teilbarkeit des Streitgegenstandes bei einem Streit um die Verbesserung einer dienstlichen Beurteilung; Umfang der gerichtlichen Überprüfbarkeit dienstlicher Beurteilungen (Regelbeurteilungen) von Beamten und Richtern; Bedeutung der für die Absetzung von Urteilen bestehenden arbeitsgerichtlichen Fristen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (9)  

  • OVG Sachsen, 16.08.2012 - 2 A 169/10

    Regelbeurteilung eines Richters, Beurteilungsmaßstab, Bedeutung von

    Die gerichtliche Kontrolle hat sich deshalb darauf zu beschränken, ob die Verwaltung gegen Verfahrensvorschriften verstoßen, den gesetzlichen Rahmen oder anzuwendende Begriffe verkannt, einen unrichtigen Sachverhalt zugrunde gelegt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt hat (vgl. u. a. BVerwG, Urt. v. 24. November 2005 - 2 C 34.04 -, juris; Senatsurt. v. 22. September 2008 - 2 B 557/07 -, juris; Senatsbeschl. v. 1. März 2010 - 2 A 475/08 -, juris).

    Es reicht vielmehr aus, wenn der Dienstherr die Wertungen durch nähere schriftliche Darlegungen erläutert, konkretisiert und plausibel macht (vgl. BVerwG, Urt. v. 26. Juni 1980 - 2 C 8.78 - Senatsurt. v. 22. September 2008 - 2 B 557/07 -, beide juris).

  • OVG Sachsen, 08.12.2016 - 2 A 112/13

    Beurteilung; Richter; Voreingenommenheit

    Diese Beurteilung wurde vom Kläger erfolgreich beim Verwaltungsgericht Leipzig (Urteil vom 2. Februar 2006 - 3 K 1597/03 -) angegriffen; die Berufung des Beklagten wurde vom Senat mit Urteil vom 22. September 2008 - 2 B 557/07 - zurückgewiesen.

    Auch weiche das Urteil des Verwaltungsgerichts vom Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 22. September 2008 - 2 B 557/07 - ab.

  • OVG Sachsen, 01.03.2010 - 2 A 475/08

    Zulassung der Berufung, Beurteilung, Zusicherung, Beurteilungsspielraum

    Die gerichtliche Kontrolle hat sich deshalb darauf zu beschränken, ob die Verwaltung gegen Verfahrensvorschriften verstoßen, den gesetzlichen Rahmen oder anzuwendende Begriffe verkannt, einen unrichtigen Sachverhalt zugrunde gelegt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt hat (vgl. z. B. SächsOVG, Urt. v. 22.9.2008 - 2 B 557/07 -, juris).

    Es reicht, wenn der Dienstherr die Wertungen durch nähere schriftliche Darlegungen erläutert, konkretisiert und plausibel macht (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.6.1980 - 2 C 8.78 - SächsOVG, Urt. v. 22.9.2008 - 2 B 557/07 - beide juris).

  • OVG Sachsen, 18.06.2013 - 2 A 80/13

    Versetzung, Abordnung, dienstliche Gründe, Gerichtsvollzieher

    Diese hat sich darauf zu beschränken, ob die Verwaltung gegen Verfahrensvorschriften verstoßen, den gesetzlichen Rahmen oder anzuwendende Begriffe verkannt, einen unrichtigen Sachverhalt zugrunde gelegt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt hat (vgl. BVerwG, Urt. v. 24. November 2005, BVerwGE 124, 356, 358; Senatsbeschl. v. 22. September 2008 - 2 B 557/07 -, juris; Senatsbeschl. v. 1. März 2010 - 2 A 475/08 -, juris; st. Rspr.).
  • OVG Sachsen, 14.01.2016 - 2 B 208/15

    Konkurrentenstreit; Richter; Voreingenommenheit

    Die gerichtliche Kontrolle hat sich deshalb darauf zu beschränken, ob die Verwaltung gegen Verfahrensvorschriften verstoßen, den gesetzlichen Rahmen oder anzuwendende Begriffe verkannt, einen unrichtigen Sachverhalt zugrunde gelegt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt hat (vgl. u. a. BVerwG, Urt. v. 24. November 2005 - 2 C 34.04 -, juris; Senatsurt. v. 22. September 2008 - 2 B 557/07 -, juris; Senatsbeschl. v. 16. August 2012 - 2 A 169/10 -, juris, st. Rspr.).
  • OVG Sachsen, 03.11.2014 - 2 A 114/13

    Dienstpostenbündelung, Beurteilungsrichtlinie, Verfahrensmängel

    Die gerichtliche Kontrolle hat sich deshalb darauf zu beschränken, ob die Verwaltung gegen Verfahrensvorschriften verstoßen, den gesetzlichen Rahmen oder anzuwendende Begriffe verkannt, einen unrichtigen Sachverhalt zugrunde gelegt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt hat (vgl. u. a. BVerwG, Urt. v. 24. November 2005 - 2 C 34.04 -, juris; Senatsurt. v. 22. September 2008 - 2 B 557/07 -, juris; Senatsbeschl. v. 16. August 2012 - 2 A 169/10 -, juris).
  • OVG Sachsen, 30.05.2012 - 2 A 25/10

    Dienstliche Beurteilung - Regelbeurteilung -, Ernstliche Zweifel,

    Die gerichtliche Kontrolle hat sich deshalb darauf zu beschränken, ob die Verwaltung gegen Verfahrensvorschriften verstoßen, den gesetzlichen Rahmen oder anzuwendende Begriffe verkannt, einen unrichtigen Sachverhalt zugrunde gelegt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt hat (vgl. u.a. BVerwG, Urt. v. 24. November 2005, BVerwGE 124, 356-364; SächsOVG, Urt. v. 22. September 2008 - 2 B 557/07 -, juris; SächsOVG, Beschl. v. 1. März 2010 - 2 A 475/08-, juris).
  • OVG Sachsen, 05.03.2015 - 2 A 201/13

    Dienstliche Beurteilung, Aufgabenbeschreibung, Mehrbelastung

    Die gerichtliche Kontrolle hat sich deshalb darauf zu beschränken, ob die Verwaltung gegen Verfahrensvorschriften verstoßen, den gesetzlichen Rahmen oder anzuwendende Begriffe verkannt, einen unrichtigen Sachverhalt zugrunde gelegt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt hat (vgl. u. a. BVerwG, Urt. v. 24. November 2005 - 2 C 34.04 -, juris; Senatsurt. v. 22. September 2008 - 2 B 557/07 -, juris; Senatsbeschl. v. 16. August 2012 - 2 A 169/10 -, juris).
  • OVG Sachsen, 05.03.2015 - 2 A 339/13

    Aussagegenehmigung, Ehrenerklärung, Beurteilung

    Die gerichtliche Kontrolle habe sich deshalb darauf zu beschränken, ob die Verwaltung gegen Verfahrensvorschriften verstoßen, den gesetzlichen Rahmen oder anzuwendende Begriffe verkannt, einen unrichtigen Sachverhalt zugrunde gelegt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt habe (vgl. u. a. BVerwG, Urt. v. 24. November 2005 - 2 C 34.04 -, juris; Senatsurt. v. 22. September 2008 - 2 B 557/07 -, juris; Senatsbeschl. v. 16. August 2012 - 2 A 169/10 -, juris).
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