Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 22.09.2016 - 1 C 35/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,69783
OVG Sachsen, 22.09.2016 - 1 C 35/13 (https://dejure.org/2016,69783)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22.09.2016 - 1 C 35/13 (https://dejure.org/2016,69783)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22. September 2016 - 1 C 35/13 (https://dejure.org/2016,69783)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 1 Abs. 4, BauGB § 35 Abs. 3, BauNVO § 11, ROG § 3 Abs. 1
    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Sondergebiet; Windenergienutzung; Regionalplan; Vorranggebiet; Eignungsgebiet; Anpassungsgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.08.2018 - 11 S 10.18

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für zwei Windkraftanlagen; Errichtung am

    Ist ein Vorrang- oder Eignungsgebiet für raumbedeutsame Windkraftanlagen mit Ausschlusswirkung nach § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB als Ziel der Raumordnung wirksam festgelegt worden, bleibt es der Gemeinde grundsätzlich rechtlich verwehrt, außerhalb dieser Flächen in einem Bebauungsplan Festsetzungen für solche Anlagen aufzunehmen (vgl. OVG Sachsen, Urteil vom 22. September 2016 - 1 C 35/13 -, Rn. 51, juris, für den Fall der Festsetzung eines Sondergebiets für Windenergienutzung).
  • OVG Sachsen, 06.06.2018 - 1 C 21/16

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; interkommunales Abstimmungsgebot;

    Diese Regelung enthält einen zwingenden, "vor die Klammer des Abwägungsprozesses gezogenen" Planungsleitsatz für Ziele der Raumordnung (vgl. BVerwG, Urt. v. 16. Dezember 2010 - 4 C 8.10 -, juris Rn. 7; SächsOVG, NK-Urt. v. 22. September 2016 - 1 C 35/13 -, juris Rn. 51 ff..), die mit der strikten Bindungswirkung von verbindlichen, letztabgewogenen raumordnerischen Festlegungen (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 ROG) gegenüber öffentlichen Stellen (§ 3 Abs. 1 Nr. 5 ROG) nach § 4 Abs. 1 Satz 1 ROG korrespondiert.
  • OVG Sachsen, 17.08.2018 - 1 A 320/17

    Hauptbetriebsplan; Rahmenbetriebsplan; Klagebefugnis; gemeindliche

    81 "Das Anpassungsgebot des § 1 Abs. 4 BauGB, nach dem Bauleitpläne den Zielen der Raumordnung anzupassen sind, (...) enthält einen zwingenden, "vor die Klammer des Abwägungsprozesses gezogenen" Planungsleitsatz für Ziele der Raumordnung (vgl. BVerwG, Urt. v. 16. Dezember 2010 - 4 C 8.10 -, juris Rn. 7; SächsOVG, NK-Urt. v. 22. September 2016 - 1 C 35/13 -, juris Rn. 51 ff..), die mit der strikten Bindungswirkung von verbindlichen, letztabgewogenen raumordnerischen Festlegungen (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 ROG) gegenüber öffentlichen Stellen (§ 3 Abs. 1 Nr. 5 ROG) nach § 4 Abs. 1 Satz 1 ROG korrespondiert.
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