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   OVG Sachsen, 22.11.2016 - 2 B 195/16   

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https://dejure.org/2016,42761
OVG Sachsen, 22.11.2016 - 2 B 195/16 (https://dejure.org/2016,42761)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22.11.2016 - 2 B 195/16 (https://dejure.org/2016,42761)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22. November 2016 - 2 B 195/16 (https://dejure.org/2016,42761)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SchulG § 34; SchulG § 23a; SchulG § 4a
    Grundlage für die Bestimmung der Zügigkeit einer weiterführenden Schule ist der genehmigte Schulnetzplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 06.06.2018 - 1 C 21/16

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; interkommunales Abstimmungsgebot;

    Bei Erlass des Bebauungsplans durfte sie vielmehr den im Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses (§ 214 Abs. 3 BauGB) am 17. Dezember 2015 trotz der Eingemeindung von Thümmlitzwalde und des die Teilnichtigkeit von § 23a SchulG a. F. feststellenden Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 19. November 2014 - 2 BvL 2/13 - (BVerfGE 138, 1 ff.) weiter anwendbaren Schulnetzplan (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 22. November 2016 - 2 B 195/16 -, juris Rn. 10) des Landkreises Leipzig aus dem Jahr 2010 sowie den an diesen Landkreis gerichteten Bescheid des SMK vom 18. Mai 2011 zugrunde legen, wonach der vorhandene Mittel- bzw. Oberschulstandort Böhlen schulrechtlich ausdrücklich bestätigt worden war.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.08.2018 - 2 B 11007/18

    Einstweilige Anordnung; Geschwisterkinder-Regelung; Härtefall; Integrierte

    Soweit die Antragstellerin zur Unterstützung ihrer Auffassung den Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 8. Dezember 2008 (Az.: 2 B 316/08) heranzieht, wonach "eng umgrenzte Härtefälle nach ihrer Art und ihrem Gewicht die vorrangige Berücksichtigung von Schülern rechtfertigen oder sogar erfordern" könnten (vgl. SächsOVG, a.a.O., juris Rn. 13), so übersieht sie, dass dort zum einen ausdrücklich nur von "eng umgrenzten" Härtefällen die Rede ist (vgl. auch SächsOVG, Beschluss vom 22. November 2016 - 2 B 195/16 -, juris Rn. 6) und zum andern die Rechtslage in Sachsen insoweit nicht mit derjenigen in Rheinland-Pfalz vergleichbar ist.
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