Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 23.02.2016 - 3 A 115/15   

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https://dejure.org/2016,3383
OVG Sachsen, 23.02.2016 - 3 A 115/15 (https://dejure.org/2016,3383)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 23.02.2016 - 3 A 115/15 (https://dejure.org/2016,3383)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 23. Februar 2016 - 3 A 115/15 (https://dejure.org/2016,3383)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    AufenthG § 11 Abs. 3; VwGO § 114
    Sperrfrist; Ausweisung; Ermessen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befristung der Ausweisung eines Ausländers aufgrund einer Gefährlichkeitsprognose

  • rechtsportal.de

    Befristung der Ausweisung eines Ausländers aufgrund einer Gefährlichkeitsprognose

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Befristung der Ausweisung eines Ausländers aufgrund einer Gefährlichkeitsprognose

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2016 - 18 A 610/14

    Ausweisung eines Ausländers aufgrund des Nachweises falscher bzw. unvollständiger

    Zeitler, HTK-AuslR, § 11 Abs. 3 AufenthG Anm. 1; offengelassen von Sächs.OVG, Beschluss vom 23. Februar 2016 - 3 A 115/15 -, juris Rn. 13 ; a.A. VGH B.-W., Urteile vom 9. Dezember 2015 - 11 S 1857/15 -, juris Rn. 25, und vom 2. März 2016 - 11 S 1389/15 -, juris Rn. 98.
  • VG Berlin, 26.05.2016 - 13 K 291.14

    Abschiebung eines Intensivtäters (Anwendbarkeit des neuen Rechts)

    Dieses normative Korrektiv bietet der Ausländerbehörde und den Gerichten ein rechtsstaatliches Mittel, um die fortwirkenden einschneidenden Folgen des Einreise- und Aufenthaltsverbots für die persönliche Lebensführung des Betroffenen zu begrenzen (BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2012 - 1 C 19/11 - OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. Juni 2015 - OVG 3 B 25.13 - OVG Sachsen, Beschluss vom 23. Februar 2016 - 3 A 115/15 - VG Aachen, Urteil vom 13. April 2016 - 8 K 613/14 -).

    Das ist zulässig (so auch OVG Sachsen, Beschluss vom 23. Februar 2016 - 3 A 115/15 - OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. Januar 2016 - OVG 12 M 3.16 - VG Oldenburg, Urteil vom 11. Januar 2016 - 11 A 892/15 - VG Berlin, Urteil vom 10 Mai 2016 - VG 13 K 145.15 -).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.02.2018 - 3 B 11.16

    Ausweisung; Straftaten; Wiederholungsgefahr; schwerwiegendes

    § 114 Satz 2 VwGO schließt es im Rechtsstreit um eine Befristungsentscheidung nicht aus, eine behördliche Ermessensentscheidung erstmals im gerichtlichen Verfahren zu treffen und zur gerichtlichen Prüfung zu stellen, wenn sich aufgrund neuer Umstände wie hier durch die Neuregelung des § 11 AufenthG durch Art. 1 Nr. 5 des Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung vom 27. Juli 2015 (BGBl. I S. 1386) die Notwendigkeit einer Ermessensausübung erst nach Klageerhebung ergibt (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 9. November 2016 - OVG 12 N 30.16 - juris Rn. 7; VGH München, Urteil vom 20. Juni 2017 - 10 B 17.135 - juris Rn. 24; OVG Bautzen, Beschluss vom 23. Februar 2016 - 3 A 115/15 - juris Rn. 17).
  • VG Aachen, 13.04.2016 - 8 K 613/14

    Einreise- und Aufenthaltsverbot; Befristung; Ermessen

    Die Kammer folgt nicht der teilweise in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung vertretenen Auffassung, wonach trotz des Wortlauts der Vorschrift des § 11 Abs. 3 AufenthG bei der Bemessung der Frist von einer gebundenen Entscheidung auszugehen ist, vgl. so VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 9. Dezember 2015 - 11 S 1857/15 - juris, Rn. 27; ablehnend Zeitler, in: HTK-AuslR, § 11 AufenthG, Abs. 3, Rn. 2 f.; offen gelassen: Sächsisches OVG, Beschluss vom 23. Februar 2016 - 3 A 115/15 -, juris, Rn. 14; VGH München, Beschluss vom 15. Januar 2016 - 10 ZB 15.1998 - juris, Rn. 12; VG Berlin, Urteil vom 29. Februar 2016 - 21 K 447.15 -, juris, Rn. 45.
  • VG Düsseldorf, 07.09.2018 - 24 K 3032/18
    offengelassenvon Sächsischen Oberverwaltungsgericht,Beschluss vom 23. Februar 2016 - 3 A 115/15 -, juris Rdnr. 13.
  • OVG Sachsen, 04.05.2016 - 3 A 36/16

    Rückführungsrichtlinie; Interessenabwägung; Ausweisungsinteresse;

    Ob das Verwaltungsgericht bei der gemäß § 11 Abs. 3 Satz 1 AufenthG vorzunehmenden Fristbestimmung von einer Entscheidung nach Ermessen ausgehen durfte oder ob es sich dabei - wie bisher - um eine vom Gericht voll überprüfbare gebundene Entscheidung handelt (vgl. hierzu zuletzt SächsOVG, Beschl. v. 23. Februar 2016 - 3 A 115/15 -, juris Rn. 13 f. m. w. N.), kann hierbei offen bleiben, da der Kläger dies in seinem Antragsvorbringen nicht gerügt hat.12 3. Auch der Zulassungsgrund der Divergenz gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO liegt nicht vor.
  • OVG Sachsen, 07.03.2016 - 3 B 76/16

    Polizeilicher Notstand; Verkürzung; Aufzugsverbot; praktische Konkordanz;

    Mit der erstmals in der Beschwerdebegründung erhobenen Rüge aber sind die Anforderungen an eine Ergänzung des gemäß § 15 Abs. 1 SächsVersG eröffneten Ermessens nach § 114 Satz 2 VwGO nicht erfüllt, da es schon an einer entsprechenden Ergänzung des in Streit stehenden Bescheids fehlt (Kopp/Schenke, VwGO, 21. Aufl. 2015, § 113 Rn. 72 m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 23. Februar 2016 - 3 A 115/15 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, Rn. 17 m. w. N.).
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