Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1, AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3, AsylG § 78 Abs. 4 Satz 4, GG Art. 103 Abs. 1, VwGO § 86 Abs. 1, VwGO § 98
  Asyl; Indien; grundsätzliche Bedeutung; Darlegung; allgemeine Klärung; gerichtliche Hinweispflicht; ärztliches Attest; Gehörsverletzung; strukturierte Erkenntnismittelliste; Beweisanträge

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (18)

• VGH Hessen, 13.01.1994 - 12 UZ 2930/93

  Gewährung rechtlichen Gehörs im Asylrechtsstreit: Einführung von …

  Auszug aus OVG Sachsen, 23.03.2020 - 3 A 389/19

  Den Beteiligten muss deshalb eine sachgemäße Befassung mit den Erkenntnisgrundlagen ermöglicht werden (HessVGH, Beschl. v. 13. Januar 1994 - 12 UZ 2930/93 -, juris Rn. 6 f.).

  Auch eine große Anzahl mitgeteilter Erkenntnisquellen hindert jedoch eine sachgemäße Befassung nicht, wenn diese nach Themen geordnet und im Übrigen nach Datum, Autor und Adressat hinreichend gekennzeichnet sind (…SächsOVG, Beschl. v. 6. Mai 2019 - 5 A 1015/18 -, juris Rn. 9; HessVGH, Beschl. v. 13. Januar 1994 - 12 UZ 2930/93 -, juris Rn. 6 f.;… GK-AsylG, Stand: 6. März 2020, § 78 Rn. 338; vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 22. Januar 1996 - 25 A 121/96.A -, juris).

• BVerfG, 06.07.1993 - 2 BvR 514/93

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Abweisung einer Asylklage als …

  Auszug aus OVG Sachsen, 23.03.2020 - 3 A 389/19

  Dabei kann es insbesondere von entscheidender Bedeutung sein, auch zu prüfen, ob Erkenntnismittel, die in einer übersandten Erkenntnismittelliste (noch) nicht enthalten sind, eine gefestigte Meinung und Rechtsprechung (nunmehr) in Frage stellen, um dann gegebenenfalls in der mündlichen Verhandlung auf derartige Widersprüche und Diskrepanzen hinzuweisen und unter Umständen weitere Beweisanträge zu stellen (BVerfG, Beschl. v. 6. Juli 1993 - 2 BvR 514/93 -, juris Rn. 12 f.).

  Dem widerspricht es zwar, eine Vielzahl von über 300 nicht einmal thematisch aufgeschlüsselten Unterlagen zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung zu machen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 6. Juli 1993 a. a. O.).

• OVG Sachsen, 06.05.2019 - 5 A 1015/18

  Güteverhandlung, Erkenntnismittel, Konkretisierungsgebot; Beweisantrag, Auskunft, …

  Auszug aus OVG Sachsen, 23.03.2020 - 3 A 389/19

  Auch eine große Anzahl mitgeteilter Erkenntnisquellen hindert jedoch eine sachgemäße Befassung nicht, wenn diese nach Themen geordnet und im Übrigen nach Datum, Autor und Adressat hinreichend gekennzeichnet sind (SächsOVG, Beschl. v. 6. Mai 2019 - 5 A 1015/18 -, juris Rn. 9;… HessVGH, Beschl. v. 13. Januar 1994 - 12 UZ 2930/93 -, juris Rn. 6 f.;… GK-AsylG, Stand: 6. März 2020, § 78 Rn. 338; vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 22. Januar 1996 - 25 A 121/96.A -, juris).

  Reichen indes die in das Verfahren bereits eingeführten Erkenntnismittel zur Beurteilung der geltend gemachten Gefahren aus, kann das Gericht einen Beweisantrag auf Einholung weiterer Auskünfte unter Berufung auf eigene Sachkunde verfahrensfehlerfrei ablehnen, wenn es seine Sachkunde ggf. im Rahmen der Beweiswürdigung darstellt und belegt (SächsOVG, Beschl. v. 6. Mai 2019 - 5 A 1015/18 -, juris Rn. 17f.;… BVerwG, Beschl. v. 27. März 2013 - 10 B 34.12 - , juris Rn. 4 m. w. N. zur st. Rspr.).

 
• OVG Sachsen, 24.06.2015 - 3 A 515/13

  Bestellung zum öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen

  Auszug aus OVG Sachsen, 23.03.2020 - 3 A 389/19

  Darüber hinaus muss die Antragschrift zumindest einen Hinweis auf den Grund enthalten, der die Anerkennung der grundsätzlichen, d. h. über den Einzelfall hinausgehenden Bedeutung der Sache rechtfertigen soll (SächsOVG, Beschl. v. 24. Juni 2015 - 3 A 515/13 -, juris Rn. 13, st. Rspr.;… Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 124a Rn. 211 ff.).
• BVerfG, 05.09.2002 - 2 BvR 995/02

  Keine Verletzung von GG Art 16a Abs 1 oder GG Art 103 Abs 1 durch …

  Auszug aus OVG Sachsen, 23.03.2020 - 3 A 389/19

  Wie konkret der Nachweis der eigenen Sachkunde des Gerichts zu sein hat, hängt dabei von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls, insbesondere den jeweils in tatsächlicher Hinsicht in dem Verfahren in Streit stehenden Einzelfragen ab; jedenfalls muss der Nachweis plausibel und nachvollziehbar sein und der Verweis auf vorhandene Gutachten und Auskünfte dem Einwand der Beteiligten standhalten, dass in diesen Erkenntnisquellen keine, ungenügende oder widersprüchliche Aussagen zur Bewertung der aufgeworfenen Tatsachenfragen enthalten seien (BVerfG, Beschl. v. 5. September 2002 - 2 BvR 995/02 -, juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 17.09.2019 - 9 ZB 19.32968

  Rechtliches Gehör als prozessuales Grundrecht

  Auszug aus OVG Sachsen, 23.03.2020 - 3 A 389/19

  Dies entspricht der einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (…ThürOVG, Beschl. v. 22. Januar 2020 - 3 ZKO 836/19 -, juris Rn. 7; BayVGH Beschl. v. 17. September 2019 - 9 ZB 19.32968 -, juris Rn. 4).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.1996 - 25 A 121/96

  Auszug aus OVG Sachsen, 23.03.2020 - 3 A 389/19

  Auch eine große Anzahl mitgeteilter Erkenntnisquellen hindert jedoch eine sachgemäße Befassung nicht, wenn diese nach Themen geordnet und im Übrigen nach Datum, Autor und Adressat hinreichend gekennzeichnet sind (…SächsOVG, Beschl. v. 6. Mai 2019 - 5 A 1015/18 -, juris Rn. 9;… HessVGH, Beschl. v. 13. Januar 1994 - 12 UZ 2930/93 -, juris Rn. 6 f.;… GK-AsylG, Stand: 6. März 2020, § 78 Rn. 338; vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 22. Januar 1996 - 25 A 121/96.A -, juris).
• BVerfG, 08.04.2004 - 2 BvR 743/03

  Verletzung von GG Art 103 Abs 1 durch Nichtberücksichtigung eines Beweisantrags …

  Auszug aus OVG Sachsen, 23.03.2020 - 3 A 389/19

  29 Die Ablehnung eines Beweisantrags nach § 86 Abs. 2 VwGO verstößt gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze findet (…BVerwG, Beschl. v. 10. August 2015 - 5 B 48.15 -, juris Rn. 10), wenn also ein Beweisantrag aus den angegebenen Gründen schlechthin nicht abgelehnt werden darf (vgl. BVerfG, Beschl. v. 8. April 2004 - 2 BvR 743/03 -, juris; BVerwG, Beschl. v. 24. März 2000 - 9 B 530.99 -, juris).
• OVG Sachsen, 21.03.2019 - 3 A 56/19

  Asyl; Flüchtlingseigenschaft; Ahmadi; richterliche Überzeugungsbildung; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 23.03.2020 - 3 A 389/19

  Die mögliche Verletzung der dem Gericht obliegenden Aufklärungspflicht gehört nicht zu den in § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 VwGO bezeichneten Verfahrensmängeln, bei deren Vorliegen die Berufung zuzulassen ist (…OVG NRW, Beschl. v. 19. März 2019 - 11 A 610/19.A -, juris Rn. 29 m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 21. März 2019 - 3 A 56/19.A -, juris Rn. 21 m. w. N.).
• VGH Bayern, 09.01.2018 - 10 ZB 16.30102

  Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Ablehnung eines Beweisantrags im …

  Auszug aus OVG Sachsen, 23.03.2020 - 3 A 389/19

  Schließlich ist in Auseinandersetzung mit den vom Verwaltungsgericht in der Entscheidung angegebenen Gründen für die erfolgte Beweisantragsablehnung darzulegen, dass die Ablehnung prozessrechtlich unvertretbar gewesen ist (BayVGH, Beschl. v. 9. Januar 2018 - 10 ZB 16.30102 -, juris;… OVG NRW, Beschl. v. 18. Oktober 2017 - 13 A 2430/17.A -, juris Rn. 16;… SächsOVG, Beschl. v. 5. April 2019 - 3 A 287/19.A -, juris Rn. 19 m. w. N.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2017 - 13 A 2430/17

  Feststellung eines Abschiebungsverbots bzgl. Afghanistans wegen extremer …
• BVerwG, 10.08.2015 - 5 B 48.15

  Anforderungen an die Beschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache …
• OVG Thüringen, 22.01.2020 - 3 ZKO 836/19

  Zu den Anforderungen an eine qualifizierte ärztliche Bescheinigung im …
• OVG Sachsen, 28.05.2018 - 3 A 120/18

  Asyl; Gruppenverfolgung; Türkei; Kurde; Darlegung; rechtliches Gehör; …
• OVG Sachsen, 05.04.2019 - 3 A 287/19

  Konversion; Christentum; Folgeantrag; Beweisbeschluss; rechtliches Gehör
• BVerwG, 24.03.2000 - 9 B 530.99
• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2019 - 11 A 610/19

  Gewährung von Prozesskostenhilfe im Umfang der Berufungszulassung; Hinreichende …
• BVerwG, 27.03.2013 - 10 B 34.12

  Türkei; Yezide; Änderung der Sachlage; Erkenntnismittel; Beweisantrag; …