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   OVG Sachsen, 23.04.2015 - 1 A 704/13   

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https://dejure.org/2015,46552
OVG Sachsen, 23.04.2015 - 1 A 704/13 (https://dejure.org/2015,46552)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 23.04.2015 - 1 A 704/13 (https://dejure.org/2015,46552)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 23. April 2015 - 1 A 704/13 (https://dejure.org/2015,46552)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwVfG § 49 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1
    Zuwendung, Rückforderung, Widerruf, Zweckverfehlung, Dreiecksverhältnis, Sanierungsgebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2009 - 10 A 2298/08

    Rechtmäßigkeit eines Teilwiderrufs und eines Rückforderungsbescheids bei

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.04.2015 - 1 A 704/13
    Dementsprechend habe das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom 30. Oktober 2009 - 10 A 2298/08 - entschieden, dass die Grundsätze des intendierten Ermessens bei zwei "nacheinander geschalteten Empfängern" keine Anwendung fänden.

    Soweit die Klägerin in diesem Zusammenhang auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30. Oktober 2009 (- 10 A 2298/08 -, juris) hingewiesen hat, führt dies zu keiner anderen Beurteilung, da diesem keine vergleichbare Fallkonstellation zugrunde lag.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2007 - 15 A 4729/04

    Widerruf einer Subventionsgewährung; Rechtmäßigkeit des Rückforderungsbescheids;

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.04.2015 - 1 A 704/13
    Auf das Urteil des OVG Nordrhein-Westfalen vom 20. März 2007 - 15 A 4729/04 - werde im Weiteren Bezug genommen.

    Die in einer solchen Dreierbeziehung auftretenden Probleme entziehen sich typischerweise einer schematischen Ermessensausübung." Danach geht es vorliegend zwar auch um ein sogenanntes "Dreiecksverhältnis", aber 25 nicht um ein Verlängerungsverhältnis bei dem die Gemeinde - hier die Klägerin - im Wesentlichen nur als "Zahlstelle" des Landes zwischengeschaltet ist (vgl. OVG NRW, Urt. v. 20. März 2007, DÖV 2007, 703).

  • BVerwG, 16.06.1997 - 3 C 22.96

    Recht der Subventionen - Widerruf von Ermessensentscheidungen wegen

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.04.2015 - 1 A 704/13
    Liegt ein vom Regelfall abweichender Sachverhalt nicht vor, bedarf es keiner das Selbstverständliche darstellenden Begründung (vgl. BVerwG, Urt. v. 16. Juni 1997, BVerwGE 105, 55).
  • BVerwG, 17.09.1970 - II C 48.68

    Keine Einrede der Entreicherung bei Anspruch des Bundes gegen Gemeinde

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.04.2015 - 1 A 704/13
    Denn anders als diese kann sie als Gemeinde durch die Erstattungsverpflichtung nicht in ihrer wirtschaftlichen Existenz und ihrer wirtschaftlichen Fähigkeit zur Erfüllung ihrer Aufgaben ernstlich gefährdet werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 18. Januar 2001, BVerwGE 112, 351 und Urt. v. 17. September 1970, BVerwGE 36, 108).
  • OVG Sachsen, 04.10.2004 - 1 B 793/03

    Antrag, Rechtskraft, Rücknahme, Zulassung der Berufung

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.04.2015 - 1 A 704/13
    Das Urteil wurde mit dem Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Oktober 2004 - 1 B 793/03 - rechtskräftig.
  • BVerwG, 30.06.2011 - 3 A 1.10

    Bund-Länder-Streit; Bundesmittel; eigenverantwortlich; Erstattung;

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.04.2015 - 1 A 704/13
    Da die Klägerin im Zusammenhang mit einer ihr obliegenden Aufgabe entschieden hat, ist es auch gerechtfertigt, dass sie das Risiko einer Insolvenz der von ihr geförderten Eigentümer trägt (vgl. BVerwG, Urt. v. 30. Juni 2011 - 3 A 1.10-, juris Rn. 22).
  • BVerwG, 18.01.2001 - 3 C 7.00

    Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch; Vertrauensschutz; Treu und Glauben;

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.04.2015 - 1 A 704/13
    Denn anders als diese kann sie als Gemeinde durch die Erstattungsverpflichtung nicht in ihrer wirtschaftlichen Existenz und ihrer wirtschaftlichen Fähigkeit zur Erfüllung ihrer Aufgaben ernstlich gefährdet werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 18. Januar 2001, BVerwGE 112, 351 und Urt. v. 17. September 1970, BVerwGE 36, 108).
  • OVG Sachsen, 28.02.2013 - 1 A 246/11

    Mehrstufiges Zuwendungsverhältnis, Verwaltungshelfer, Zuwendungsvertrag

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.04.2015 - 1 A 704/13
    Eine Sondersituation ergibt sich nicht daraus, dass die Klägerin einen Teil der ihr 23 bewilligten Mittel an die Eigentümer des Hausgrundstücks "......................" aufgrund des öffentlich-rechtlichen Vertrages vom 12. Dezember 1995 auszahlte (vgl. auch Urt. des Senats v. 28. Februar 2013 - 1 A 246/11 -, juris Rn. 19 zu einem mehrstufigen Zuwendungsverhältnis).
  • VG Dresden, 25.06.2003 - 12 K 3372/00
    Auszug aus OVG Sachsen, 23.04.2015 - 1 A 704/13
    Mit Urteil vom 25. Juni 2003 - 12 K 3372/00 - verurteilte das Verwaltungsgericht Dresden die Eigentümergemeinschaft zur Rückzahlung von Fördermitteln i. H. v. 400.852,83 EUR nebst Zinsen.
  • OVG Sachsen, 26.09.2014 - 1 A 313/12

    Fördermittel, Subvention, Widerruf, Zweckverfehlung, Auflagenverstoß

    Auszug aus OVG Sachsen, 23.04.2015 - 1 A 704/13
    19 Maßgeblich für die Bestimmung des Zuwendungszwecks ist in entsprechender Anwendung der Regelung des § 133 BGB zunächst, wie der Adressat den Inhalt des Bescheides einschließlich der zum Inhalt gemachten allgemeinen Nebenbestimmungen bei objektiver Würdigung unter Berücksichtigung aller für ihn erkennbaren Umstände verstehen musste, wobei Unklarheiten zu Lasten der die Zuwendung bewilligenden Behörde gehen (BVerwG, Urt. v. 17. August 1995 - 1 C 15.94 -, juris; SächsOVG, Urt. v. 26. September 2014 - 1 A 313/12 - juris Rn. 48 f., m. w. N.).
  • BVerwG, 17.08.1995 - 1 C 15.94

    Insolvenzsicherungsträger - Betriebliche Altersversorgung - Beitragsrechnung -

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