Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 23.07.2010 - 4 B 444/09   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    EnWG § 43 S. 5, § 43a Nr. 7 S. 1, § 43e Abs. 4, § 45 Abs. 1, § 49 Abs. 1; ROG a F § 7 Abs. 4 Nr. 1; SächsLPlG § 8, § 15 Abs. 2

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gerichtliche Überprüfung der Wirksamkeit einer Ausweisung eines Eignungsgebietes und Vorranggebiets für die Windenergienutzung im Hinblick auf den Sicherheitsabstand zwischen den dort bereits vorhandenen Erdgasleitungen, Ethylenleitungen und Windkraftanlagen; Einstweiliger Rechtsschutz gegen einen Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb einer Erdgasfernleitung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Erdgasfernleitung "Opal" darf in Sachsen vorläufig weitergebaut werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2010, 1453



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Wird zitiert von ...  

  • OVG Sachsen, 30.11.2010 - 4 B 500/09  

    Erdgasfernleitung, Planfeststellung, ergänzendes Verfahren, Planergänzung,

    Dabei handelt es sich um eine auch im gerichtlichen Verfahren zu beachtende materielle Präklusionsvorschrift (vgl. Senatsbeschl. v. 23.7.2010 - 4 B 444/09 -, [...] Rn. 74; OVG M-V, Beschl. v. 28.10.2009 - 5 M 146/09 -, [...] Rn. 37).

    Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit sind erst dann überschritten, wenn eine andere als die gewählte Lösung sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblicher Belange als die eindeutig bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere darstellen würde (BVerwG, Beschl. v. 23.6.2009 - 9 VR 1.09 -, [...] Rn. 10 zu § 17 Satz 2, § 17e Abs. 6 Satz 1 FStrG m.w.N.; Senatsbeschl. v. 23.7.2010 - 4 B 444/09 -, [...] Rn. 116).

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