Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 23.09.2015 - 3 A 570/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,45442
OVG Sachsen, 23.09.2015 - 3 A 570/14 (https://dejure.org/2015,45442)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 23.09.2015 - 3 A 570/14 (https://dejure.org/2015,45442)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 23. September 2015 - 3 A 570/14 (https://dejure.org/2015,45442)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 124a Abs. 4 Satz 4, VwGO § 124a Abs. 5, StPO § 81a Abs. 2
    Darlegungsanforderungen im Berufungszulassungsverfahren; Verwertbarkeit von Blutproben

  • blutalkohol PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen, 19.02.2018 - 3 A 580/16

    Vereinsverbot; Beschlagnahme; Sicherstellung; Gewahrsam; Vereinsvermögen;

    Setzt sich der Antragsteller - wie hier - fallbezogen und substantiiert mit den Erwägungen des Verwaltungsgerichts auseinander, kann regelmäßig angenommen werden, dass er sich auf den Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung bezieht (st. Rspr des Senats: vgl. SächsOVG, Beschl. v. 10. Oktober 2017 - 3 A 562/16 -, juris Rn. 2 f.; Beschl. v. 8. Januar 2016 - 3 A 474/15 -, juris Rn. 2 f.; Beschl. v. 23. September 2015 - 3 A 570/14 -, juris Rn. 6 f.).
  • OVG Sachsen, 20.06.2016 - 3 A 195/16

    Erlass; Grundsteuer; Zulassungsantrag; Auslegung; Vertreten müssen; Minderung;

    Die sinngemäße Geltendmachung eines Zulassungsgrundes kommt auch dann in Betracht, wenn sich der Antragsteller erfolglos auf einen anderen Zulassungsgrund beruft, aber der Sache nach den erfolgversprechenden Zulassungsgrund vorträgt (BVerfG, a. a. O. Rn. 13; Seibert, a. a. O. Rn. 189 f. m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 23. September 2015 - 3 A 570/14 -, juris Rn. 6 f.).
  • OVG Sachsen, 19.05.2016 - 3 A 21/15

    Grundsteuerbescheid; besonders schwerwiegender Fehler; Offenkundigkeit

    Die abschließende Aufzählung von Zulassungsgründen in § 124 Abs. 2 VwGO legt es nahe, dies als Mindestvoraussetzung für eine den Anforderungen von § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO entsprechende Darlegung zu verlangen (BVerfG a. a. O. Rn. 12, SächsOVG, Beschl. v. 23. September 2015 - 3 A 570/14 -, juris; Seibert a. a. O. Rn. 190 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 08.01.2016 - 3 A 474/15

    Grundsteuer; Haftungsbescheid; Bestimmtheit; Inhaltsadressat;

    Eine sinngemäße Geltendmachung eines Zulassungsgrundes kommt auch dann in Betracht, wenn sich der Rechtsmittelführer erfolglos auf einen anderen Zulassungsgrund beruft, aber der Sache nach den erfolgversprechenden Zulassungsgrund vorträgt (BVerfG a. a. O. Rn. 13; Seibert a. a. O. Rn. 189 f. m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 23. September 2015 - 3 A 570/14 -, juris Rn. 6 f.).
  • OVG Sachsen, 11.10.2017 - 3 A 562/16

    Pannenhilfe; Frontblitzleuchte; Zulassungsgrund; Darlegungsgebot

    Eine sinngemäße Geltendmachung eines Zulassungsgrundes kommt im Übrigen auch dann in Betracht, wenn sich der Rechtsmittelführer erfolglos auf einen anderen Zulassungsgrund beruft, aber der Sache nach den erfolgversprechenden Zulassungsgrund ordnungsgemäß vorträgt (BVerfG a. a. O. Rn. 13; Seibert a. a. O. Rn. 189 f. m. w. N.; SächsOVG, 8. Januar 2016 - 3 A 474/15 -, juris Rn. 2 f.; Beschl. v. 23. September 2015 - 3 A 570/14 -, juris Rn. 6 f.).
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