Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 24.01.2007 - 1 D 10/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,11198
OVG Sachsen, 24.01.2007 - 1 D 10/05 (https://dejure.org/2007,11198)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24.01.2007 - 1 D 10/05 (https://dejure.org/2007,11198)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24. Januar 2007 - 1 D 10/05 (https://dejure.org/2007,11198)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 47 Abs. 1; SächsWG § 70; FFH-Richtlinie Art 4 Abs. 2; SächsVerf Art 75; SächsNatSchG § 16, § 22a

  • Judicialis

    Normenkontrolle, Antragsbefugnis, Gewässerunterhaltungslast, Gemeinde, Natura 2000, Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung, Ermächtigungsgrundlage, Zitiergebot, Managementplan

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Verordnung zur Festsetzung eines Naturschutzgebietes in Sachsen; Antragsbefugnis einer Gemeinde als Trägerin der Unterhaltungslast für ein im Geltungsbereich einer Naturschutzverordnung liegendes Gewässer im Normenkontrollverfahren gegen diese ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Naturschutz, Landschaftsschutz: Verordnung zur Festsetzung des Naturschutzgebietes "Hermannsdorfer Wiesen" vom 2.5.2005: Normenkontrolle, Antragsbefugnis, Gewässerunterhaltungslast, Gemeinde, Natura 2000, Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung, Ermächtigungsgrundlage, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2007, 783 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.09.2013 - 3 S 284/11

    Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb des Rückhalteraums Elzmündung

    Ferner sei aufgrund der Anstrengungen zur Verbesserung der Gewässergüte des Rheins und seiner Binnengewässer eine weitere Verringerung der Schadstoffgehalte in den Gewässersedimenten zu erwarten (zur deutlichen Verbesserung der Wasserqualität des Rheins vgl. auch VG Neustadt, Urt. v. 13.12.2007 - 4 K 1219/06.NW - NuR 2008, 118 und die dort in Bezug genommenen Untersuchungen).
  • OVG Sachsen, 14.07.2010 - 4 B 460/09

    Erdgasfernleitung "Opal" darf in Sachsen vorläufig weitergebaut werden

    Unabhängig davon spricht beim derzeitigem Stand des Verfahrens nichts dafür, dass die Eigentümerinteressen der Antragstellerin - namentlich ihre Nutzungsinteressen an den in der Anlage AS 2 zur Antragsschrift genannten Grundstücken - von der Planfeststellungsbehörde nicht oder nicht mit dem gebührenden Gewicht in die Abwägung eingestellt worden sein könnten (zum Prüfungsmaßstab bei Gemeinden: BVerwG, Urt. v. 21.3.1996 - 4 C 26/94 -, juris Rn. 20; SächsOVG, NK-Urt. v. 21.1.2007, SächsVBl. 2007, 233).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.03.2010 - 1 A 1.09

    Vorrang für Taxen aus dem Landkreis Dahme-Spreewald am Flughafen

    Diese Grundsätze haben im Schrifttum keinen nennenswerten Widerspruch erfahren (s. nur: Schwarz, Das Zitiergebot bei Rechtsverordnungen, DÖV 2002, 852ff.); sie werden auf die parallelen landesverfassungsrechtlichen Bestimmungen übertragen (vgl. etwa OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. November 2008 - 3 M 556/08 - juris Rn. 4; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 1. Oktober 2008 - 1 A 10362/08 - DVBl. 2009, 56, juris Rn. 27; SächsOVG, Urteil vom 24. Januar 2007 - 1 D 10/05 - LKV 2008, 40; NdsOVG, Urteil vom 21. August 1992 - 6 L 119/90 - NVwZ 1993, 1216).
  • OVG Sachsen, 16.04.2014 - 1 C 21/12

    Regionalplan, Teilfortschreibung, Trassenkorridor, Bundesfernstraße, Ziele,

    Nach § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO ist jede Behörde antragsbefugt, die geltend machen kann, dass sie die beanstandete Norm anzuwenden hat oder durch den Vollzug in ihrem Tätigkeitsbereich "betroffen" wird, d. h. die Norm bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beachten hat (BVerwG, Urt. v. 22. Juni 2011 - 4 CN 4.10 -, juris Rn. 17; SächsOVG, NK-Urt. v. 24. Januar 2007 - 1 D 10/05 -, juris).
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