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   OVG Sachsen, 24.05.2018 - 1 B 96/18   

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https://dejure.org/2018,14009
OVG Sachsen, 24.05.2018 - 1 B 96/18 (https://dejure.org/2018,14009)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24.05.2018 - 1 B 96/18 (https://dejure.org/2018,14009)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24. Mai 2018 - 1 B 96/18 (https://dejure.org/2018,14009)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 15 Abs. 1, SächsBO § 69 Abs. 4
    Zurückstellungsbescheid; Baugesuch; Bearbeitungszeit; Vorbescheid

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Baugesuch rechtswidrig abgelehnt: Zeitraum ist auf Zurückstellungsfrist anzurechnen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Freiburg, 30.11.2018 - 4 K 1509/18

    Unzulässigwerden einer Untätigkeitsklage durch Zurückstellungsentscheidung

    Auf diese Frist sind, um ein Unterlaufen der von Gesetzes wegen gewollte Beschränkung der Zurückstellung auf ein Jahr durch eine verzögerte Bearbeitung des Baugesuchs zu unterbinden, in analoger Anwendung des § 17 Abs. 1 Satz 2 BauGB Zeiten sogenannter faktischer Zurückstellungen, d.h. Zeiträume, in denen die Baurechtsbehörde über den Antrag nicht entschieden hat, obwohl sie hierzu verpflichtet war, anzurechnen (vgl. grundlegend BVerwG, Urteil vom 11.11.2070 - IV C 79.68 -, juris; so auch BVerwG, Beschlüsse vom 05.05.2011 - 4 B 12.11 -, juris, und vom 21.03.2013 - 4 B 1.13 -, juris; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 09.09.2015 - 3 S 276/15 -, juris; OVG Nieders., Beschluss vom 28.11.2006 - 1 ME 147/06 -, juris; Sächs. OVG, Beschluss vom 24.05.2018 - 1 B 96/18 -, juris).
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