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   OVG Sachsen, 24.07.2017 - 2 A 883/16   

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https://dejure.org/2017,28214
OVG Sachsen, 24.07.2017 - 2 A 883/16 (https://dejure.org/2017,28214)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24.07.2017 - 2 A 883/16 (https://dejure.org/2017,28214)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24. Juli 2017 - 2 A 883/16 (https://dejure.org/2017,28214)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 78
    Passivlegitimation, Rubrumsberichtigung, Klageängerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OVG Sachsen, 16.04.2008 - 5 B 49/07

    Industrie- und Handelskammer; Pflichtmitgliedschaft; Rechtsanwalt;

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.07.2017 - 2 A 883/16
    6 Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung bestehen dann, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens zumindest als ungewiss zu beurteilen ist (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16. April 2008, SächsVBl. 2008, 191, 192; st. Rspr.).

    Die zulässige Geltendmachung der grundsätzlichen Bedeutung erfordert die Bezeichnung einer konkreten Frage, die Darlegung ihrer Entscheidungserheblichkeit sowie einen Hinweis auf deren über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16. April 2008 a. a. O., 194; st. Rspr.).

  • OVG Sachsen, 11.05.2016 - 3 D 33/16

    Richtiger Beklagter; Beklagtenbezeichnung; Parteibezeichnung; Bestandskraft;

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.07.2017 - 2 A 883/16
    19 Einen derartigen abstrakten Rechtssatz des Verwaltungsgerichts im Widerspruch zu den vom Kläger benannten Entscheidungen (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Oktober 1985 - 3 C 16/85 - und vom 18. November 1982 - 1 C 62/81 - sowie des Beschlusses des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 11. Mai 2016 - 3 D 33/16 -) bezeichnet der Kläger nicht.
  • BVerwG, 18.11.1982 - 1 C 62.81

    Beklagter - Auslegung einer Klageschrift - Auslegungshilfe

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.07.2017 - 2 A 883/16
    19 Einen derartigen abstrakten Rechtssatz des Verwaltungsgerichts im Widerspruch zu den vom Kläger benannten Entscheidungen (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Oktober 1985 - 3 C 16/85 - und vom 18. November 1982 - 1 C 62/81 - sowie des Beschlusses des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 11. Mai 2016 - 3 D 33/16 -) bezeichnet der Kläger nicht.
  • OVG Sachsen, 31.07.2009 - 2 A 497/08

    Erledigung; Hilfsantrag; Beförderung; Zusicherung; Beamtenrecht

    Auszug aus OVG Sachsen, 24.07.2017 - 2 A 883/16
    Zudem muss aufgezeigt werden, dass der Rechtssatz sowohl für die angegriffene als auch für die herangezogene Entscheidung entscheidungserheblich ist (vgl. Senatsbeschl. v. 31. Juli 2009 - 2 A 497/08 -, juris Rn. 10 und v. 28. April 2011 - 2 A 228/09 -).
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