Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 24.11.2010 - 5 D 162/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 166; ZPO § 114
    Prozesskostenhilfe, Versterben, nachträgliche Bewilligung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 166; ZPO § 114
    Erledigung eines Bewilligungsverfahrens hinsichtlich Prozesskostenhilfe mit dem Tod eines Klägers und Ende einer bereits bewilligten Prozesskostenhilfe; Maßgeblicher Zeitpunkt der Erfüllung der persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für Prozesskostenhilfe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erledigung eines Bewilligungsverfahrens hinsichtlich Prozesskostenhilfe mit dem Tod eines Klägers und Ende einer bereits bewilligten Prozesskostenhilfe; Maßgeblicher Zeitpunkt der Erfüllung der persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für Prozesskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2017 - 12 A 2291/15

    Einsatz des Vermögens eines Hilfeempfängers zur anteiligen Deckung der

    vgl. dazu Bay. VGH, Beschluss vom 17. September 2012 - 9 ZB 12.744 -, juris Rn. 1; Sächs. OVG, Beschluss vom 24. November 2010 - 5 D 162/10 -, juris Rn. 3 ff.; OVG Berlin-Brandenbg., Beschluss vom 12. Oktober 2012 - OVG 10 M 20.12 -, juris Rn. 3.
  • OVG Sachsen, 24.03.2015 - 5 D 117/14

    Rückwirkende Prozesskostenhilfegewährung nach übereinstimmender

    8 Nach gefestigter Rechtsprechung des Senats ist für die Beurteilung der hinreichenden Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung i. S. v. § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO grundsätzlich der Zeitpunkt der Bewilligungsreife des Prozesskostenhilfeantrags maßgebend (u. a. SächsOVG, Beschlüsse v. 9. Oktober 2012 - 5 D 59/12 -, juris Rn. 5, v. 24. November 2010 - 5 D 162/10 -, juris Rn. 4, v. 17. Mai 2001 - 5 BS 23/01 -, juris Rn. 8 sowie v. 18. Januar 2001 - 5 BS 272/00 -, juris Rn. 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht