Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 25.01.2005 - 4 B 580/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,11720
OVG Sachsen, 25.01.2005 - 4 B 580/04 (https://dejure.org/2005,11720)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 25.01.2005 - 4 B 580/04 (https://dejure.org/2005,11720)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 25. Januar 2005 - 4 B 580/04 (https://dejure.org/2005,11720)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,11720) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    GSiG § 2 Abs. 1 S. 1, § 3 Abs. 1, § 3 Abs. 2; BSHG § 76, § 77; BGB § 1612b; EStG § 74 Abs. 1, § 74 Abs. 2; SGB XII § 82 Abs. 1 S. 2

  • Judicialis

    Grundsicherung, Einkommen, Sozialhilfe, Kindergeld, Unterhaltspflicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechnung des an die Eltern der Klägerin gezahlten Kindergeldes auf die der Klägerin gewährten Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz; Eltern erwachsener Behinderter verbleibt der Kindergeldanspruch auch bei einer stationären Unterbringung; Möglichkeit der Einstufung des Kindergeldes als Einkommen der Kindergeldberechtigten; Kindergeld wird von den Eltern der Klägerin nicht für denselben Bedarf verwendet, für den der Klägerin Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz gewährt werden; Aus dem Zweck des Kindergeldes folgt keine von der Auszahlung unabhängige Zuordnung als Einkommen des Kindes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 41 (Kurzinformation)

    §§ 2, 3 GSiG; §§ 76, 77 BSHG; § 1612b BGB; § 74 EStG; § 82 SGB XII
    Anrechnung von Kindergeld auf Leistungen nach dem GSiG

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VG Aachen, 28.06.2005 - 6 K 1653/03

    Verfassungsmäßigkeit des § 4 Abs. 1 GSiG - Anrechnung des Kindergeldes im Rahmen

    Einkommen des Kindes kann das Kindergeld - soweit dafür mit Blick auf die gerade zitierte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts überhaupt noch Raum ist, derzufolge es einem Elternteil im Rahmen des Sozialhilferechts nicht zusteht, Kindergeld oder einen Teil davon dem Kind mit der Wirkung zuzuwenden, dass es insoweit nicht (mehr) Einkommen des Elternteils, sondern Einkommen des Kindes selbst wäre - , vgl. dazu auch Sächsisches OVG, Urteil vom 25. Januar 2005 - 4 B 580/04 - , juris, ausnahmsweise allenfalls noch dann werden, wenn es dem Kind mittels eines im konkreten Fall eindeutig feststellbaren zweckorientierten Weitergabeaktes zugewendet wird.

    vgl. auch Sächsisches OVG, Urteil vom 25. Januar 2005 - 4 B 580/04 - , juris; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 30. September 2004 - 12 LC 144/04 - , juris; VG Minden, Urteil vom 22. Juli 2004 - 6 K 7419/03 - , NRWE-Datenbank.

    vgl. auch Sächsisches OVG, Urteil vom 25. Januar 2005 - 4 B 580/04 - , juris; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 30. September 2004 - 12 LC 144/04 - , juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 21. Februar 2005 - 11 K 6727/03 - , NRWE- Datenbank.

  • VG Aachen, 15.07.2005 - 6 K 2680/04

    Anrechnung von Kindergeld auf Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz (GSiG);

    Einkommen des Kindes kann das Kindergeld - soweit dafür mit Blick auf die gerade zitierte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts überhaupt noch Raum ist, derzufolge es einem Elternteil im Rahmen des Sozialhilferechts nicht zusteht, Kindergeld oder einen Teil davon dem Kind mit der Wirkung zuzuwenden, dass es insoweit nicht (mehr) Einkommen des Elternteils, sondern Einkommen des Kindes selbst wäre - , vgl. dazu auch Sächsisches Oberverwaltungsgericht (OVG), Urteil vom 25. Januar 2005 - 4 B 580/04 - , juris, ausnahmsweise allenfalls noch dann werden, wenn es dem Kind mittels eines im konkreten Fall eindeutig feststellbaren zweckorientierten Weitergabeaktes zugewendet wird.

    vgl. auch Sächsisches OVG, Urteil vom 25. Januar 2005 - 4 B 580/04 - , juris; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 30. September 2004 - 12 LC 144/04 - , juris; VG Minden, Urteil vom 22. Juli 2004 - 6 K 7419/03 - , NRWE-Datenbank.

    vgl. auch Sächsisches OVG, Urteil vom 25. Januar 2005 - 4 B 580/04 - , juris; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 30. September 2004 - 12 LC 144/04 - , juris.

  • SG Aachen, 07.07.2006 - S 20 SO 26/06

    Sozialhilfe

    Denn Kindergeld ist sozialhilferechtlich Einkommen dessen, an den es ausgezahlt wird (BVerwG, Urteil vom 28.04.2005 - 5 C 28/04; OVG NRW, Beschluss vom 02.04.2004 - 12 B 1577/03; Sächsisches OVG, Urteil vom 25.01.2005 - 4 B 580/04).
  • VG Aachen, 23.06.2005 - 6 K 1552/03

    Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Bundessozialhilfegesetz;

    vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 16. Juli 2004 - 12 B 00.2520 - , juris; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 30. September 2004 - 12 LC 144/04 - , juris; Sächsisches OVG, Urteil vom 25. Januar 2005 - 4 B 580/04 - , juris; Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf, Urteil vom 22. Oktober 2004 - 13 K 8413/03 - , NRWE-Datenbank; VG Minden, Urteil vom 22. Juli 2004 - 6 K 7419/03 - , NRWE-Datenbank, jeweils zur Grundsicherung; Urteil der Kammer vom 2. Mai 2003 - 6 K 185/03 - , S. 6 f. des amtlichen Umdrucks.
  • SG Aachen, 14.08.2007 - S 20 SO 34/07

    Sozialhilfe

    Denn Kindergeld ist sozialhilferechtlich Einkommen dessen, an den es ausgezahlt wird (BVerwG, Urteil vom 28.04.2005 - 5 C 28/04; OVG NRW, Beschluss vom 02.04.2004 - 12 B 1577/03; Sächsisches OVG, Urteil vom 25.01.2005 - 4 B 580/04; BSG, Urteile vom 08.02.2007 - B 9b SO 5/06 R, B 9b SO 6/06 R und B 9b SO 5/05 R).
  • VGH Hessen, 31.05.2005 - 10 UZ 453/05

    Grundsicherung - zur Berücksichtigung von Kindergeld als Einkommen des Kindes

    Der beschließende Senat schließt sich dieser Auffassung an (ebenso OVG Bautzen, Urt. vom 25. Januar 2005 - 4 B 580/04 -, enthalten in juris-web).
  • SG Aachen, 20.06.2006 - S 20 SO 34/06

    Sozialhilfe

    Denn Kindergeld ist sozialhilferechtlich Einkommen dessen, an den es ausgezahlt wird (BVerwG, Urteil vom 28.04.2005 - 5 C 28/04; OVG NRW, Beschluss vom 02.04.2004 - 12 B 1577/03; Sächsisches OVG, Urteil vom 25.01.2005 - 4 B 580/04).
  • SG Aachen, 30.01.2007 - S 20 SO 81/06

    Sozialhilfe

    Kindergeld ist sozialhilferechtlich Einkommen dessen, an den es ausgezahlt wird (BVerwG, Urteil vom 28.04.2005 - 5 C 28/04 = NJW 2005, 2873 = FEVS 57, 499; Urteil vom 17.12.2003 - 5 C 25/02 = NJW 2004, 2541 = FEVS 56, 307; Sächsisches OVG, Urteil vom 25.01.2005 - 4 B 580/04; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20.04.2006 - L 8 SO 121/05).
  • SG Aachen, 06.07.2006 - S 20 SO 34/06
    Denn Kindergeld ist sozialhilferechtlich Einkommen dessen, an den es ausgezahlt wird (BVerwG, Urteil vom 28.04.2005 - 5 C 28/04; OVG NRW, Beschluss vom 02.04.2004 - 12 B 1577/03; Sächsisches OVG, Urteil vom 25.01.2005 - 4 B 580/04).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht