Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 25.10.2017 - 1 A 214/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,55216
OVG Sachsen, 25.10.2017 - 1 A 214/16 (https://dejure.org/2017,55216)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 25.10.2017 - 1 A 214/16 (https://dejure.org/2017,55216)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 25. Januar 2017 - 1 A 214/16 (https://dejure.org/2017,55216)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,55216) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwVfG § 49a Abs. 1, VwVfG § 49 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1, SächsVwVfZG § 3 Abs, 1
    Zuwendung; Widerruf; Zuwendungszweck; Zweckverfehlung; Verjährung; Hemmung der Verjährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Sachsen, 21.11.2017 - 1 A 537/16

    Zuwendung; Widerruf; Zweckverfehlung; Ermessen; Ergänzung von Ermessenserwägungen

    Aus der für die Bestimmung des Regelungsgehalts maßgeblichen Sicht eines verständigen Adressaten (entsprechend §§ 133, 157 BGB) liegt danach eine auf § 49 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 VwVfG i. V. m. § 1 SächsVwVfZG gestützte rückwirkende Widerrufsentscheidung hinsichtlich der abschließend bewilligten - nicht unter Vorbehalt ergangenen - Festbetragsfinanzierung vor, also kein Schlussbescheid, wie er bei einer Zuwendung unter dem Vorbehalt einer späteren endgültigen Entscheidung ergeht (zur Abgrenzung vgl. etwa BVerwG, Beschl. v. 31. Juli 2017 - 10 B 26/16 -, juris Rn. 15; Senatsurt. v. 25. Oktober 2017 - 1 A 214/16 -, UA S. 9 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht