Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 26.04.2017 - 3 A 239/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,25654
OVG Sachsen, 26.04.2017 - 3 A 239/16 (https://dejure.org/2017,25654)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26.04.2017 - 3 A 239/16 (https://dejure.org/2017,25654)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26. April 2017 - 3 A 239/16 (https://dejure.org/2017,25654)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    FeV § 20 Abs. 1, FeV § 13 Abs. 1 Nr. 2c
    Fahrerlaubnis, Neuerteilung; Fahreignung; Zweifel an Fahreignung; Fahrradfahrt; medizinisch-psychologisches Gutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Greifswald, 13.07.2016 - 3 A 367/16

    Asylrechtliche Auswirkungen einer Konversion eines Afghanen zum Christentum

    Überdies wird regelmäßig nur dann anzunehmen sein, dass der Konvertit ernstlich gewillt ist, seine christliche Religion auch in seinem Heimatstaat auszuüben, wenn er seine Lebensführung bereits in Deutschland dauerhaft an den grundlegenden Geboten der neu angenommenen Konfession ausgerichtet hat (VG Greifswald, Urt. v. 03.06.2016 - 3 A 239/16 As - ; OVG Münster, Beschl. v. 27.04.2016 - 13 A 854/16.A - juris Rn. 8 ff.; OVG Lüneburg, Urt. v. 07.09.2015 - 9 LB 98/13 - juris Rn. 34; OVG Münster, Urt. v. 7.11.2012 - 13 A 1999/07.A -, juris Rn. 37 ff.) Der vom Asylantragsteller zur vollen Überzeugung des Gerichts zu erbringende Nachweis der Hinwendung zu einer bestimmten Glaubensrichtung ist nicht bereits durch den Vollzug der Taufe und die Vorlage einer Taufbescheinigung erbracht.

    Nach der Überzeugung des Gerichtes (s.a. VG Greifswald, Urt. v. 03.06.2016 - 3 A 239/16 As -) sind zum Christentum konvertierte ehemalige Muslime in Afghanistan gezwungen, ihren Glauben entweder ganz zu verleugnen oder ihn zumindest auch im privaten Umfeld zu verheimlichen, da anderenfalls schwerwiegende Übergriffe durch staatliche oder nichtstaatliche Akteure nicht ausgeschlossen werden können.

    Es besteht eine weitverbreitete Toleranz gegenüber Verfolgungshandlungen aus religiösen Gründen innerhalb der afghanischen Bevölkerung (VG Greifswald, Urt. v. 03.06.2016 - 3 A 239/16 As - unter Berufung auf UNHCR, Richtlinie zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs Afghanischer Asylsuchender, Stand: August 2013, S. 9).

  • VG Greifswald, 18.01.2017 - 3 A 374/16

    Asylrecht: Anspruch auf Anerkennung als Flüchtling; Unterlassung der

    Überdies wird regelmäßig nur dann anzunehmen sein, dass der Konvertit ernstlich gewillt ist, seine christliche Religion auch in seinem Heimatstaat auszuüben, wenn er seine Lebensführung bereits in Deutschland dauerhaft an den grundlegenden Geboten der neu angenommenen Konfession ausgerichtet hat (VG Greifswald, Urt. v. 03.06.2016 - 3 A 239/16 As - ; OVG Münster, Beschl. v. 27.04.2016 - 13 A 854/16.A - juris Rn. 8 ff.; OVG Lüneburg, Urt. v. 07.09.2015 - 9 LB 98/13 - juris Rn. 34; OVG Münster, Urt. v. 7.11.2012 - 13 A 1999/07.A -, juris Rn. 37 ff.) Der vom Asylantragsteller zur vollen Überzeugung des Gerichts zu erbringende Nachweis der Hinwendung zu einer bestimmten Glaubensrichtung ist nicht bereits durch den Vollzug der Taufe und die Vorlage einer Taufbescheinigung erbracht.

    Nach der Überzeugung des Gerichtes (s.a. VG Greifswald, Urt. v. 03.06.2016 - 3 A 239/16 As -) sind zum Christentum konvertierte ehemalige Muslime in Afghanistan gezwungen, ihren Glauben entweder ganz zu verleugnen oder ihn zumindest auch im privaten Umfeld zu verheimlichen, da anderenfalls schwerwiegende Übergriffe durch staatliche oder nichtstaatliche Akteure nicht ausgeschlossen werden können.

    Es besteht eine weitverbreitete Toleranz gegenüber Verfolgungshandlungen aus religiösen Gründen innerhalb der afghanischen Bevölkerung (VG Greifswald, Urt. v. 03.06.2016 - 3 A 239/16 As - unter Berufung auf UNHCR, Richtlinie zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs Afghanischer Asylsuchender, Stand: August 2013, S. 9).

  • VG Greifswald, 12.04.2017 - 3 A 1282/16

    Verfolgung von Konvertiten sowie von westlich geprägten Frauen in Afghanistan

    Überdies wird regelmäßig nur dann anzunehmen sein, dass der Konvertit ernstlich gewillt ist, seine christliche Religion auch in seinem Heimatstaat auszuüben, wenn er seine Lebensführung bereits in Deutschland dauerhaft an den grundlegenden Geboten der neu angenommenen Konfession ausgerichtet hat (VG Greifswald, Urt. v. 03.06.2016 - 3 A 239/16 As - ; OVG Münster, Beschl. v. 27.04.2016 - 13 A 854/16.A - juris Rn. 8 ff.; OVG Lüneburg, Urt. v. 07.09.2015 - 9 LB 98/13 - juris Rn. 34; OVG Münster, Urt. v. 7.11.2012 - 13 A 1999/07.A -, juris Rn. 37 ff.) Der vom Asylantragsteller zur vollen Überzeugung des Gerichts zu erbringende Nachweis der Hinwendung zu einer bestimmten Glaubensrichtung ist nicht bereits durch den Vollzug der Taufe und die Vorlage einer Taufbescheinigung erbracht.

    Nach der Überzeugung des Gerichtes (s.a. VG Greifswald, Urt. v. 03.06.2016 - 3 A 239/16 As -) sind zum Christentum konvertierte ehemalige Muslime in Afghanistan gezwungen, ihren Glauben entweder ganz zu verleugnen oder ihn zumindest auch im privaten Umfeld zu verheimlichen, da anderenfalls schwerwiegende Übergriffe durch staatliche oder nichtstaatliche Akteure nicht ausgeschlossen werden können.

    Es besteht eine weitverbreitete Toleranz gegenüber Verfolgungshandlungen aus religiösen Gründen innerhalb der afghanischen Bevölkerung (VG Greifswald, Urt. v. 03.06.2016 - 3 A 239/16 As - unter Berufung auf UNHCR, Richtlinie zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs Afghanischer Asylsuchender, Stand: August 2013, S. 9).

  • OVG Sachsen, 02.07.2017 - 3 B 95/17

    Entziehung der Fahrerlaubnis, hohe Blutalkoholkonzentration, Bindungswirkung,

    5 Bereits bei einmaliger Fahrt mit einer Blutalkoholkonzentration ab 1, 6 Promille - gleich ob mit einem Kraftfahrzeug oder einem Fahrzeug (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 26. April 2017 - 3 A 239/16 - m. w. N., zur Veröffentlichung in juris vorgesehen) - besteht der Verdacht eines Alkoholmissbrauchs.
  • OVG Sachsen, 20.08.2018 - 3 A 56/18

    Grundsteuererlass; Minderung Rohertrag; Vermietungsbemühungen; Amtsermittlung;

    Zur Darlegung des Zulassungsgrunds bedarf es der Bezeichnung konkreter Tatsachen- oder Rechtsfragen, deren Klärung besondere Schwierigkeiten begründet (SächsOVG, Beschl. v. 26. April 2017 - 3 A 239/16 -, juris Rn. 15 f. m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 19.10.2017 - 3 A 425/17

    Namensänderung; Namensfeststellung; Zweifel an der Namensführung; Versteinerung;

    Zur Darlegung des Zulassungsgrunds bedarf es der Bezeichnung konkreter Tatsachen- oder Rechtsfragen, deren Klärung besondere Schwierigkeiten begründet (SächsOVG, Beschl. v. 26. April 2017 - 3 A 239/16 -, [...] Rn. 15 f. m. w. N.).
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