Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 26.06.2013 - 1 C 8/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,47443
OVG Sachsen, 26.06.2013 - 1 C 8/10 (https://dejure.org/2013,47443)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26.06.2013 - 1 C 8/10 (https://dejure.org/2013,47443)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26. Juni 2013 - 1 C 8/10 (https://dejure.org/2013,47443)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    GG Art 28 Abs. 2, Art 87e Abs. 4; VwGO § 42 Abs. 1; AEG § 18; SächsVerf Art 82 Abs. 2, Art 84 Abs. 1; ÖPNVG § 2, § 4 Abs. 1, § 5
    Klagebefugnis, Gemeinde, Gemeindeverband, Zweckverband, ; Planfeststellungsbeschluss, Abwägungsgebot, Planungshoheit, ; Aufgabenerledigung, Verkehrssituation, Bahnsteig, Schienenpersonennahverkehr, Verkehrssicherheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klagebefugnis von Gemeinden und Zweckverbänden gegen eine unzureichende Ausstattung von Bahnsteigen für den öffentlichen Personennahverkehr bzgl. Gewährleistungsverantwortung des Bundes für das Eisenbahnwesen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klagebefugnis von Gemeinden und Zweckverbänden gegen eine unzureichende Ausstattung von Bahnsteigen für den öffentlichen Personennahverkehr bzgl. Gewährleistungsverantwortung des Bundes für das Eisenbahnwesen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 17.08.2018 - 1 A 320/17

    Hauptbetriebsplan; Rahmenbetriebsplan; Klagebefugnis; gemeindliche

    Abwehransprüche einer Gemeinde kommen insbesondere dann in Betracht, wenn das zugelassene Vorhaben eine hinreichend konkretisierte kommunale Planung nachhaltig beeinträchtigt, wesentliche Teile des Gemeindegebiets einer durchsetzbaren Planung entzieht oder - was hier auch auf der Grundlage des klägerischen Vortrags ersichtlich ausscheidet - kommunale Einrichtungen erheblich beeinträchtigt werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 27. März 1992, BVerwGE 90, 96, 100; Urt. v. 7. Juni 2001, BVerwGE 114, 301, 305; Senatsbeschl. v. 18. Mai 1998 - 1 S 766/98 -, ZfB 1998, 202 f.; Urt. v. 26. Juni 2013 - 1 C 8/10 -, SächsVBl. 2014, 107, 109; OVG NRW, Urt. v. 4. September 2017 - 11 D 14.14.AK -, juris Rn. 55).
  • OVG Sachsen, 03.08.2018 - 1 B 34/17

    Zwischenentscheidung; Drittanfechtung; Hauptbetriebsplan; kommunales

    Zum "wehrfähigen" Inhalt des kommunalen Selbstverwaltungsrechts nach dem Grundgesetz und der Sächsischen Verfassung geht der Senat von folgenden, im rechtskräftigen Urteil vom 26. Juni 2013 - 1 C 8/10 -, …
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