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   OVG Sachsen, 26.11.2019 - 2 A 125/17   

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https://dejure.org/2019,48887
OVG Sachsen, 26.11.2019 - 2 A 125/17 (https://dejure.org/2019,48887)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26.11.2019 - 2 A 125/17 (https://dejure.org/2019,48887)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26. November 2019 - 2 A 125/17 (https://dejure.org/2019,48887)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SVG § 26a Abs. 1 SVG § 49 Abs. 2
    Soldat; Versorgung; Rückforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • VG Dresden, 17.08.2015 - 11 K 3942/14
    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2019 - 2 A 125/17
    Az.: 2 A 125/17 11 K 3942/14.

    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 17. August 2015 - 11 K 3942/14 - wird zurückgewiesen.

    9 Mit Urteil vom 17. August 2015 - 11 K 3942/14 - hob das Verwaltungsgericht Dresden den Bescheid der Beklagten vom 5. Juni 2014 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 14. Oktober 2014 insoweit auf, als der darin festgesetzte Rückzahlungsbetrag 7.934,30 EUR übersteigt (also hinsichtlich der zurückgeforderten Beträge aus den Jahren 2005 und 2007) und wies im Übrigen die Klage ab (also hinsichtlich der zurückgeforderten Beträge aus dem Jahr 2006).

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 17. August 2015 - 11 K 3942/14 - zu ändern und im Hauptausspruch wie folgt neu zu fassen: Der Bescheid der Beklagten vom 5. Juni 2014 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 14. Oktober 2014 wird insoweit aufgehoben, als der darin festgesetzte Rückzahlungsbetrag 11.318,88 EUR übersteigt.

  • BVerwG, 31.05.2012 - 2 C 18.10

    Rückforderung; Überzahlung; Versorgungsbezüge; Soldat; Pensionszusage;

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2019 - 2 A 125/17
    Später zufließende Zahlungen seien als verdeckte Gehaltszahlungen im Sinne des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 31. Mai 2012 - 2 C 18.10 - zu bewerten.

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 31. Mai 2012 - 2 C 18.10 -; juris Rn. 24) sind dabei Gehaltszahlungen auf den Zeitraum umzulegen, den sie erfassen sollen.

  • OVG Sachsen, 22.02.2017 - 2 A 507/15

    Soldat; Versorgungsbezüge; Nebeneinkünfte; Einkünfte; Rückforderung

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2019 - 2 A 125/17
    10 Auf den Antrag der Beklagten ließ der Senat mit Beschluss vom 22. Februar 2017 - 2 A 507/15 - auf Grundlage von § 124 Abs. 1 Nr. 1 VwGO zu.
  • OVG Sachsen, 19.03.2019 - 2 A 465/17
    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2019 - 2 A 125/17
    20 Der Senat (Urt. v. 19. März 2019 - 2 A 123/17 - Rn. 21 und - 2 A 465/17 - Rn. 28) hat hinsichtlich der Frage, welcher Zeitraum für die Bestimmung des durchschnittlichen Monatseinkommens relevant ist, zu der Bestimmung des § 17d Abs. 1 Nr. 4 Halbsatz 2 SächsBesG (i. d. F. vom 4. Oktober 2011, SächsGVBl. S. 380) ausgeführt:.
  • VG Braunschweig, 09.08.2017 - 2 A 101/17

    AME; Anerkennung; Erneuerung; Flugmedizinischer Sachverständiger

    Daraufhin hat die Klägerin am 02.03.2017 den Verwaltungsrechtsweg beschritten und am 14.03.2017 im Hinblick auf eine neue Anerkennung als AME Untätigkeitsklage (Az. 2 A 125/17) erhoben, die mit der zuvor erhobenen Klage unter dem Aktenzeichen 2 A 101/17 verbunden wurde.
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