Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 27.03.2007 - 4 B 707/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,24729
OVG Sachsen, 27.03.2007 - 4 B 707/05 (https://dejure.org/2007,24729)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 27.03.2007 - 4 B 707/05 (https://dejure.org/2007,24729)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 27. März 2007 - 4 B 707/05 (https://dejure.org/2007,24729)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,24729) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Alte Wasserrechte genügen nicht für den Betrieb von Wasserkraftwerken

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 24.02.2010 - 1 BvR 27/09

    Keine Verletzung der Eigentumsgarantie (Art 14 Abs 1 GG) durch Erlöschen alter

    Der Senat habe mit rechtskräftigem Grundsatzurteil vom 27. März 2007 (4 B 707/05, veröffentlicht in juris) entschieden, dass § 15 WHG in der ehemaligen DDR über Art. 3 § 2 URG mit der Maßgabe in Kraft getreten sei, dass der Stichtag des 1. Juli 1990 maßgeblich sei, im Freistaat Sachsen mit diesem Inhalt fortgelte und dies durch § 136 Satz 2 SächsWG in der am 1. September 2004 in Kraft getretenen Fassung - verfassungsrechtlich unbedenklich - klargestellt worden sei.

    Die auf Sinn und Zweck der Stichtagsregelung abstellende Argumentation des Oberverwaltungsgerichts in dem Urteil vom 27. März 2007 (4 B 707/05, juris Rn. 38) erscheint vertretbar.

    Mit der Stichtagsregelung des § 15 Abs. 1 WHG soll zum einen sichergestellt werden, dass nur tatsächlich ausgeübte alte Gewässerbenutzungen aufrechterhalten werden (so das Oberverwaltungsgericht im Urteil vom 27. März 2007 - 4 B 707/05 -, juris Rn. 38 und Pape, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band III, § 15 WHG Rn. 23 ).

    Die weiteren Rechtsfolgen ergeben sich aus § 17 WHG, dessen Fristbestimmungen nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts ab dem 1. Juli 1990 sinngemäß anzuwenden sind (vgl. Urteil vom 27. März 2007 - 4 B 707/05 -, juris Rn. 41).

    Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts in dem Urteil vom 27. März 2007 (4 B 707/05, juris Rn. 38), auf das der hier angegriffene Beschluss vom 25. November 2008 verweist, bezieht sich § 136 Abs. 1 SächsWG 1993/1998 schon nach seinem Wortlaut nicht auf § 15 Abs. 1 bis 3 WHG.

  • OVG Sachsen, 05.06.2014 - 4 A 648/13

    Wasserkraftanlage; Antragsfrist; Vorvertrag; Inhaber; Vertrauensschutz;

    Maßgebend ist der Zeitpunkt des Inkrafttretens des WHG a. F. in diesem Gebiet (SächsOVG, Urt. v. 27. März 2007 - 4 B 707/05 -, juris).
  • FG München, 09.12.2008 - 13 K 2292/03

    Wassernutzungsrecht als immaterielles Wirtschaftsgut - Aktive Rechnungsabgrenzung

    Nach § 11 Abs. 1 SächsWG i.V.m § 2 Abs. 1 WHG bedarf die Benutzung von oberirdischen Gewässern im Sinne von § 1 Abs. 1 Nr. 1 WHG und § 1 Abs. 1 Nr. 1a SächsWG - wie hier der [... "Fluß"] - nach § 2 Abs. 1 WHG einer wasserrechtlichen Gestattung (§§ 7 und 8 WHG bzw. §§ 13 und 14 SächsWG), soweit sich aus den Bestimmungen des WHG oder der im Rahmen dieses Gesetzes erlassenen landesrechtlichen Bestimmungen nichts anderes ergibt (vgl. Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 27. März 2007 4 B 707/05, ZUR 2007, 325 = SächsVBl 2007, 184).
  • OVG Sachsen, 06.02.2012 - 4 B 268/11

    Antragserweiterung, Wasserkraftanlage, Betriebsstilllegung, Altrecht

    Mit der Stichtagsregelung in § 15 WHG a. F. sollte verhindert werden, dass alte Rechte zu einer Gestattungsfreiheit nach den Regelungen des WHG führen, obgleich keine gebrauchsfähigen Anlagen vorhanden waren (SächsOVG, Urt. v. 27. März 2007 - 4 B 707/05 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht