Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 27.03.2015 - 2 B 308/14   

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https://dejure.org/2015,6911
OVG Sachsen, 27.03.2015 - 2 B 308/14 (https://dejure.org/2015,6911)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 27.03.2015 - 2 B 308/14 (https://dejure.org/2015,6911)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 27. März 2015 - 2 B 308/14 (https://dejure.org/2015,6911)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    GG Art 33 Abs. 2
    Konkurrentenstreit, Auswahlentscheidung, Gesamtleistungsbild

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Niedersachsen, 03.01.2017 - 5 ME 157/16

    Anordnungsgrund in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen

    Demgegenüber kennzeichnet das fakultative/nicht-konstitutive Anforderungsprofil solche Qualifikationsmerkmale, die entweder ausdrücklich nicht zwingend vorliegen müssen, weil sie beispielsweise nur "erwünscht" sind, oder die ihrer Art nach nicht allein anhand objektiv überprüfbarer Faktoren - bejahend oder verneinend - festgestellt werden können (VGH Ba.-Wü., Beschluss vom 7.12.2010 - 4 S 2057/10 -, juris Rn. 4; OVG NRW, Beschluss vom 14.3.2014 - 6 B 93/14 -, juris Rn. 14; Schl.-H. OVG, Beschluss vom 22.8.2014 - 2 MB 17/14 -, juris Rn. 28; Sächs. OVG, Beschluss vom 27.3.2015 - 2 B 308/14 -, juris Rn. 13; Nds. OVG, Beschluss vom 21.4.2015 - 5 ME 64/15 - Beschluss vom 10.3.2016 - 5 ME 4/16 -).
  • OVG Niedersachsen, 01.12.2016 - 5 ME 153/16

    Stellenbesetzung; einstweilige Anordnung; Aufstellung eines fakultativen

    Demgegenüber kennzeichnet das fakultative/nicht-konstitutive Anforderungsprofil solche Qualifikationsmerkmale, die entweder ausdrücklich nicht zwingend vorliegen müssen, weil sie beispielsweise nur "erwünscht" sind, oder die ihrer Art nach nicht allein anhand objektiv überprüfbarer Faktoren - bejahend oder verneinend - festgestellt werden können (VGH Ba.-Wü., Beschluss vom 7.12.2010 - 4 S 2057/10 -, juris Rn. 4; OVG NRW, Beschluss vom 14.3.2014 - 6 B 93/14 -, juris Rn. 14; Schl.-H. OVG, Beschluss vom 22.8.2014 - 2 MB 17/14 -, juris Rn. 28; Sächs. OVG, Beschluss vom 27.3.2015 - 2 B 308/14 -, juris Rn. 13; Nds. OVG, Beschluss vom 21.4.2015 - 5 ME 64/15 - Beschluss vom 10.3.2016 - 5 ME 4/16 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.04.2017 - 1 M 38/17

    Stadt Zeitz darf Beigeordnete ernennen

    Nicht-konstitutive Merkmale sind demgegenüber dadurch gekennzeichnet, dass sie entweder ausdrücklich als nicht zwingend vorliegen sollen, weil sie beispielsweise nur "erwünscht" sind, oder die ihrer Art nach nicht allein anhand objektiv überprüfbarer Faktoren - bejahend oder verneinend - festgestellt werden können ( OVG Sachsen, Beschluss vom 2. September 2016 - 2 B 95/16 - und vom 27. März 2015 - 2 B 308/14 -, jeweils , juris; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 3. Januar 2017 - 5 ME 157/16 - und Beschluss vom 1. Dezember 2016 - 5 ME 153/16 -, jeweils juris [m. w. N.]; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14. März 2014 - 6 B 93/14 - und Beschluss vom 30. Oktober 2009 - 1 B 1347/09 -, jeweils, juris; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 7. Dezember 2010 - 4 S 2057/10 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 22. August 2014 - 2 MB 17/14 -, juris ).
  • OVG Sachsen, 11.06.2015 - 2 B 277/14

    Konkurrentenstreit; Anlassbeurteilungen; freie Beurteilung;

    Eine inhaltliche Einschränkung der in Ziffer VII Nr. 2 VwV Beurteilung geregelten Anforderungen an die Anlassbeurteilung, insbesondere an den Beurteilungsmaßstab, folgt hieraus nicht (Senatsbeschl. v. 27. März 2014 - 2 B 518/13 -, juris; v. 27. März 2015 - 2 B 308/14 -).
  • OVG Sachsen, 20.08.2018 - 2 B 185/18

    Konkurrentenstreit; Anlassbeurteilung; Gesamtleistungsbild

    Dieses Begriffsverständnis steht in Einklang mit der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschl. v. 29. Juni 2017 - 2 B 92/17 -, juris Rn. 22; Beschl. v. 27. März 2015 - 2 B 308/14 -, juris Rn. 24 und Beschl. v. 11. Juni 2015 - 2 B 277/14 -, juris Rn. 38).
  • VG Schleswig, 05.12.2018 - 12 B 59/18

    Recht der Landesbeamten, hier: Stellenbesetzung - Antrag auf Erlass einer

    Demgegenüber kennzeichnet das fakultative/nicht konstitutive Anforderungsprofil solche Qualifikationsmerkmale, die entweder ausdrücklich nicht zwingend vorliegen müssen, weil sie beispielsweise nur "erwünscht", "erwartet werden" oder "vorhanden sein sollen", oder die ihrer Art nach nicht allein anhand objektiv überprüfbarer Faktoren festgestellt werden können (vgl. OVG Bautzen, Beschluss vom 27.03.2015 - 2 B 308/14 - Juris, Rdnr. 13).
  • OVG Sachsen, 24.08.2015 - 2 B 189/15

    Konkurrentenstreit; Anlassbeurteilungen Richter, Beamter

    Eine inhaltliche Einschränkung der in Ziffer VII Nr. 2 VwV Beurteilung geregelten Anforderungen an die Anlassbeurteilung, insbesondere an den Beurteilungsmaßstab, folgt hieraus nicht (vgl. Senatsbeschl. v. 27. März 2014 - 2 B 518/13 - a. a. O. Rn. 26; Beschl. v. 27. März 2015 - 2 B 308/14 -, juris).
  • OVG Sachsen, 06.01.2016 - 2 B 306/15

    Stellenbesetzung; stellvertretender Behördenleiter; Anlassbeurteilung

    Es handelt sich mithin um ein Regelkriterium, von dessen Einhaltung der Antragsgegner unter Beachtung von Sinn und Zweck des Kriteriums in eng begrenzten Fällen ausnahmsweise absehen kann (vgl. Senatsbeschl. v. 27. März 2015 - 2 B 308/14 -, a. a. O. Rn. 14).
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