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   OVG Sachsen, 27.03.2018 - 4 B 185/17   

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https://dejure.org/2018,10345
OVG Sachsen, 27.03.2018 - 4 B 185/17 (https://dejure.org/2018,10345)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 27.03.2018 - 4 B 185/17 (https://dejure.org/2018,10345)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 27. März 2018 - 4 B 185/17 (https://dejure.org/2018,10345)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    UmwRG § 2 UmwRG § 4 UmwRG § 3a UVPG a. F. § 3c UVPG a. F. § 74 UVPG n. F. § 34 BNatSchG § 67 BNatSchG
    Windkraftanlage; Repowering; Landschaftsschutzgebiet, ; Vorranggebiet Windenergie; FFH-Gebiet; Vogelschutzgebiet; Abstandsempfehlungen; Greifvögel; Fledermäuse; UVP-Vorprüfung; Abschaltzeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 31.05.2018 - 12 ME 64/18

    Verbandsantrag gegen immissionsschutzrechtliche Teilgenehmigung für WEA

    Stattdessen hat jedoch - soweit erkennbar (vgl. zu den Dokumentationsanforderungen insoweit: Sächs. OVG, Beschl. v. 27.3.2018 - 4 B 185/17 -, juris, Rn,. 15, OVG NRW, Beschl. v. 26.2.2018, a. a. O., Rn. 16 f., jeweils m. w. N.) - keine gesonderte Prüfung dieses ersten Schrittes stattgefunden, sondern eine solche der folgenden Schritte entsprechend den Vorgaben für eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c Satz 1 UVPG a. F. anhand einer hierauf abzielenden "Arbeitshilfe".
  • VGH Baden-Württemberg, 04.10.2018 - 10 S 1639/17

    Zulassung von Windkraftanlagen in einem Landschaftsschutzgebiet; Rotmilan;

    Es liegt überdies die von der Genehmigungsbehörde berücksichtigte Vorbelastung durch die bestehende Freileitung vor (vgl. zur Berücksichtigungsfähigkeit der Vorbelastung SächsOVG, Beschluss vom 27.03.2018 - 4 B 185/17 - juris), neben der die geplanten Anlagen optisch (vgl. § 2 der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Glatt- und Dobeltal" vom 01.04.1969) nach Einschätzung des Verwaltungsgerichts - auch vor dem Hintergrund der mit dem Ausbau erneuerbarer Energien geförderten Klimaschutzziele - nicht wesentlich ins Gewicht fallen.
  • VG Kassel, 17.02.2020 - 7 K 6271/17

    Windenergie; Drittanfechtung durch Naturschutzvereinigung; "verspätete"

    Bei der Frage, welche Unterlagen und Informationen als geeignete Grundlage einer überschlägigen Prüfung benötigt werden, kommt der Behörde ein Einschätzungsspielraum zu (BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 36.13, Rn. 29, juris; BVerwG, Urteil vom 25. Juni 2014 - 9 A 1.13, Rn. 18, juris; BVerwG, Urteil vom 20. Dezember 2011 - 9 A 31.10, Rn. 29, juris; BVerwG, Urteil vom 20. August 2008 - 4 C 11.07, Rn. 35, juris; BVerwG, Urteil vom 7. Dezember 2006 - 4 C 16.04, Rn. 49, juris; OVG Bautzen, Beschluss vom 27. März 2018 - 4 B 185/17, Rn. 10, juris; OVG Hamburg, Beschluss vom 24. Februar 2010 - 5 Bs 24/10, Rn. 19, juris; VGH Kassel, Urteil vom 1. Juni 2004 - 2 A 3239/03 , Rn. 87 , juris).

    Einer solchen Gefahr wird letztlich durch die gerichtliche Kontrolle der Vorprüfung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren entgegen gewirkt (BVerwG, Urteil vom 20. August 2008 - 4 C 11.07, Rn. 25 f., juris; OVG Bautzen, Beschluss vom 27. März 2018 - 4 B 185/17, Rn. 14, juris; Tepperwien, in: Schink/Reidt/Mitschang, UVPG, 2018, § 5, Rn. 7).

  • VG Hannover, 28.02.2019 - 12 B 6923/18

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlagen (Verbandsklage)-

    In solchen Fällen ist das Beifügen von Auflagen und Nebenbestimmungen regelmäßig zur Sicherung der Genehmigungsvoraussetzungen des § 6 BImSchG notwendig, so dass aus ihrer Existenz allein keine Rückschlüsse auf die Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung gezogen werden können (vgl. Sächs. OVG, Beschl. v. 07.03.2018 - 4 B 185/17 -, juris Rdnr. 20).
  • VG Hannover, 27.06.2018 - 12 B 10379/17

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlagen - Antrag nach § 80

    In solchen Fällen ist das Beifügen von Auflagen und Nebenbestimmungen regelmäßig zur Sicherung der Genehmigungsvoraussetzungen des § 6 BImSchG notwendig, so dass aus ihrer Existenz allein keine Rückschlüsse auf die Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung gezogen werden können (vgl. Sächs. OVG, Beschl. v. 07.03.2018 - 4 B 185/17 -, juris Rdnr. 20).
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