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   OVG Sachsen, 27.11.2019 - 4 C 18/18   

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https://dejure.org/2019,58035
OVG Sachsen, 27.11.2019 - 4 C 18/18 (https://dejure.org/2019,58035)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 27.11.2019 - 4 C 18/18 (https://dejure.org/2019,58035)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 27. November 2019 - 4 C 18/18 (https://dejure.org/2019,58035)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwVfG § 75 Abs. 1a, EnWG § 43 Abs. 3, EnWG § 45 Abs. 2, EnWG § 49, UVPG § 2 Abs. 1, UVPG § 3, UVPG § 16 Abs. 1, UVPG § 24, UmwRG § 4 Abs. 1
    Planrechtfertigung; Windkraft; Windpark; Alternativenprüfung; Windenergienutzung; Ferngasleitung; Abstand; Raumordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen, 18.03.2019 - 4 B 397/18

    Verfahrensfehler; Erdgasleitung; Windenergie; Schutzstreifen;

    Der Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragsteller - 4 C 18/18 - gegen den Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen vom 26. September 2018 (C32-0522/579/15) anzuordnen, wird abgelehnt.

    3 Mit ihrem am 31. Oktober 2018 gestellten Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der am 29. Oktober 2018 erhobenen Klage (4 C 18/18) gegen den Planfeststellungsbeschluss tragen die Antragsteller vor, die Planfeststellungsbehörde habe "gegen zwingende Planungsleitsätze" verstoßen.

    Der Senat hat einen Beschluss mit diesem Inhalt nicht erlassen.13 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Gerichtsakten (2 Bände, 1 Ordner), den Verwaltungsvorgang des Antragsgegners (26 Ordner) sowie die Gerichtsakten (2 Bände) zu dem Verfahren 4 C 18/18 verwiesen, die Gegenstand der Entscheidungsfindung gewesen sind.

  • OVG Niedersachsen, 12.04.2021 - 12 KN 11/19

    Normenkontrolle gegen Konzentrationsplanung für Windenergie

    Denn aus der in § 49 Abs. 1 Satz 1 EnWG geregelten Pflicht, Energieanlagen so zu errichten und zu betreiben, dass die technische Sicherheit gewährleistet ist, ergibt sich die Pflicht zur Einhaltung eines technischen Sicherheitsabstandes zwischen (auch) erdabgedeckten Erdgasfernleitungen und WEA; zur näheren Bestimmung dieses Abstandes sind mangels verbindlicher Rechtsvorschriften die allgemein anerkannten Regeln der Technik zu beachten (vgl. etwa Sächs. OVG, Urt. v. 27.11.2019 - 4 C 18/18 -, juris, Rn 35 ff.).
  • OVG Sachsen, 27.11.2019 - 4 C 22/18

    Abwägung; Klagebefugnis; Planung; Trassenführung

    Diese Grundstücke werden von dem Vorhaben im (südlichen) Trassenabschnitt Chemnitz in Anspruch genommen, der nicht Gegenstand des vorliegend angegriffenen Planfeststellungsbeschlusses zum (nördlichen) Trassenabschnitt Dresden, sondern des von den Klägern im Verfahren 4 C 18/18 angefochtenen Planfeststellungsbeschlusses der Landesdirektion vom 26. September 2018 ist.

    16 Für die Kläger besteht vorliegend keine Notwendigkeit, ausnahmsweise vorbeugenden Rechtsschutz zu beanspruchen, weil sie sich gegen den - nur 20 Tage später erlassenen und von den Klägern im Verfahren 4 C 18/18 auch angefochtenen - Planfeststellungsbeschluss im südlichen Abschnitt Chemnitz wenden und dort insbesondere den von ihnen im vorliegenden Verfahren geltend gemachten Abwägungsmangel bei der Trassenwahl in gleicher Weise geltend machen können.

  • OVG Sachsen, 20.08.2020 - 4 B 159/11

    Abänderungsverfahren; Fachplanungsrecht

    Für die Festsetzung des Streitwerts hat sich der Senat an den Empfehlungen des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013 orientiert, der im Planfeststellungsrecht für die Klage eines drittbetroffenen Privaten in Nr. 34.2.5 einen Wert von 15.000 EUR vorsieht (vgl. Senatsbeschl. v. 27. November 2019 - 4 C 18/18 -, juris Rn. 54).
  • OVG Sachsen, 26.11.2019 - 4 C 17/18

    Erdgaspipeline kann in Sachsen gebaut werden

    Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts ist der den südlichen Teilabschnitt betreffende Planfeststellungsbeschluss rechtmäßig (Az.: 4 C 18/18 und 4 C 17/18).
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